10.05.2006 · Giorgio Napolitano ist neuer Staatspräsident Italiens. Im vierten Wahlgang stimmten 542 Mitglieder der Wahlversammlung für den 80 Jahren alten früheren Kommunisten. Damit setzte sich die Mitte-Links-Koalition des designierten Ministerpräsidenten Prodi gegen das Bündnis Berlusconis durch.
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Im vierten Anlauf gewählt: Giorgio Napolitano
In Italien ist Giorgio Napolitano im vierten Wahlgang zum Staatspräsidenten gewählt worden. Er folgt Carlo Azeglio Ciampi, dessen siebenjährige Amtszeit in der kommenden Woche endet. Der bald 81 Jahre alte Senator auf Lebenszeit gehört der Partei der Linksdemokraten (DS) an, die aus der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) hervorgegangen ist.
Ihm genügte im vierten Wahlgang eine absolute Mehrheit. In den ersten drei Wahlgängen wäre zum Sieg eine Zweidrittelmehrheit in der Versammlung nötig gewesen, die aus den Abgeordneten beider Parlamentskammern und Delegierten der Regionen besteht. 543 der 1009 Wahlberechtigten stimmten für Napolitano. 347 gaben einen leeren Stimmzettel ab. 42 Stimmen entfielen auf den Führer der Lega Nord, Umberto Bossi.
Napolitano dankte „allen“. Der designierte Ministerpräsident Prodi gab sich gewiß, Napolitano werde der Präsident aller Italiener sein. Der noch amtierende Ministerpräsident Berlusconi gratulierte Napolitano und äußerte zugleich die Hoffnung, er werde unparteiisch seines Amtes walten. Berlusconi bemängelte, daß nun die vier höchsten Ämter der Republik durchweg mit Linken besetzt seien. Dadurch sei „die Hälfte des Landes nicht berücksichtigt“. Bei der Parlamentswahl hatten beide Lager nahezu gleich viele Stimmen erhalten; Prodis Mitte-links-Bündnis „Unione“ hat aber die Mehrheit in beiden Kammern. Das Nein seines Mitte-rechts-Bündnisses habe nicht der „untadeligen“ Person Napolitanos gegolten, hob Berlusconi hervor.
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Prodi und der 80 Jahre alte Napolitano
Napolitano ist als früheres PCI-Mitglied (seit 1945 bis zu ihrer Umwandlung in die DS 1991) als elfter Präsident der Republik der erste Postkommunist in diesem Amt. Vor ihm gab es im römischen Palazzo del Quirinale fünf Christliche Demokraten (Gronchi, Segni, Leone, Cossiga und Scalfaro), zwei Liberale (De Nicola und Einaudi) sowie den Sozialdemokraten Saragat, den Sozialisten Pertini und den Parteilosen Ciampi. Die „Unione“ hatte ursprünglich den DS-Vorsitzenden Massimo D'Alema nominieren wollen. Das Mitte-rechts-Lager hatte aber deutlich gemacht, daß es geschlossen D'Alemas Wahl verhindern werde. Napolitano war für Prodi ein geeigneter Kompromißkandidat, weil auch er der DS angehört, die die stärkste Einzelkraft in seinem Lager ist.
Am kommenden Montag, nach Ciampis Rücktritt, werden beide Parlamentskammern noch einmal in gemeinsamer Sitzung zur Vereidigung des neuen Staatsoberhaupts zusammentreten. Napolitanos erste Aufgabe wird sein, den Wahlsieger Prodi mit der Bildung der neuen Regierung zu beauftragen. Prodi sagte am Mittwoch, sein Kabinett könne bis zum 23. Mai das definitive Vertrauen der Abgeordnetenkammer erhalten.
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