Zukunft der Wehrpflicht: Guttenbergs Reformmodelle im Überblick

Fünf Modelle für eine Bundeswehrreform hat Verteidigungsminister zu Guttenberg vorgestellt

Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) hat mehrere Modelle entwickeln lassen, die einen Abbau von 40.000 Zeit- und Berufssoldaten der Bundeswehr zugrunde legen. Diese Kürzungsvorgabe resultiert aus den vom Kabinett im Mai beschlossenen Sparvorgaben des Finanzministers. Die Modelle zeichneten sich in Grundzügen schon vor der Sommerpause ab, jetzt hat Guttenberg sie in allgemeiner Form vor der Öffentlichkeit und etwas detaillierter gegenüber den Fachpolitikern der Koalition sowie – in zwei Gesprächen vermutlich noch detaillierter – gegenüber Bundeskanzlerin Merkel (CDU) dargelegt.

Derzeit hat die Bundeswehr 195.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 25.000 Grundwehrdienstleistende (seit Juli mit einer Dienstdauer von sechs Monaten, „W6“) und 25.000 freiwillig Längerdienende („FWDL“, bis zu 23 Monaten), die faktisch Zeitsoldaten mit kurzer Dienstzeit sind, aber rechtlich auf der Grundlage des Wehrpflichtgesetzes dienen. Ein Äquivalent zu den FWDL kommt in dem von Guttenberg ausdrücklich favorisierten Modell vier als „Kurzdiener“ vor – semantisch von Zeitsoldaten unterschieden, um Wehrpflichtbefürwortern eine Brücke zu bauen.

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Modell eins sieht einen Gesamtumfang von 205.000 Soldaten vor. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten wird in zwei Schritten bis 2012 auf 155.000 reduziert. Es bleibt bei 25.000 Grundwehrdienstleistenden W6 und 25.000 FWDL.

Modell zwei wäre die Radikalverkleinerung in drei Schritten bis 2013 auf 150.000 Berufs- und Zeitsoldaten. Keine Wehrpflichtigen, keine Kurzdiener. Die Einberufungen enden 2011.

Modell drei: Ebenfalls vom kommenden Jahr an keine Einberufungen mehr, Abschmelzen in sechs Schritten bis 2016 auf 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten.

Modell vier: 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten (in sechs Schritten bis 2016) plus Freiwilligenkomponente von 7500 Kurzdienern. Guttenberg hat bereits deutlich gemacht, dass er sich auch vorstellen könne, diese Komponente auf bis zu 15.000 aufzustocken, wenn das Parlament das wünsche – ein Hinweis mit Appellcharakter an den Haushaltsausschuss.

Modell fünf mit insgesamt 210.000 Mann ähnelt Modell eins: 180.000 Berufs- und Zeitsoldaten plus 30.000 Grundwehrdienstleistende. Hier kursiert die Bewertung, dieser Ansatz wäre um zwei Milliarden Euro teurer als Modell 4.

Für nächste Woche ist ein endgültiger Bericht des Generalinspekteurs in Aussicht gestellt worden, auf den Guttenberg in der Koalitions-Fachrunde verwies, als insbesondere Abgeordnete der Union unzufrieden nach mehr Details fragten, etwa konkreten Folgen für die Teilstreitkräfte und die Standorte. Nur für Modell vier kursieren schon länger konkrete Zahlen. Demnach stünden (abzüglich rund 20.000 Soldaten auf Schul- und Ausbildungsstellen) rund 135.000 Zeit- und Berufssoldaten für Einsätze zur Verfügung: rund 54.500 im Heer, 34.500 in der Streitkräftebasis, 20.500 in der Luftwaffe, 12.500 im Sanitätsdienst, 11.500 in der Marine.

In der größten Teilstreitkraft, dem Heer, gäbe es unter diesen Voraussetzungen nur mehr vier Divisionen und zwei Brigaden (Deutsch-Französische Brigade und das Kommando Spezialkräfte); die Führungsebene der Brigaden würde ansonsten abgeschafft. Die vom Heeresinspekteur ursprünglich geplanten sechs Infanteriebrigaden, die eine Entlastung der Infanteriekräfte in den Einsätzen sicherstellen sollten, könnten nicht mehr aufgestellt werden. Es blieben nach einer vorläufigen Planung vom Sommer vier Panzergrenadierbataillone, ein Fallschirmjäger- und ein Jägerregiment sowie sechs Jägerbataillone, ferner zwei Panzerbataillone und zwei Panzerartilleriebataillone. Eine seither veränderte, immer noch vorläufige Planung sieht drei Panzerbataillone mit insgesamt 132 Leopard-II vor.

Quelle: F.A.Z./löw.
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