Home
http://www.faz.net/-gpf-769c1
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Israel Netanjahu bildet neue Regierung

Benjamin Netanjahu soll auch die nächste israelische Regierung bilden. Der israelische Staatspräsident Schimon Peres erteilte dem bisherigen Ministerpräsidenten am Samstagabend den entsprechenden Auftrag.

© REUTERS Vergrößern Benjamin Netanjahu

Netanjahu will schon am Sonntag die Koalitionsgespräche aufnehmen. Trotz starker Verluste war sein Wahlbündnis als stärkste Kraft aus der Wahl am 22. Januar hervorgegangen.

Hans-Christian Rößler Folgen:  

Traditionell beauftragt das Staatsoberhaupt den Vorsitzenden der größten Fraktion damit, eine Regierung zusammenzustellen. Für den Likud-Vorsitzenden wäre es die dritte Amtszeit als Ministerpräsident. In Gesprächen mit Peres hatten zuvor mehrere Parteien Unterstützung signalisiert. Wichtigster neuer Koalitionspartner wird wahrscheinlich Partei des früheren Fernsehmoderators Jair Lapid. Sie wurde zweitstärkste Kraft in der neuen Knesset.

Netanjahus Wahlbündnis hatte 31 der insgesamt 120 Parlamentssitze erhalten. Auch die beiden ultraorthodoxen Parteien mit ihren insgesamt 18 Mandaten und das rechtsnationale „Jüdische Heim“ (12) sowie die Kadima-Partei (2) hatten sich dafür ausgesprochen, den Amtsinhaber mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Sollten sie sich mit ihm auf ein Regierungsbündnis einigen, hätte Netanjahu eine komfortable Mehrheit 82 Abgeordneten im neuen Parlament.

Mehr zum Thema

Vor allem über die von Lapids Partei geforderte Ausweitung der Wehrpflicht auf strenggläubige Männer gibt es erhebliche Differenzen mit den religiösen Parteien.

Netanjahu hat für seine Aufgabe 28 Tage Zeit und kann um eine Verlängere von weiteren zwei Wochen bitten. Die Zeit drängt, weil Israel für das laufende Jahr immer noch keinen Haushalt verabschiedet hat. Zudem ist die Sicherheitslage an der Grenze zu Syrien und zum Libanon äußerst angespannt.

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Gazastreifen Israel fliegt Dutzende Angriffe

In den vergangenen 24 Stunden hat die israelische Luftwaffe mehr als 60 Ziele im Gazastreifen bombardiert. Die Hamas schlägt zurück: In mehreren Städten Israels heulen am Montagmorgen die Sirenen. Mehr

25.08.2014, 06:58 Uhr | Politik
Gaza Hamas richtet angebliche Kollaborateure hin

Die Hamas hat drei Männer getötet, die angeblich mit Israel zusammengearbeitet hatten. Vorausgegangen war ein Luftschlag Israels gegen drei Kommandeure der radikalislamischen Palästinenserorganisation im Gazastreifen. Mehr

21.08.2014, 04:34 Uhr | Politik
Gaza-Konflikt Vertraute Eskalation

Eine neue Eskalation im Gazastreifen ist kaum noch stoppen: die Hamas feuert wieder Dutzende Raketen ab, die israelische Luftwaffe nimmt auch deren Militärchef ins Visier. In Jerusalem wird über eine weitere Bodenoffensive diskutiert. Mehr

20.08.2014, 14:53 Uhr | Politik

Wowereits Likör

Von Jasper von Altenbockum

Für einige kam der Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zu spät. Denn ein Flughafen sollte die Krönung der Ära Wowereit werden. Statt dessen wurde er zum Mahnmal seines Regierungsstils. Mehr 9 31

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden