Irak-Krise Koste es, was es wolle

Als der amerikanische Präsident dieser Tage von einem Reporter nach den Kosten eines möglichen Militärschlags gegen den Irak gefragt wurde, wich er einer klaren Antwort aus: "Was immer ein uns aufgezwungener Krieg kosten würde; die Kosten einer fortgesetzten Bedrohung durch Saddam Hussein mit Massenvernichtungswaffen wären ungleich viel höher", sagte George Bush und lies damit keinen Zweifel an seiner Entschlossenheit aufkommen, den irakischen Herrscher zu entwaffnen, falls erforderlich auch unter Anwendung von Gewalt. Um Amerika und seine Bürger zu schützen, darauf hat Bush seit den Terroranschlägen in New York und Washington mehrfach hingewiesen, werde er alles unternehmen, "koste es, was es wolle".

Auch dem amerikanischen Präsidenten sind freilich die Schätzungen bekannt, die von verschiedenen Seiten für die Kosten einer militärischen Auseinandersetzung genannt werden: Sie schwanken zwischen rund 50 Milliarden Dollar, wie sie die Haushaltsexperten im Kongreß für einen relativ kurzen, etwa sechs Wochen dauernden und erfolgreich beendeten Krieg veranschlagen, bis zu 600 Milliarden Dollar, die Yale-Ökonom William Nordhaus veranschlagt. Darin sind allerdings die finanziellen Mittel für Friedenssicherung und humanitäre Hilfsleistungen über eine Reihe von Jahren enthalten. Im Pentagon, dem amerikanischen Verteidigungsministerium, werden Summen zwischen 60 und 95 Milliarden Dollar genannt, die für einen Krieg und mehrere Monate danach benötigt würden.

Kriegskosten beeinflussen Konjunktur

Aus Sicht des Präsidenten ist es klug, sich ungeachtet der Notwendigkeit, zusätzliche Haushaltsmittel beim Kongreß zu beantragen, nicht voreilig auf Zahlen festzulegen: Allzu schnell könnte sonst der Eindruck entstehen, die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik werde durch haushaltspolitische Überlegungen in ein Korsett gezwängt. Zum anderen beruhen alle verfügbaren Kostenschätzungen auf Rechnungen mit einer Vielzahl von Unbekannten. Bush weiß offenbar, daß er sich auf dünnes Eis begäbe, äußerte er eine konkrete Vorstellung von den finanziellen Mitteln, die für einen Krieg im Irak aufgebracht werden müßten.

Das besagt freilich nicht, daß die Kosten völlig belanglos wären. Für die Entwicklung der Konjunktur in Amerika spielt es durchaus eine Rolle, welchen Belastungen der Haushalt in den kommenden Jahren ausgesetzt wird. Schon jetzt, ohne Kriegskosten, rechnet die Regierung mit einem Haushaltsdefizit von mehr als 300 Milliarden Dollar, rund drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in diesem und dem kommenden Jahr.

Die zusätzlichen finanziellen Belastungen dürften nicht zuletzt erheblich sein, weil angesichts des Streits zwischen Amerika und einigen seiner Verbündeten zweifelhaft ist, daß diese wie im Golfkrieg Anfang der neunziger Jahre auch diesmal rund 80 Prozent der Kosten übernehmen würden. Hinzu kommen wohl etliche Milliarden Dollar, die sich Verbündete in der Region wie die Türkei für ihre Unterstützung der amerikanischen Streitmacht bezahlen lassen wollen. Für die Konjunktur verheißt das nichts Gutes. Zusätzliche Ausgaben für das Militär, für neue Waffen und Munition, stimulieren zwar kurzfristig einen bestimmten Zweig der Wirtschaft. Höhere Schulden zur Finanzierung der Haushaltsdefizite aber locken privates Kapital an die Anleihemärkte; das Geld fehlt dann für Investitionen, die der Konjunktur neuen Schwung verleihen würden.

Bush will Fehler seines Vaters vermeiden

Es deutet einiges darauf hin, daß Bush sich über das Spannungsfeld zwischen Außen- und Wirtschaftspolitik im klaren ist. Seit Wochen unterbricht er die Arbeit an den Vorbereitungen für einen Krieg und die Bemühungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen regelmäßig, um für sein milliardenschweres Konjunkturpaket zu werben. Unterstützt von seinem neuen Finanzminister John Snow und von Wirtschaftsminister Donald Evans versucht der Präsident, Kongreßabgeordnete und Bürger von seinen Plänen für weitere Steuersenkungen zu überzeugen.

Großen Erfolg haben diese Bemühungen bisher nicht gebracht: Auf dem Kongreßhügel ist der Widerstand gegen große Teile des Pakets ungebrochen, und auch im Lande tun sich die Menschen schwer, den Sinn der geplanten Abschaffung der Dividendensteuer einzusehen. Viele Amerikaner werden trotz der Beteuerungen Bushs, "mehr Geld in den Händen der Leute" lassen zu wollen, das Gefühl nicht los, als kümmere sich ihr Präsident vor allem um die Beseitigung Saddam Husseins und vernachlässige darüber wichtige Reformen im Gesundheitswesen und in der Rentenversicherung.

Dies ist für Bush um so ärgerlicher, weil er ganz offensichtlich darum bemüht ist, den Fehler seines Vaters nicht zu wiederholen, der, auf der Erfolgswelle des siegreichen Golfkrieges schwimmend, die Wirtschaft aus dem Blick verloren und darum die Präsidentschaftswahl gegen Bill Clinton verloren hatte. Aus ebendieser Erfahrung heraus hat Bush Anfang Dezember seinen ersten Finanzminister Paul O'Neill und Wirtschaftsberater Lawrence Lindsey entlassen, um das Ansehen der Wirtschafts- und Finanzpolitik aufzupolieren.

Unsicherheit bei amerikanischen Verbrauchern

Zu Bushs großem Verdruß versagt ihm der einflußreiche Notenbankchef Alan Greenspan die Gefolgschaft in der Steuerdebatte. Nach Greenspans Einschätzung benötigt die amerikanische Wirtschaft keinen neuen fiskalischen Impuls, um die aktuelle Schwächephase zu überwinden. Was nach Ansicht des Notenbankchefs die Konjunktur belastet und einen kraftvollen Aufschwung verhindert, ist vielmehr die große Unsicherheit, die wegen des drohenden Krieges auf die Stimmung der amerikanischen Verbraucher und Unternehmen lastet.

Das Vertrauen der Amerikaner in die wirtschaftliche Zukunft ist inzwischen auf das niedrigste Niveau seit fast zehn Jahren geschwunden. Die Unsicherheit trägt dazu bei, daß Investitionen aufgeschoben werden und die Konsumnachfrage nicht die Kraft entfaltet, die der Wirtschaft einen kräftigen Impuls geben würde. Zu den volkswirtschaftlichen Kosten, die Amerika und der gesamten Welt schon jetzt entstehen, zählen die gestiegenen Energiekosten. Der Preis für Rohöl hat sich in den vergangenen 12 Monaten von rund 20 Dollar je Faß auf rund 35 Dollar aufgeschwungen.