Home
http://www.faz.net/-gpf-752av
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Israel Außenminister Lieberman kündigt Rücktritt an

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat Außenminister Lieberman seinen Rücktritt angekündigt. Am Donnerstag war er wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs angeklagt worden.

© dapd Will zurücktreten: Israels Außenminister Lieberman

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Obwohl er keine Straftat begangen habe, werde er auf die Ämter des Außenministers und des stellvertretenden Regierungschefs verzichten, sagte der konservative Politiker am Freitag. Er hoffe, dass die Vorwürfe schnell ausgeräumt würden.

Lieberman war am Donnerstag wegen Amtsmissbrauchs in betrügerischer Absicht angeklagt worden. Ein Ermittlungsverfahren wegen wesentlich schwerwiegenderer Korruptionsvorwürfe stellte Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein hingegen ein.

Lieberman wird vorgeworfen, als Außenminister einen israelischen Diplomaten gefördert zu haben, der ihm im Jahr 2008 vertrauliche Informationen über Korruptionsermittlungen gegen ihn hatte zukommen lassen. Der frühere Botschafter in Weißrussland Zeev Ben-Arie hatte Lieberman, der damals nur einfacher Abgeordneter war, über eine Anfrage der israelischen Behörden in Minsk informiert. Nachdem Lieberman Außenminister geworden war, erhielt Ben-Arie den von ihm gewünschten Botschafterposten in Lettland. Wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen wurde Ben-Arie im Oktober zu vier Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

In der schriftlichen Ankündigung seines Rücktritts hieß es nach
Angaben der Zeitung „Jerusalem Post“, Liebermans Rechtsanwälte hätten zu dem Rücktritt geraten. Dann könne der Politiker die Vorwürfe
schnell vor Gericht bekämpfen und nach einem Freispruch in der
kommenden Regierung wieder ein Amt übernehmen. Am 22. Januar wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Liebermans Partei Israel Beitenu kandidiert auf einer gemeinsamen Liste mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/hcr.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Vorwürfe gegen Israel Überraschend ausgewogen

Der UN-Menschenrechtsrat debattiert in der kommenden Woche über den Bericht zum Gaza-Krieg. Darin werden der israelischen Armee Völkerrechtsverletzung vorgeworfen. Die Regierung in Jerusalem versucht sich zu wehren. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

25.06.2015, 15:51 Uhr | Politik
Blatter soll zurücktreten Druck auf Joseph Blatter wächst

Der englische und der schottische Fußballverband haben den Rücktritt von Fifa-Präsident Joseph Blatter gefordert. Wegen der Korruptionsvorwürfe gegen den Weltfußballverband Fifa solle er seine Konsequenzen ziehen. Für eine bessere Glaubwürdigkeit der Fifa wäre ein Wechsel an der Spitze von Vorteil. Mehr

28.05.2015, 13:23 Uhr | Sport
Beate Zschäpe Taktik oder Sinneswandel?

Erwägt Beate Zschäpe wirklich eine Aussage im NSU-Prozess? Oder will sie bloß ihre Verteidigerin Anja Sturm loswerden? Auch deren Kollege Wolfgang Stahl wird in Zschäpes Brief angegangen. Mehr Von Karin Truscheit, München

23.06.2015, 14:27 Uhr | Politik
30 der 120 Sitze Netanjahu gewinnt Parlamentswahl in Israel

Nach Auszählung fast aller Stimmen hat der konservative Likud-Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rund 30 der 120 Sitze in der Knesset erreicht. Das Mitte-Links-Bündnis Zionistische Union kam demnach auf 24 Sitze. Mehr

23.03.2015, 15:55 Uhr | Politik
Fifa-Korruptionsskandal Blatter: Ich bin nicht zurückgetreten

Bleibt Joseph Blatter trotz des Korruptionsskandals und seines angekündigten Rückzugs doch noch länger Fifa-Präsident? In der Schweiz heizt der 79-Jährige Spekulationen über einen Rücktritt vom Rücktritt kräftig an. Mehr

26.06.2015, 08:32 Uhr | Sport
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 14.12.2012, 15:32 Uhr

Signal an Moskau

Von Rainer Blasius

Den Krieg in der Ukraine und Putins Kraftmeiereien kann der Westen nicht einfach hinnehmen. Kleine Manöver sollen der Kreml-Führung zeigen, dass die Freiheit der Ukraine von größtem Interesse ist. Mehr 20

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden