http://www.faz.net/-gpf-769c1
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 02.02.2013, 21:12 Uhr

Israel Netanjahu bildet neue Regierung

Benjamin Netanjahu soll auch die nächste israelische Regierung bilden. Der israelische Staatspräsident Schimon Peres erteilte dem bisherigen Ministerpräsidenten am Samstagabend den entsprechenden Auftrag.

von , Jerusalem
© REUTERS Benjamin Netanjahu

Netanjahu will schon am Sonntag die Koalitionsgespräche aufnehmen. Trotz starker Verluste war sein Wahlbündnis als stärkste Kraft aus der Wahl am 22. Januar hervorgegangen.

Hans-Christian Rößler Folgen:

Traditionell beauftragt das Staatsoberhaupt den Vorsitzenden der größten Fraktion damit, eine Regierung zusammenzustellen. Für den Likud-Vorsitzenden wäre es die dritte Amtszeit als Ministerpräsident. In Gesprächen mit Peres hatten zuvor mehrere Parteien Unterstützung signalisiert. Wichtigster neuer Koalitionspartner wird wahrscheinlich Partei des früheren Fernsehmoderators Jair Lapid. Sie wurde zweitstärkste Kraft in der neuen Knesset.

Netanjahus Wahlbündnis hatte 31 der insgesamt 120 Parlamentssitze erhalten. Auch die beiden ultraorthodoxen Parteien mit ihren insgesamt 18 Mandaten und das rechtsnationale „Jüdische Heim“ (12) sowie die Kadima-Partei (2) hatten sich dafür ausgesprochen, den Amtsinhaber mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Sollten sie sich mit ihm auf ein Regierungsbündnis einigen, hätte Netanjahu eine komfortable Mehrheit 82 Abgeordneten im neuen Parlament.

Mehr zum Thema

Vor allem über die von Lapids Partei geforderte Ausweitung der Wehrpflicht auf strenggläubige Männer gibt es erhebliche Differenzen mit den religiösen Parteien.

Netanjahu hat für seine Aufgabe 28 Tage Zeit und kann um eine Verlängere von weiteren zwei Wochen bitten. Die Zeit drängt, weil Israel für das laufende Jahr immer noch keinen Haushalt verabschiedet hat. Zudem ist die Sicherheitslage an der Grenze zu Syrien und zum Libanon äußerst angespannt.

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Offensive gegen den IS Operation Euphrat

Die türkische Armee hat die Regierung in Ankara stets vor einem militärischen Eingreifen in Syrien gewarnt. Dass nun trotzdem die Panzer rollen, hat zwei Gründe. Ein Kommentar. Mehr Von Rainer Hermann

24.08.2016, 20:12 Uhr | Politik
Willkommenskultur In Portugal kommen zu wenige Flüchtlinge an

Anders als viele osteuropäische Staaten zeigt Portugal Solidarität in der Flüchtlingsfrage. Das Land will 10.500 Kriegsflüchtlinge aufnehmen und auch viele Portugiesen sind dafür aufgeschlossen. Bisher sind aber kaum Menschen gekommen. Mehr

25.08.2016, 18:11 Uhr | Politik
Nachruf auf Walter Scheel Der Unterschätzte

Spielerisch stieg Walter Scheel in höchste Regierungsämter auf und prägte die Bundesrepublik. Den meisten Deutschen ist ein Auftritt als Sänger in Erinnerung geblieben – das passt zu seinem Erfolgsrezept: unterschätzt zu werden. Ein Nachruf. Mehr Von Stefan Dietrich

24.08.2016, 18:32 Uhr | Aktuell
Stadt unter Kontrolle Irakische Armee vertreibt den IS aus Al-Kajara

Elitetruppen der irakischen Armee haben die Terrormiliz IS aus Al-Kajara vertrieben. Die Stadt liegt 60 Kilometer von der IS-beherrschten Millionenstadt Mossul entfernt. Mehr

25.08.2016, 15:48 Uhr | Politik
Vollverschleierung Burkini – warum denn nicht?

Wie kein anderes europäisches Land ist Frankreich zur Zielscheibe des islamistischen Terrors geworden – und nun reglementiert die Politik die Strandmode? Der Aktivismus zeigt die Nervosität der etablierten Parteien. Mehr Von Christian Schubert

25.08.2016, 15:39 Uhr | Politik

Großzügige Angebote der SPD

Von Jasper von Altenbockum

Die SPD wäre nicht die SPD, wenn die von ihr angeregte Entlastung allen Bürgern gleichermaßen zugute kommen würde. Keine Steuersenkung ohne Steuererhöhung! Mehr 5 21

Abonnieren Sie den Newsletter „Politik-Analysen“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden