http://www.faz.net/-gpf-8u0bc

Zukunft der EU : Merkel für Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Sondergipfel in Valetta, Malta Bild: dpa

Wohin soll sich die EU entwickeln? Die Mitgliedstaaten sind uneins. Bundeskanzlerin Merkel schlägt eine Lösung vor, die sich in manchen Politikfeldern schon bewährt hat.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hält als Antwort auf die Herausforderungen für Europa eine EU der verschiedenen Geschwindigkeiten für sinnvoll. Dieses Konzept solle sich auch in der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge spiegeln, die Ende März in der italienischen Hauptstadt verabschiedet wird, sagte Merkel am Freitag nach dem Ende des Sondergipfels der Europäischen Union auf Malta. Die Geschichte der letzten Jahre habe gezeigt, „dass es auch eine EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten geben wird, dass nicht alle immer an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden“, sagte Merkel. Das Treffen in der Hauptstadt Valletta habe einen „Geist der Gemeinsamkeit“ ausgezeichnet, betonte sie.

          Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der 27 Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die nationalkonservative polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit. Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, der nicht alle EU-Mitgliedstaaten angehören.

          Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingszuzugs

          Die im März geplante Erklärung von Rom soll an die Berliner Erklärung erinnern, die vor zehn Jahren unter deutscher Ratspräsidentschaft die Gemeinsamkeiten der EU hervorgehoben hat. Auf dem Treffen in Valletta sagte Merkel, dass die Frage beantwortet werden müsse, wie man die EU weiterentwickeln wolle. Das gelte für die nächsten zehn Jahre. „Wir wollen auch darstellen, wo wir unsere Rolle in der Welt sehen“, sagte Merkel weiter. Dabei gehe es darum, welchen Beitrag Europa für die Globalisierung leisten wolle, welchen Bündnissen es angehören wolle und welche Art der multilateralen Zusammenarbeit angestrebt werde.

          Der eintägige Sondergipfel der EU in Valletta hatte Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingszuzugs über das zentrale Mittelmeer beschlossen und über die Zukunft der Union nach dem britischen Ausscheiden diskutiert.

          Unkommentierter Redeausschnitt : Merkel: Wir haben unser Schicksal selbst in der Hand

          Quelle: hepo./dpa

          Weitere Themen

          Merkel will das! Video-Seite öffnen

          Sondierung fortgesetzt : Merkel will das!

          Die Bundeskanzlerin zeigte sich optimistisch vor der Wiederaufnahme der Jamaika-Verhandlungen. Der Regierungsauftrag der Wählerinnen und Wähler müsse berücksichtigt werden, so die Kanzlerin.

          Topmeldungen

          Kommentar : Wofür steht Jamaika?

          Obergrenze oder offene Grenzen für alle? Recht und Ordnung oder legale Joints? Marktwirtschaft oder Planwirtschaft? Nach den Schwierigkeiten bei den Jamaika-Gesprächen muss die Frage erlaubt sein: Passt das alles wirklich zusammen?
          Für Anleger kaum absehbar: Wann beginnen Haussen oder Baissen – und wann enden sie?

          „Buy the Dip“ : Die Faustregel der Aktienhausse

          Anleger an der Wall Street haben sich von kurzfristigen Rückschlägen nicht beirren lassen. Aber wie lange funktioniert diese Strategie noch?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.