15.06.2004 · In einer vereidigten Aussage bestätigt ein amerikanischer Soldat die Praxis des systematischen Schlafentzugs bei irakischen Gefangenen. Auch in Großbritannien wird Anklage wegen Mißbrauchsvorwürfen erhoben.
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Ein inhaftierte Frau im Gefängnis von Abu Ghraib im Mai 2004
Irakische Häftlinge sind während ihrer Vornehmung im Gefängnis Abu Ghraib mit systematischem Schlafentzug geschwächt worden, wie aus neuen Ermittlungsergebnissen zum Folterskandal hervorgeht.
Der daran beteiligte Steven Stefanowicz erklärte zum Wochenbeginn in einer vereidigten Aussage für die Ermittlungen der Streitkräfte, diese Praxis sei von Soldaten des militärischen Geheimdienstes und Mitarbeitern seiner eigenen Firma, CACI International, angeordnet worden. Diese wirkte im Auftrag der Streitkräfte an den Vernehmungen mit.
Die Aufseher in Abu Ghraib erhielten nach Angaben Stefanowiczs für jeden Häftling einen Verhörplan mit einem „Organisationsprogramm Schlaf/Mahlzeiten“. Über einen Zeitraum von drei Tagen sollten die Gefangenen maximal vier Stunden am Tag schlafen. Danach sei ihnen eine Schlafphase von zwölf Stunden zugestanden worden, erklärte Stefanowicz in seiner Erklärung, die der Nachrichtenagentur AP vorliegt.
Der Leiter des Militärgeheimdienstes in Abu Ghraib, Oberst Thomas Pappas, habe den Schlafentzug persönlich gebilligt. Die Aussage vom Montag steht in Widerspruch zu früheren Erklärungen von Generälen und CACI International, daß die Angehörigen des Geheimdienstes oder der von den Streitkräften beauftragten Firma den Militärpolizisten im Gefängnis keine Anweisungen vor Verhören gegeben hätten. Im ersten Prozeß wegen Mißhandlungen in Abu Ghraib wurde ein amerikanischer Soldat zur Höchststrafe von einem Jahr Haft verurteilt. Am Montag nächster Woche müssen sich sechs weitere Angeklagte vor einem Militärgericht in Bagdad verantworten.
Britische Soldaten angeklagt
Nach der amerikanischen Justiz gehen jetzt auch die britischen Behörden gegen im Irak stationierte Soldaten wegen mutmaßlicher Übergriffe auf irakische Gefangene vor. Die Staatsanwaltschaft in London kündigte am Montag erstmals entsprechende Anklagen gegen vier britische Soldaten an.
„Die Anklagepunkte umfassen tätliche Angriffe, sexuelle Nötigung und die militärische Anklage wegen Beeinträchtigung der Ordnung und der militärischen Disziplin“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur Reuters. In einer Stellungnahme des Staatsanwaltes Lord Goldsmith hieß es, die vier Soldaten hätten offenbar ihre Opfer gezwungen, aneinander sexuelle Praktiken vorzunehmen.
Die mutmaßlichen Übergriffe hätten sich zu einem Zeitpunkt ereignet, zu dem irakische Zivilisten zeitweise in Gewahrsam gewesen seien, nicht aber in einem Gefängnis. Als Beweise gebe es Fotos, die im Irak aufgenommen worden seien. Der Prozeß soll vor einem Militärgericht geführt werden und der Öffentlichkeit zugänglich sein. Ein Zeitpunkt für den Prozeßbeginn wurde nicht genannt.
Die Militärstaatsanwaltschaft, die nicht der militärischen Kommandogewalt unterstellt sei, prüft Goldsmith zufolge zudem drei andere Fälle mutmaßlichen Mißbrauchs. Mindestens vier weitere kämen vermutlich hinzu. Die britische Staatsanwaltschaft prüft darüber hinaus den Fall eines irakischen Zivilisten, der während seiner Haft von einem Soldaten ungesetzlich getötet worden sein soll. In den Vereinigten Staaten sind mehrere Soldaten wegen Mißhandlungen irakischer Häftlinge im Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad angeklagt.
