25.09.2009 · Der russische Präsident Medwedjew hat angedeutet, Sanktionen gegen Teheran wegen Irans Atomprogramm zu unterstützen. Aber bisher war die russische Taktik immer: ein Schritt vorwärts, ein Schritt zurück.
Von Günther NonnenmacherMan darf annehmen, dass Präsident Obamas Utopie von einer Welt ohne nukleare Waffen zunächst einmal das näherliegende Ziel hat, die Weiterverbreitung solcher Waffen zu verhindern. Das ist schwer genug, wie die Beispiele Indien und Pakistan, Nordkorea und vielleicht demnächst Iran zeigen.
Das iranische Nuklearprogramm ist derzeit sicherlich die größte Herausforderung. Seit Jahren missachtet Teheran Auflagen der Kontrollbehörde IAEA, seit Jahren wird mit Iran darüber verhandelt. Zu wirklich harten Sanktionen haben sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates nicht durchringen können - Russland und China ziehen dabei nicht mit.
Der russische Präsident Medwedjew hat nun mehrfach einen Sinneswandel angedeutet. Unklar bleibt aber, ob er diese Linie zu Hause durchsetzen kann: Ministerpräsident Putin und Außenminister Lawrow haben sich bisher anders geäußert. Vielleicht spielt Moskau das verbale Drohspiel auch eine Zeitlang mit, um den Druck auf Iran zu erhöhen. Aber bisher war die russische Taktik immer: ein Schritt vorwärts, ein Schritt zurück.
