Zukunft der Bundeswehr Zwischen zwei Armeen

Deutschland wird am Hindukusch verteidigt - von derzeit nicht mehr als 4340 Soldaten und Soldatinnen. Ein deutlich größeres Truppenkontingent wollen Regierung und Parlament nicht nach Afghanistan schicken. Sie könnten es auch nicht. Der nun schon Jahre dauernde Kriegseinsatz führt die Bundeswehr, obwohl sie gegenwärtig noch gut 250.000 Männer und Frauen umfasst, an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit und manchmal darüber hinaus, Mensch wie Maschine. Die Bundeswehr, seit der Wiedervereinigung fiskalischer Steinbruch und sicherheitspolitische Dauerbaustelle, ist am Ende ihrer Kräfte und Möglichkeiten angelangt.

Und doch erteilte das Bundeskabinett dem Verteidigungsminister den Auftrag, im Zuge der Haushaltssanierung seinen Etat bis 2014 nochmals um mehr als acht Milliarden Euro zu kürzen. Damit wird eine Traditionslinie fortgesetzt, die aus Sicht der Politik nicht unerträglich unbequem ist. Noch nie hat die Bundeswehr auch nur laut gemurrt, wenn ihr wieder einmal befohlen wurde, sich neu aufzustellen und den Koppel enger zu schnallen.

Wenigstens Politikern vom Fach musste jedoch klar sein, dass der jüngst beschlossene Schnitt nicht mehr mit den üblichen Methoden und schlauen Ratschlägen zu bewältigen ist: hier einen Standort schließen, dort ein Beschaffungsprojekt kündigen und die Kommandeursfahrzeuge künftig bei Sixt mieten. Sollen das Transportflugzeug und der Kampfhubschrauber abbestellt werden, auf die die Bundeswehrführung seit Jahrzehnten geduldig, die Truppe in Afghanistan aber händeringend wartet? Einsparungen in der geforderten Größenordnung sind bei einer längst ausgepressten Zitrone wie der Bundeswehr nur noch durch weitere Verkleinerung möglich.

Die bürgerliche Koalition verstümmelte die Wehrpflicht zur Farce

Wer aber die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten von 190.000 nochmals um bis zu 40.000 verringern will oder muss, wie es zu Guttenberg aufgegeben wurde, der kommt nicht daran vorbei, Hand an die Wehrpflicht zu legen. Ihr ist, auch wenn CDU und CSU das noch nicht mitbekommen haben wollen, mit christlich-demokratischer Billigung bereits der Todesstoß versetzt worden: im Koalitionsvertrag, in dem die Dienstdauer auf Betreiben der FDP, die um die letale Wirkung wusste, auf sechs Monate verkürzt wurde. Damit verstümmelte eine bürgerliche Koalition die Wehrpflicht zu einer Farce, die jenseits der Rekrutierungswege kaum noch militärischen Nutzen bringt. Diese Praktikanten-Last kann eine weiter schrumpfende Truppe, die gefährlicher werdende Auslandseinsätze zu schultern hat, nicht mehr tragen.

Nun ist in der FDP die Freude groß und in der Union das Geheul. Guttenberg stößt mit seinen Reformplänen auf so viel Widerstand in den eigenen Reihen, weil er sich weigert, an einer alten Lebenslüge nicht nur der Union festzuhalten: dass man die Bundeswehr immer weiter zusammenstreichen und ihr zugleich neue Aufgaben aufbürden könne, ohne von bewährten und politisch liebgewonnenen Institutionen wie der Wehrpflicht lassen zu müssen - und schon gar nicht von der Kaserne im eigenen Wahlkreis. Deutschland unterhält daher seit Jahren zwei Armeen: eine hochprofessionelle Truppe von Berufs- und Zeitsoldaten für den Auslandseinsatz und eine weit schlechter ausgerüstete Wehrpflichtigenarmee, die einem nur noch leid tun kann. Der Sparbefehl der Regierung Merkel zwingt zur Entscheidung für eine der beiden, auch wenn viele in der Union sie immer noch nicht treffen wollen.

Die Bundeswehr muss weiterhin das deutsche Staatsgebiet schützen können

Nach Weltlage und angesichts der Vorentscheidungen nicht allein der amtierenden Bundesregierung kann die Reise aber nur in Richtung Freiwilligenarmee gehen. Die auf absehbare Zeit größte Bedrohung der Sicherheit Deutschlands stellt der islamistische Terrorismus in Verbindung mit instabilen Staaten dar. Die Bundeswehr muss fähig sein, Auslandseinsätze ohne große Vorlauf-, aber mit erheblichen Standzeiten zu bewältigen. Der Verteidigungsminister will die Organisation der Streitkräfte noch stärker als bisher auf diese Aufgaben ausrichten und unnötige Doppelstrukturen beseitigen.

Ob das am Ende tatsächlich alles viel billiger wird, steht jedoch genauso in den Sternen wie die Antwort auf die Frage, wie viele junge Männer und Frauen sich zum „freiwilligen Wehrdienst“ melden werden. Nur die Aussicht, nach Afghanistan zu dürfen, wird nicht übermäßig viele anziehen. Wer „die Besten“ für eine noch „effektivere“ Bundeswehr gewinnen will, wird künftig mehr Geld in die Hand nehmen müssen als den kargen Sold eines Wehrpflichtigen.

Auch kann die Bundeswehr nicht zu einem reinen Expeditionskorps umgebaut werden. Sie muss weiterhin das deutsche Staatsgebiet schützen können. Zwar stehen schon lange keine sowjetischen Panzerdivisionen mehr vor dem „Fulda gap“. Aber Sicherheit und Stabilität erwachsen nicht nur aus guten Absichten und schönen Reden, sondern auch aus Wehrhaftigkeit. Polen jedenfalls nimmt dankend jeden Leopard-II-Panzer, den es bekommen kann. Wer es sich nicht vorzustellen vermag, dass in Europa etwas anderes als der ewige Friede herrscht, der möge sich fragen, ob er es vor einem Jahrzehnt für möglich hielt, dass Deutschland binnen weniger Jahre in den Krieg ziehen würde, fünftausend Kilometer von seinen Grenzen entfernt.