Home
http://www.faz.net/-gpf-752av
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Digitale Exzellenz

Israel Außenminister Lieberman kündigt Rücktritt an

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat Außenminister Lieberman seinen Rücktritt angekündigt. Am Donnerstag war er wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs angeklagt worden.

© dapd Vergrößern Will zurücktreten: Israels Außenminister Lieberman

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Obwohl er keine Straftat begangen habe, werde er auf die Ämter des Außenministers und des stellvertretenden Regierungschefs verzichten, sagte der konservative Politiker am Freitag. Er hoffe, dass die Vorwürfe schnell ausgeräumt würden.

Lieberman war am Donnerstag wegen Amtsmissbrauchs in betrügerischer Absicht angeklagt worden. Ein Ermittlungsverfahren wegen wesentlich schwerwiegenderer Korruptionsvorwürfe stellte Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein hingegen ein.

Lieberman wird vorgeworfen, als Außenminister einen israelischen Diplomaten gefördert zu haben, der ihm im Jahr 2008 vertrauliche Informationen über Korruptionsermittlungen gegen ihn hatte zukommen lassen. Der frühere Botschafter in Weißrussland Zeev Ben-Arie hatte Lieberman, der damals nur einfacher Abgeordneter war, über eine Anfrage der israelischen Behörden in Minsk informiert. Nachdem Lieberman Außenminister geworden war, erhielt Ben-Arie den von ihm gewünschten Botschafterposten in Lettland. Wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen wurde Ben-Arie im Oktober zu vier Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

In der schriftlichen Ankündigung seines Rücktritts hieß es nach
Angaben der Zeitung „Jerusalem Post“, Liebermans Rechtsanwälte hätten zu dem Rücktritt geraten. Dann könne der Politiker die Vorwürfe
schnell vor Gericht bekämpfen und nach einem Freispruch in der
kommenden Regierung wieder ein Amt übernehmen. Am 22. Januar wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Liebermans Partei Israel Beitenu kandidiert auf einer gemeinsamen Liste mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/hcr.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Ermittlungen aufgenommen Generalstaatsanwalt soll Interna zu Wulff und Edathy verraten haben 

Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig steht im Verdacht, in der Affäre Wulff und im Fall Edathy geheime Informationen weitergegeben zu haben. Auch gegen eine zweite Person wird ermittelt. Mehr Von Reinhard Bingener, Hannover

20.02.2015, 10:54 Uhr | Politik
Besetztes Westjordanland Israel treibt Siedlungsbau weiter voran

Die israelische Regierung treibt den Bau von Siedlungen im besetzten Westjordanland weiter voran. Bei einem Staatsbesuch des dänischen Außenministers rechtfertigte der israelische Außenminister Avigdor Lieberman die Siedlungen. Mehr

04.11.2014, 12:54 Uhr | Politik
Ukraine Poroschenko beruft früheren georgischen Präsidenten als Berater

Der ukrainische Präsident Poroschenko hat den in Georgien mit Haftbefehl gesuchten ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili zu seinem Sonderberater ernannt. Er ist nicht der einzige Ausländer in der ukrainischen Regierung. Mehr

14.02.2015, 12:40 Uhr | Politik
Jerusalem Israel sprengt Haus von palästinensischem Attentäter

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Jerusalem, zerstörten israelische Sicherheitskräfte das Haus von einem der mutmaßlichen Drahtzieher. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Mehr

19.11.2014, 13:44 Uhr | Politik
Iranisches Atomprogramm Das Kap und die Bombe

Iran versucht in Südafrika, an Kernwaffentechnologie zu gelangen. Der israelische und der südafrikanische Geheimdienst wollen das gemeinsam unterbinden. Mehr Von Thomas Scheen, Johannesburg

25.02.2015, 08:53 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 14.12.2012, 15:32 Uhr

Panzer gegen Panzer

Von Reinhard Müller

Panzer sind wieder in. Putin nutzt sie zur Annektion. Deshalb braucht Deutschland auch wieder welche. Mehr 4 7

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden