18.08.2006 · Ministerpräsident Olmert hat den israelischen Abzug aus dem Westjordanland vorerst gestoppt. Unterdessen haben sich militante Palästinensergruppen laut dem palästinensischen Präsidenten Abbas auf eine „Waffenruhe“ geeinigt.
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Olmert: Palästinensisches Problem nicht ignorieren
Der israelische Ministerpräsident Olmert will fürs erste seinen Plan nicht weiterverfolgen, so schnell wie möglich Soldaten und Siedler aus dem Westjordanland abzuziehen. Olmert sagte, mit Blick auf den Krieg im Libanon habe der Aufbau im Norden Vorrang; der Abzugsplan sei dabei nicht mehr „angemessen“. So zitierte die Zeitung „Haaretz“ am Freitag Olmert aus Gesprächen mit Ministern und Parteimitgliedern.
Olmert hatte den Wahlkampf mit der Ankündigung geführt, sollte er bis zum Jahresende auf palästinensischer Seite keinen Ansprechpartner finden, werde Israel einen einseitigen Abzug beginnen wie 2005 aus dem Gazastreifen. Es sei aber „unmöglich, das palästinensische Problem“ zu ignorieren, wurde Olmert wiedergegeben.
Palästinensische Gruppen: „Waffenpause“
In den vergangenen Tagen soll es zu einer Vereinbarung zwischen dem palästinensischen Präsidenten Abbas und Ministerpräsident Hanija von der Hamas gekommen sein, die Raketenangriffe militanter Palästinenser auf Israel einzustellen und zu einer Waffenruhe wie im vergangenen Jahr zurückzukehren. Präsident Abbas sagte: „Die palästinensischen Gruppen haben sich auf eine Waffenpause („Tachdija“) geeinigt und wollen alle Operationen einstellen, um Israel keine Entschuldigung zu geben, seine Aggressionen zu verstärken.“ Sicherheit und die Feuerpause seien der „Schlüssel für die Wirtschaft, Stabilität und Erziehung, für eine Öffnung der Kontrollpunkte und ein Ende der internationalen Isolierung“.
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Gaza nach israelischem Raketenangriff
Zu einer Einigung der palästinensischen Gruppen über die Rückgabe des entführten Soldaten Schalit ist es trotz der Bemühungen von Abbas noch nicht gekommen. Sprecher verschiedener Gruppen dementierten Berichte über eine Feuerpause. Die Zeitung „Jerusalem Post“ berichtete sogar, die Hizbullah habe die palästinensischen Gruppen zu einer Verschärfung ihrer Aktionen gegen Israel aufgerufen. Seit der Waffenruhe im Libanon hätten die Raketenangriffe und die Zahl der Anschlagsversuche wieder zugenommen. Bei Bethlehem tötete die israelische Armee am Freitag zwei von ihr gesuchte Mitglieder des „Islamischen Dschihad“, die sich in einer Höhle versteckt hatten.
Während des Libanon-Feldzuges hatte die israelische Armee ihre Aktionen im Gazastreifen fortgesetzt. 200 Palästinenser, darunter zehn Frauen und 44 Kinder, kamen seit der Entführung Schalits um, wie das Palästinensische Menschenrechtskomitee mitteilte. Nach Angaben des israelischen Peres-Zentrums durften seit dem 12. März keine palästinensischen Arbeitnehmer mehr nach Israel kommen. Seit dem 25. Juni sei der Warenübergang Karni nur unregelmäßig geöffnet.
Abzug seit 38 Jahren
jörg sutter (jsutter)
- 20.08.2006, 19:59 Uhr
