Irak-Debatte Ein Selbstmord bringt Blair in Bedrängnis

Der Schock über den Selbstmord des 59 Jahre alten britischen Wissenschaftlers David Kelly gibt der Nachkriegszeit des Waffengangs gegen den Irak eine ominöse politische Wendung. Die einsame Ecke eines Waldstückes in der Nähe des Dorfes Southmoor in Oxfordshire, wo Kelly sich das Leben genommen hat, wirft einen langen Schatten auf die Regierung Blair, die Suche nach den gespenstischen Massenvernichtungswaffen des irakischen Regimes und den Streit, den Tony Blairs Stab und die Rundfunkanstalt BBC über den Kriegszug ausfechten.

Sogar die gepriesenen Beziehungen zwischen London und Washington haben über Nacht Glanz verloren. Denn zur selben Stunde, da Blair vor dem Kongreß in Washington die britisch-amerikanische Waffenbrüderschaft feierte, hat der Zivilist Kelly an jenem Waldstück seine eigene, schreckliche Abrechnung mit einem winzigen Anteil an dieser Brüderschaft gehalten. Blairs Washingtoner Ausruf: "Die Geschichte wird uns vergeben!" ist plötzlich nicht mehr ein triumphierendes Nachwort im Kreis von Siegern, sondern ein Appell an das Schicksal, Nachsicht zu zeigen gegenüber allzu vielen, die plötzlich entdecken, daß sie vielleicht schuldig geworden sind.

Blair im Zeugenstand der politischen Öffentlichkeit

Über etwaige juristische Aspekte solcher Schuld von einzelnen soll bis September eine Untersuchung entscheiden, die Lord Hutton leitet, ein angesehener Richter. Diese Suche kann freilich nur noch einmal Umstände erläutern, die derart diffus sind, daß die Frage nach einer persönlichen Verantwortung oder gar Schuld fast abwegig scheint. Gerade deshalb aber können die innenpolitischen, vielleicht auch internationalen Wirkungen nach diesem "Tod eines Sündenbocks" im grünen Herzen Englands dieses Ereignis zur bestimmenden politischen Tragödie für die ganze Regierungszeit New Labours machen. Denn im Zeugenstand der zweiten Instanz nach Lord Hutton, der politischen Öffentlichkeit, steht zuallererst Premierminister Blair.

Kein Rücktritt des Premiers

Die Labour-Abgeordnete Glenda Jackson forderte angesichts der Geschehnisse seinen Rücktritt. „Ich weiß nicht, wie die Regierung weiter funktionieren soll. Der Oppositionsführer Iain Duncan Smith verlangte im Hinblick auf die Krise einen Rückruf der Parlamentsabgeordneten aus der Sommerpause zu einer Debatte und eine Untersuchung, die umfassender sein müsse als die von Blair angekündigte. Sie müsse auch klären, wie die Regierung mit Geheimdienstinformationen zum Irak umgegangen sei.“ Blair lehnte ein Ende der Parlamentsferien ab. „Das Parlament zurückzurufen würde mehr Hitze als Licht erzeugen“, sagte er. Auch seinen Rücktritt als Premierminister schloss er aus.

Tony Blair hatte womöglich wider besseres Wissen in der Sache, aber mit um so entschlossenerem Engagement für die politische Bedeutung des Kriegszugs den irakischen Einsatz "Schulter an Schulter" mit Präsident George Bush gewagt. Das ist der Keim des Geschwürs, an dem Kelly zugrunde gehen sollte. Gleich hinter Blair steht sein "Kommunikationsdirektor" Alastair Campbell. Unter seiner Regie hat die mächtige Propagandamaschine dieser Regierung das widerwillige Land und sein Parlament zum Eintritt in den Krieg überredet. Campbells Raffinement ist es auch zuzuschreiben, daß der Disput über die Gründe oder Vorwände für den Krieg zu einem persönlichen Streit zwischen ihm und einem Rundfunkjournalisten verfälscht wurde, bei dem Kelly eingesetzt worden war wie eine Schachfigur. Verteidigungsminister Geoff Hoon sieht ebenfalls betroffen aus. Er hatte Kelly offenbar ausgedeutet, so daß Campbell ihn benutzen konnte.

"Einpeitscher" mit harscher Befragung

Die Abgeordneten des außenpolitischen Ausschusses, die Kelly am vergangenen Dienstag so harsch zur Rede gestellt hatten, sind ebenfalls unvermeidlich Mitspieler. Haben zumal die Labour-Abgeordneten dieser Runde den scheuen Wissenschaftler so forsch in den Schwitzkasten genommen, weil die "Einpeitscher", die vom Premierminister bestallten Aufseher der Fraktion, ihnen diese Linie vorgegeben hatten? Niemand wird nachträglich behaupten können, er habe nicht geahnt, wie empfindsam Kelly war. Der bedrückte Zeuge hatte so leise geredet, daß der Vorsitzende Donald Anderson ungeachtet der Hitze sogar die Klimaanlage ausschalten ließ, damit man ihn besser höre.

Forschende Blicke richten sich schließlich auch auf die BBC und einen ihrer Reporter namens Andrew Gilligan. Alle haben teils miteinander, teils gegeneinander, ein wenig zu oft auch durcheinander Rollen gehabt in diesem routiniert inszenierten Intrigenstück. Angefangen hatte es als eines der üblichen Machtspielchen im Politikerdorf von Westminster, bei dem es unter bewährter Regie um Macht, Rang und Rechthaberei gegangen war. Jetzt spielt es sich führungslos selbst weiter als Tragödie, deren überlebende Akteure sich plötzlich fragen müssen, ob sie Blut an den Händen haben.

Begehrter Gesprächspartner für Journalisten

Kelly hatte sein Haus, ein Gehöft aus dem 18. Jahrhundert, am Donnerstag nachmittag verlassen. Seiner Familie, Frau und zwei Töchtern, sagte er, er wolle einen Spaziergang machen. Als er kurz vor Mitternacht immer noch nicht zurück war, wurde die Polizei unterrichtet. Sie hat am nächsten Morgen die Leiche gefunden. Die letzten Passanten, die ihn auf seinem üblichen Wanderweg gesehen hatten, sagten, er habe gelächelt.

Kelly hatte in Oxford Mikrobiologie studiert und war zuletzt wissenschaftlicher Berater der Regierung. Drei Jahre lang ist er außerdem wissenschaftlicher Berater des Sekretariats für Weiterverbreitung und Kontrolle von Waffensystemen seiner Disziplin gewesen. Nach dem ersten Golfkrieg war er von 1991 bis 1998 einer der UN-Waffeninspekteure im Irak. Von 1994 bis 1999 war er UN-Berater für Fragen der biologischen Kriegführung. In der ersten Hälfte der neunziger Jahre hatte er Inspektionen biologischer Arsenale in Rußland geleitet. Im britischen Gegenstück, der geheimnisumwitterten militärischen Forschungsstelle für chemische Kriegführung in Porton Down, ist er zum Leiter der Abteilung für Mikrobiologie aufgestiegen. Während des größten Teils seiner Laufbahn war er wissenschaftlicher Berater des Verteidigungsministeriums und "anderer Regierungsstellen". Das beschreibt eine Spannweite vom Amt des Premierministers bis zu den Geheimdiensten. Diese Funktion machte ihn zum begehrten Gesprächspartner für Journalisten, wann immer das Thema Massenvernichtungswaffen aktuell wurde.

Gilligan läßt die Alarmglocken erklingen

In den vergangenen zehn Jahren war das öfter, als es dem stillen Fachmann lieb war. An diesen Kontakten war nichts Anrüchiges; es gehörte sogar zu Kellys Aufgaben, die Journalisten ins Bild zu setzen. Immerhin war er ein Fachmann "der Regierung". Einer seiner Gesprächspartner der jüngsten Zeit war Andrew Gilligan. Das ist ein Verteidigungsfachmann der "Gegenseite" in der manchmal prekären Koexistenz zwischen Regierung und öffentlicher Meinung.

Der Name Gilligan läßt in den Hinterzimmern der Downing Street schon lange die Alarmglocken erklingen. Eine größere Schmeichelei ist in seinem Gewerbe nicht denkbar. Kollegen sagen halb neidisch, wann immer ein Sprecher des Premierministers sich hörbar über Gilligan ärgere, steige sein Jahresgehalt um 5.000 Pfund. Ohnehin gehört der zur Fülle neigende Junggeselle zum Establishment des Landes und seines vierten Standes - Cambridge, The Sunday Telegraph, BBC.

Gilligan als "Handlanger Saddams"

Sein Ärger mit dem Gegen-Establishment der LabourRegierung hatte 1999 angefangen, als er im Rundfunk die Meinung verfocht, die geplanten Reformen in der Europäischen Union zielten auf die Begründung eines "europäischen Superstaates". Die Regierungssprecher nannten ihn damals "Gullible Gilligan", den naiven Gilligan. Dann kamen ebenso ärgerliche Hintergrundberichte über die beklagenswerte technische Ausrüstung der britischen Truppen im Kosovo und, noch unverzeihlicher, ein Bericht über einen unpassenden Urlaub des Verteidigungsministers Hoon unmittelbar vor dem Krieg gegen den Irak. Mit seinen Berichten über die Szene im erst befreiten und dann besetzten Bagdad hatte sich Gilligan in der Downing Street dann einen neuen Schimpfnamen erwirkt: "Handlanger Saddams".

Andrew Gilligan also hatte gemeldet, eine "führende Persönlichkeit des Geheimdienstes" habe ihm gesagt, die Regierung habe das Geheimdienstmaterial über die Massenvernichtungswaffen des Iraks vor der Veröffentlichung so "aufgesext", daß der Kriegszug eine dringend erwünschte plausible Begründung bekam. Auch Campbell wurde genannt. Er hätte den Vorwurf aber sowieso auf sich bezogen, denn schließlich war die Rede von "der Regierung". Der Profi Campbell hat sich nicht lumpen lassen, und seither geht es in der britischen Debatte fast nur noch um die zweitrangige Frage, wer Gilligans Gewährsmann gewesen sei.

Kelly als Sündenbock

Inmitten dieser Aufregung hat der redliche Kelly dem Verteidigungsminister Hoon berichtet, er habe jüngst auch einmal mit Gilligan gesprochen, wenn auch nicht über diesen Vorwurf. Hoon und Campbell haben offenbar beschlossen, den Wissenschaftler als Sündenbock in dieser Behördenintrige zu benutzen. Dieser Schachzug sollte freilich nicht einmal die erste Befragung durch den außenpolitischen Ausschuß überstehen. Heute ist jedermann klar, daß Kelly nicht "der Verräter" gewesen sein konnte. Allzu klar ist aber auch, daß der Sündenbock dieses Manöver nicht überlebt hat. Die Propagandamaschine hat ihn zermalmt.