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Streit um Atomabkommen : Iran droht Aufrüstung an

  • Aktualisiert am

Will aufrüsten: Irans Präsident Ruhani Bild: dpa

Iran werde niemanden um Erlaubnis bitten, wenn es um seine Verteidigung gehe, sagt Präsident Rohani. Die Ankündigung wirkt wie Öl ins Feuer inmitten eines aufgeflammten Streits um das Atomabkommen.

          Ungeachtet der Kritik der Vereinigten Staaten und Frankreichs hat der iranische Präsident Hassan Rohani einen Ausbau der militärischen Kapazitäten und des Raketenprogramms seines Landes angekündigt. „Ob Sie wollen oder nicht, wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind“, sagte Rohani am Freitag in einer Fernsehansprache. „Wir werden nicht nur unsere Raketen, sondern auch unsere Luft-, Land- und Seestreitkräfte stärken.“ Wenn es um die Verteidigung des Landes gehe, „werden wir niemanden um Erlaubnis fragen“, sagte Rohani. Er äußerte sich am Jahrestag des Beginns des ersten Golfkrieges zwischen den Nachbarländern Iran und Irak im Jahr 1980.

          Iran war zu Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung scharf vom amerikanischen Präsidenten Donald Trump attackiert worden, der den Iran als destabilisierende Kraft in der Region anprangerte. Das von der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran ausgehandelte Atomabkommen nannte er eine Schande und deutete an, dass die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag aussteigen könnten. Erst im Juli hatte das amerikanische Finanzministerium Sanktionen gegen sechs iranische Firmen erlassen und dies mit dem iranischen Raketenprogramm begründet.

          Die amerikanische Regierung fand zumindest partielle Unterstützung durch Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser bezeichnete einen möglichen amerikanischen Ausstieg aus dem Abkommen zwar als „schweren Fehler“, plädierte vor Journalisten aber dafür, das Abkommen zu ergänzen. Die Vereinbarung sei „gut“, müsse aber durch „zwei oder drei Säulen“ verstärkt werden. Konkret forderte Macron, Einschränkungen für die Entwicklung ballistischer Raketen einzubauen.

          Der Iran erfüllt Vorschriften zur Beschränkung seines Atomprogramms einer amerikanischen Studie zufolge zum Teil nur deshalb, weil technische Probleme die Entwicklung behindern. Zentrifugen zur Uran-Anreicherung seien bei Tests häufiger ausgefallen als erwartet, heißt es in einer Reuters vorliegenden Untersuchung des Institute for Science and International Security. Der Iran habe sich so mitunter nur „unbeabsichtigt oder versehentlich“ an Auflagen im Rahmen der Atomeinigung gehalten. Das deute darauf hin, dass die Islamische Republik weiter bis an die Grenzen der Vereinbarung und darüber hinaus gehen werde. Es dürfte schwierig werden, das Land längerfristig zur Erfüllung der Auflagen zu bewegen. Die Studie sollte am Freitag veröffentlicht werden.

          Der Untersuchung zufolge hat sich der Iran aber auch verstärkt an die Regelungen gehalten, weil die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump das Atomprogramm ihres Erzfeindes strenger kontrollieren als unter Trumps Vorgänger Barack Obama. Die Vereinbarung mit der Regierung in Teheran war unter Obama geschlossen worden. Darin verpflichtet sich der Iran zur Beschränkung seiner Nukleararbeiten und wird im Gegenzug von jahrelangen Sanktionen befreit. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel der zivilen Atomnutzung Nuklearwaffen zu entwickeln. Wenn er dem Iran nicht bis zum 15. Oktober eine Einhaltung der Auflagen bescheinigt, könnte die Vereinbarung platzen.

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