02.02.2003 · Der Irak hat UN-Chefinspekteur Blix zu einem kurzfristigen weiteren Besuch eingeladen. Man wolle die Zusammenarbeit verbessern und gemeinsam über Methoden zur Bestätigung der Entwaffnung reden.
Im Bemühen um eine bessere Zusammenarbeit Iraks mit den UN-Waffenkontrolleuren werden die Chefinspekteure Hans Blix und Mohamed ElBaradei am 8. Februar noch einmal nach Bagdad reisen. US-Präsident George W. Bush erklärte, über das weitere Vorgehen werde „innerhalb von Wochen, nicht von Monaten“ entschieden.
Bush erklärte sich nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair aber grundsätzlich bereit, vor einer Militäraktion eventuell eine zweite UN-Resolution abzuwarten. Irak hatte UN-Chefinspekteur Blix und den Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), ElBaradei, am Donnerstag zu einem kurzfristigen weiteren Besuch eingeladen. Man wolle die Zusammenarbeit verbessern und gemeinsam über Methoden zur Bestätigung der Entwaffnung reden.
Am 14. Februar sollen Blix und ElBaradei dem Weltsicherheitsrat ihren nächsten und möglicherweise entscheidenden Bericht über die Zerstörung der irakischen Massenvernichtungswaffen vorlegen. IAEA-Sprecherin Melissa Fleming erklärte, die Chefinspekteure erwarteten schon vor ihrem Besuch „Anzeichen von Fortschritten“. ElBaradei forderte unter anderem eine bessere Kooperation Iraks im Hinblick auf vertrauliche Befragungen von Wissenschaftlern sowie den Einsatz von Überwachungsflugzeugen.
Persönliches Treffen mit Saddam?
Der irakische Verbindungsoffizier Generalmajor Hossam Mohammed Amin sagte dazu am Sonntag im Sender BBC, Irak ermuntere die Wissenschaftler zu solchen Gesprächen, könne sie aber nicht zwingen. ElBaradei regte ferner ein persönliches Treffen mit dem irakischen Staatschef Saddam Hussein an, was Vizeregierungschef Tarik Asis jedoch auszuschließen schien.
UN-Sprecher Ewen Buchanan erklärte, man habe Bagdad die UN-Forderungen schriftlich dargelegt. Solange keine Antwort eintreffe, gehe man davon aus, dass Irak die Bedingungen akzeptiere. Blix sagte der BBC, er sei zwar für eine Verlängerung der Inspektionen, würde dies zurzeit aber nicht ausdrücklich fordern. Zuvor hatte er kritisiert, dass Irak keine ernsthaften Bemühungen erkennen lasse, „die Fragezeichen zu klären“.
Spätere Abrüstung ausgeschlossen
Bush erklärte nach seinen Gesprächen mit Blair in Washington, Bedingung einer weiteren Irak-Resolution müsse sein, dass sie zur sofortigen Entwaffnung Bagdads führe. Für eine Militäraktion reiche schon die erste Entschließung aus. Blair sagte dagegen, es sei von großer Wichtigkeit, dass die internationale Gemeinschaft eine weitere Resolution verabschiede. In der BBC betonte auch der Premierminister jedoch, eine neue Resolution dürfe nicht zur Verzögerung der Abrüstung benutzt werden.
US-Außenminister Colin Powell soll nach Darstellung Bushs dem Weltsicherheitsrat am Mittwoch Beweise dafür vorlegen, „dass Saddam Hussein versucht, die Welt zum Narren zu halten“. Die Sitzung wird von Bundesaußenminister Joschka Fischer geleitet, da Deutschland in diesem Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat innehat. Der irakische Vizepräsident Taha Jassin Ramadan warnte vor weiträumigen Selbstmordanschlägen im Falle eines Angriffs auf sein Land. Der „Spiegel“ zitierte Ramadan mit der Bemerkung, Selbstmordattentäter seien „unsere neuen Waffen“, die auch über Irak hinaus eingesetzt würden. Die türkische Armee begann am Sonntag mit der Verlegung von Truppen an die Grenze zu Irak.