Home
http://www.faz.net/-gpf-752av
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 14.12.2012, 15:32 Uhr

Israel Außenminister Lieberman kündigt Rücktritt an

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat Außenminister Lieberman seinen Rücktritt angekündigt. Am Donnerstag war er wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs angeklagt worden.

© dapd Will zurücktreten: Israels Außenminister Lieberman

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Obwohl er keine Straftat begangen habe, werde er auf die Ämter des Außenministers und des stellvertretenden Regierungschefs verzichten, sagte der konservative Politiker am Freitag. Er hoffe, dass die Vorwürfe schnell ausgeräumt würden.

Lieberman war am Donnerstag wegen Amtsmissbrauchs in betrügerischer Absicht angeklagt worden. Ein Ermittlungsverfahren wegen wesentlich schwerwiegenderer Korruptionsvorwürfe stellte Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein hingegen ein.

Lieberman wird vorgeworfen, als Außenminister einen israelischen Diplomaten gefördert zu haben, der ihm im Jahr 2008 vertrauliche Informationen über Korruptionsermittlungen gegen ihn hatte zukommen lassen. Der frühere Botschafter in Weißrussland Zeev Ben-Arie hatte Lieberman, der damals nur einfacher Abgeordneter war, über eine Anfrage der israelischen Behörden in Minsk informiert. Nachdem Lieberman Außenminister geworden war, erhielt Ben-Arie den von ihm gewünschten Botschafterposten in Lettland. Wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen wurde Ben-Arie im Oktober zu vier Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

In der schriftlichen Ankündigung seines Rücktritts hieß es nach
Angaben der Zeitung „Jerusalem Post“, Liebermans Rechtsanwälte hätten zu dem Rücktritt geraten. Dann könne der Politiker die Vorwürfe
schnell vor Gericht bekämpfen und nach einem Freispruch in der
kommenden Regierung wieder ein Amt übernehmen. Am 22. Januar wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Liebermans Partei Israel Beitenu kandidiert auf einer gemeinsamen Liste mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/hcr.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Vorwürfe aus Moskau Das Geschwätz von der Vertuschung

Russland betreibt ein durchsichtiges Spiel: Der Vorwurf des russischen Außenministers Lawrow, Berlin vertusche eine Vergewaltigung, hat politische Motive – und treibt einen Keil in die deutsche Gesellschaft. Mehr Von Klaus-Dieter Frankenberger

27.01.2016, 16:59 Uhr | Politik
Holocaust Eichmanns Gnadengesuch im Original veröffentlicht

Israel hat ein in Handschrift auf Deutsch verfasstes Gnadengesuch des Nazi-Kriegsverbrechers Adolf Eichmann veröffentlicht, das zuvor jahrzehntelang unter Verschluss gehalten wurde. Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages wurde der Brief Eichmanns vom israelischen Staatschef Reuven Rivlin bei einer Zeremonie für die Öffentlichkeit freigegeben. Mehr

27.01.2016, 19:27 Uhr | Politik
Angebliche Vergewaltigung Lawrow kontert Steinmeier

Im Fall der angeblichen Vergewaltigung eines 13 Jahre alten Mädchens hat sich Russlands Außenminister wieder zu Wort gemeldet. Russland mische sich nicht in deutsche Angelegenheiten ein, erwidert er die Kritik von Außenminister Steinmeier – mit einem Seitenhieb. Mehr

28.01.2016, 13:32 Uhr | Politik
Altglas Israelische Fabrik recycelt Berge von Glasscherben

In der israelischen Wüste lagern Tonnen von Glasscherben. Die Firma Phoenicia Glass Works bereitet sie wieder auf – und zerstört selbst jeden Tag 300.000 Flaschen. Mehr

05.02.2016, 19:38 Uhr | Wirtschaft
Westjordanland Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Angreifer

Im Westjordanland haben israelische Soldaten einen Palästinenser erschossen. Dem Militär zufolge hatte der Mann einen Sicherheitszaun überwunden und die Soldaten mit einem Messer angegriffen. Mehr

01.02.2016, 09:35 Uhr | Politik

Merkel arrabbiata

Von Daniel Deckers

Was Merkels Anruf beim Papst (wenn es ihn gab) gefruchtet hat, könnte Franziskus uns auch noch wissen lassen. Und gleich dazu, warum Putin von ihm in Sachen Syrien und Ukraine keine wütenden Worte fürchten muss. Mehr 5 7

Abonnieren Sie den Newsletter „Politik-Analysen“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden