Home
http://www.faz.net/-gpf-752av
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Israel Außenminister Lieberman kündigt Rücktritt an

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat Außenminister Lieberman seinen Rücktritt angekündigt. Am Donnerstag war er wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs angeklagt worden.

© dapd Will zurücktreten: Israels Außenminister Lieberman

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Obwohl er keine Straftat begangen habe, werde er auf die Ämter des Außenministers und des stellvertretenden Regierungschefs verzichten, sagte der konservative Politiker am Freitag. Er hoffe, dass die Vorwürfe schnell ausgeräumt würden.

Lieberman war am Donnerstag wegen Amtsmissbrauchs in betrügerischer Absicht angeklagt worden. Ein Ermittlungsverfahren wegen wesentlich schwerwiegenderer Korruptionsvorwürfe stellte Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein hingegen ein.

Lieberman wird vorgeworfen, als Außenminister einen israelischen Diplomaten gefördert zu haben, der ihm im Jahr 2008 vertrauliche Informationen über Korruptionsermittlungen gegen ihn hatte zukommen lassen. Der frühere Botschafter in Weißrussland Zeev Ben-Arie hatte Lieberman, der damals nur einfacher Abgeordneter war, über eine Anfrage der israelischen Behörden in Minsk informiert. Nachdem Lieberman Außenminister geworden war, erhielt Ben-Arie den von ihm gewünschten Botschafterposten in Lettland. Wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen wurde Ben-Arie im Oktober zu vier Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

In der schriftlichen Ankündigung seines Rücktritts hieß es nach
Angaben der Zeitung „Jerusalem Post“, Liebermans Rechtsanwälte hätten zu dem Rücktritt geraten. Dann könne der Politiker die Vorwürfe
schnell vor Gericht bekämpfen und nach einem Freispruch in der
kommenden Regierung wieder ein Amt übernehmen. Am 22. Januar wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Liebermans Partei Israel Beitenu kandidiert auf einer gemeinsamen Liste mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/hcr.

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Finanzminister Schäuble Dann könnte ich um meine Entlassung bitten

Für seine harte Haltung in der Griechenlandkrise hat Finanzminister Schäuble viel Kritik einstecken müssen. Nun hat er in einem Interview die Möglichkeit eines Rücktritts erwähnt. Mehr

18.07.2015, 09:33 Uhr | Wirtschaft
Blatter soll zurücktreten Druck auf Joseph Blatter wächst

Der englische und der schottische Fußballverband haben den Rücktritt von Fifa-Präsident Joseph Blatter gefordert. Wegen der Korruptionsvorwürfe gegen den Weltfußballverband Fifa solle er seine Konsequenzen ziehen. Für eine bessere Glaubwürdigkeit der Fifa wäre ein Wechsel an der Spitze von Vorteil. Mehr

28.05.2015, 13:23 Uhr | Sport
NSU-Prozess vor Scheitern? Auf tönernen Füßen

Das Verhältnis zwischen Beate Zschäpe und ihren Verteidigern ist endgültig zerrüttet. Nie war die Gefahr so groß wie jetzt, dass der NSU-Prozess platzt. Mehr Von Helene Bubrowski

21.07.2015, 17:11 Uhr | Politik
30 der 120 Sitze Netanjahu gewinnt Parlamentswahl in Israel

Nach Auszählung fast aller Stimmen hat der konservative Likud-Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rund 30 der 120 Sitze in der Knesset erreicht. Das Mitte-Links-Bündnis Zionistische Union kam demnach auf 24 Sitze. Mehr

23.03.2015, 15:55 Uhr | Politik
Israelis in Deutschland Was soll die israelische Begeisterung für Berlin?

Israelis in Berlin: Die deutsche Hauptstadt ist ein Magnet für jüdische Besucher, gerade auch aus Israel selbst. Daraus wird ein Mythos gemacht, der nichts mit der Realität zu tun hat. Ein Gastbeitrag. Mehr Von James Kirchick

29.07.2015, 14:29 Uhr | Feuilleton

Veröffentlicht: 14.12.2012, 15:32 Uhr

Athener Machtfrage

Von Nikolas Busse

Der Bruch in Tsipras` Partei ist deutlich zu Tage getreten. Es ist besser, wenn er klärt, ob sie noch regierungsfähig ist. Wieder einmal zeigt sich, dass die politische Klasse das größte Problem des Landes ist. Mehr 4 10

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden