16.06.2009 · Mit der Überarbeitung des Gesetzentwurfs zu Internetsperren ist die Koalition den Kritikern weit entgegen gekommen. Aber die „Internet-Community“ zieht sich beleidigt in ihr Schneckenhaus zurück.
Von Stefan TomikAus einem überstürzt begonnenen Vorhaben scheint am Ende ein gutes Gesetz zu werden. In atemraubendem Tempo hat Familienministerin von der Leyen die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet gelenkt. Die SPD war zunächst überrumpelt, dann drückte Justizministerin Zypries noch einen Passus zur Strafverfolgung in den Gesetzentwurf hinein, der viele unbescholtene Internetnutzer in Verdacht gebracht hätte. Es ist gut, dass beide Koalitionsfraktionen das erkannt haben.
Nach der Überarbeitung des Gesetzes ist zudem sichergestellt, dass Internetsperren nur als ergänzendes Mittel und auch nur gegen Kinderpornographie eingesetzt werden dürfen. Damit ist man den Kritikern weit entgegen gekommen. Aber statt das zu honorieren, zieht sich die „Internet-Community“ beleidigt zurück in ihr Schneckenhaus und gibt sich weiter den eigenen Widersprüchen hin: Das Löschen kinderpornographischer Inhalte an der Quelle wollte die „Generation Internet“ mittragen; das Blockieren des Zugangs zu denselben Seiten soll aber schon Zensur sein.
Stefan Tomik Jahrgang 1974, Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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