04.05.2004 · „Inakzeptabel, beunruhigend, unamerikanisch“ - Verteidigungsminister Rumsfeld hat die Mißhandlung von irakischen Gefangenen scharf verurteilt. Unterdessen wurde bekannt, daß es schon im Herbst erste Hinweise gab.
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Rumsfeld im Abu-Ghraib-Gefängnis im September 2003
Der amerikanische Verteidigungsminister Rumsfeld hat Mißhandlungen irakischer Gefangener als „völlig inakzeptabel und unamerikanisch“ verurteilt. Das Pentagon werde alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Er nannte die Vorwürfe „zutiefst beunruhigend“ und versicherte, sie würden äußerst ernst genommen. Der amerikanische Präsident Bush hat Rumsfeld aufgefordert, die Affäre schnell und restlos aufzuklären.
Mit Besorgnis reagierten die Vereinten Nationen auf Vorwürfe von Mißhandlungen und verlangten eine umfassende Aufklärung. Der amtierende UN-Menschenrechtsbeauftragte Bertrand Ramcharan rief die amerikanischen und britischen Streitkräfte am Dienstag dazu auf, alle Fälle zu verfolgen.
Hinweise schon im Herbst
Wie jetzt bekannt wurde, gingen die amerikanischen Streitkräfte schon im Herbst vergangenen Jahres ersten Hinweisen auf eine Mißhandlung von Häftlingen in Irak nach. Diese erste Untersuchung sei von einem ranghohen Kommandeur der Besatzungstruppen angeordnet worden, teilte ein Sprecher Rumsfelds am Montag in Washington mit. Die Ergebnisse seien unter Verschluß.
Die Ermittlungen zu Mißhandlungen im Lager Abu Ghraib bei Bagdad wurden nach Angaben von Rumsfelds Sprecher am 15. März abgeschlossen, gut sechs Wochen vor Veröffentlichung der entsprechenden Fotos. Am 20. März wurden daraufhin Strafverfahren gegen sechs Militärpolizisten eingeleitet. Drei dieser Fälle wurden an Militärgerichte verwiesen, in drei anderen Fällen stehen noch weitere Anhörungen aus. Sieben weitere Militärpolizisten erhielten schriftliche Ermahnungen.
Einsatz von Hauben verboten
Die amerikanischen Behörden ordneten unterdessen an, daß irakischen Gefangenen der Kopf nicht mehr mit Hauben verhüllt werden darf. Der Einsatz der Hauben sei im Gefängnis Abu Ghraib seit einem Monat nicht mehr zulässig, bei Razzien außerhalb des Gefängnisses sei der Gebrauch vor vier Tagen gestoppt worden, sagte ein amerikanischer Militärsprecher in Bagdad.
Das Verteidigungsministerium in London dringt nach Worten von Staatsminister Adam Ingram auf Aufklärung der Vorwürfe gegen britische Soldaten, will aber die Ermittler nicht unter zeitlichen Druck setzen. Auch in der Frage der Authentizität der veröffentlichten Fotos, die Foltervorwürfe belegen sollten, sei die Regierung noch zu keiner Entscheidung gelangt, sagte Ingram am Dienstag vor dem Parlament.
