Home
http://www.faz.net/-gpf-769c1
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Israel Netanjahu bildet neue Regierung

Benjamin Netanjahu soll auch die nächste israelische Regierung bilden. Der israelische Staatspräsident Schimon Peres erteilte dem bisherigen Ministerpräsidenten am Samstagabend den entsprechenden Auftrag.

© REUTERS Benjamin Netanjahu

Netanjahu will schon am Sonntag die Koalitionsgespräche aufnehmen. Trotz starker Verluste war sein Wahlbündnis als stärkste Kraft aus der Wahl am 22. Januar hervorgegangen.

Hans-Christian Rößler Folgen:

Traditionell beauftragt das Staatsoberhaupt den Vorsitzenden der größten Fraktion damit, eine Regierung zusammenzustellen. Für den Likud-Vorsitzenden wäre es die dritte Amtszeit als Ministerpräsident. In Gesprächen mit Peres hatten zuvor mehrere Parteien Unterstützung signalisiert. Wichtigster neuer Koalitionspartner wird wahrscheinlich Partei des früheren Fernsehmoderators Jair Lapid. Sie wurde zweitstärkste Kraft in der neuen Knesset.

Netanjahus Wahlbündnis hatte 31 der insgesamt 120 Parlamentssitze erhalten. Auch die beiden ultraorthodoxen Parteien mit ihren insgesamt 18 Mandaten und das rechtsnationale „Jüdische Heim“ (12) sowie die Kadima-Partei (2) hatten sich dafür ausgesprochen, den Amtsinhaber mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Sollten sie sich mit ihm auf ein Regierungsbündnis einigen, hätte Netanjahu eine komfortable Mehrheit 82 Abgeordneten im neuen Parlament.

Mehr zum Thema

Vor allem über die von Lapids Partei geforderte Ausweitung der Wehrpflicht auf strenggläubige Männer gibt es erhebliche Differenzen mit den religiösen Parteien.

Netanjahu hat für seine Aufgabe 28 Tage Zeit und kann um eine Verlängere von weiteren zwei Wochen bitten. Die Zeit drängt, weil Israel für das laufende Jahr immer noch keinen Haushalt verabschiedet hat. Zudem ist die Sicherheitslage an der Grenze zu Syrien und zum Libanon äußerst angespannt.

Quelle: FAZ.NET

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Israels Ministerpräsident Netanjahu: Iran gefährlicher als IS

Israels Ministerpräsident Netanjahu warnt vor Iran. Durch das internationale Atomabkommen werde Iran nicht nur im Nahen Osten mehr Mittel zur Förderung von Terrorismus haben. Mehr

30.08.2015, 05:33 Uhr | Politik
Israel Netanjahu beginnt vierte Amtszeit

Israels neue Regierung ist im Amt. Am Donnerstag wurde die neue Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vereidigt. Zuvor hatte das Parlament das Bündnis mit einer knappen Mehrheit bestätigt. Mehr

15.05.2015, 10:18 Uhr | Politik
Islamischer Dschihad Israel greift syrische Stellungen auf dem Golan an

Vier Raketen wurden am Donnerstag von der syrischen Seite der Golanhöhen auf Israel abgefeuert - mutmaßlich von islamistischen Terroristen. Die israelische Armee reagierte so heftig wie selten zuvor. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

21.08.2015, 16:07 Uhr | Politik
Wahl in Israel Zionistisches Bündnis bringt Netanjahu in Bedrängnis

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte am Sonntag Abend noch einmal Werbung, um Stimmen für die Wahl zu sammeln. Das neu geschmiedete Zionistische Bündnis aus Mitte-Links-Parteien liefert sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Netanjahu. Mehr

16.03.2015, 14:02 Uhr | Politik
Türkei Davutoglu bildet Übergangsregierung

Der bisherige türkische Ministerpräsident Davutoglu soll mit einer Übergangsregierung die Geschäfte bis zur Neuwahl im November führen. Präsident Erdogan will derweil wohl gegen politische Gegner vorgehen. Mehr Von Rainer Hermann

25.08.2015, 16:05 Uhr | Politik

Veröffentlicht: 02.02.2013, 21:12 Uhr

Osteuropa darf sich nicht verkriechen

Von Thomas Gutschker

Der Flüchtlingsstrom zieht in eine Richtung – in den Norden. Der Osten Europas hat bisher nur wenige Menschen aufgenommen. Es wird Zeit für mehr Solidarität und ein faires Quotensystem für Flüchtlinge in der EU. Mehr 2

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden