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Neue Sicherheitsbehörde : Werkzeuge zum Mitlesen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (links) mit Wilfried Karl, Präsident der Zitis Bild: dpa

Die deutschen Sicherheitsbehörden hatten bislang keine zentrale Stelle, die die verschlüsselte Kommunikation der Terroristen mitlesen konnte. Jetzt wurde die Zitis geschaffen.

          Es ist die Regel und nicht die Ausnahme, dass Terroranschläge mit Hilfe elektronischer Kommunikation vorbereitet werden, die verschlüsselt ist. Whatsapp etwa oder Telegram sind gern verwendete Messenger-Dienste. Für die Sicherheitsbehörden ist das ein Problem. Denn selbst in den Fällen, da das Gesetz es ihnen erlaubt, solche Kommunikation mitzulesen – sie also zu hacken –, ist das technisch oft schwierig.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die deutschen Behörden hatten bislang keine zentrale Stelle, die sich darum kümmerte, Mittel zu finden, um solche technischen Hürden zu überwinden. Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Bundespolizei – ein jeder versuchte sich selbst daran. Der Normalfall sah so aus, dass Programme auf dem freien Markt eingekauft wurden, häufig nicht von deutschen Herstellern, weil es von denen nicht allzu viele gibt. Sie wurden geprüft und gegebenenfalls weiterentwickelt.

          Das alles fand die Bundesregierung nicht ideal. Deshalb wurde eine neue Behörde geschaffen, die Zentrale Stelle für Informationstechnik, kurz: Zitis im Sicherheitsbereich. „Wir leben im digitalen Zeitalter, und in diesem müssen die Sicherheitsbehörden mit der Entwicklung Schritt halten“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag, als er Zitis in München zum ersten Mal seine Aufwartung machte. Jetzt könne „an einer Stelle“ die Entwicklung von technischen Werkzeugen im Kampf gegen die Kriminalität für alle Sicherheitsbehörden vorangetrieben werden.

          Praktisch wird das so ablaufen: Vorrangig die dem Bundesinnenministerium unterstellten Behörden, das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Bundespolizei, melden den Bedarf für bestimmte technische Fähigkeiten an. Auch wenn die ein oder andere Überschrift den Eindruck erweckte, die neue Behörde in München lege beim Hacken selbst Hand an, so trifft das nicht zu. „Rechtlich werden keine neuen Befugnisse geschaffen“, hieß es in einer Mitteilung des Innenministeriums anlässlich des Besuchs von de Maizière. Das bedeutet: In München sollen künftig die Werkzeuge gebaut werden, von dort aus sollen sie aber nicht eingesetzt werden.

          Ohnehin liegt bei Zitis noch vieles in der Zukunft. Bei der Behörde, die derzeit im Südosten der bayerischen Landeshauptstadt arbeitet, sind erst 17 Mitarbeiter beschäftigt. Die kümmern sich vor allem um den Personalaufbau. In den kommenden fünf Jahren soll die Truppe auf 400 Mitarbeiter anwachsen. Für deren Chef, den bisherigen Leiter der Abteilung Technische Aufklärung beim Bundesnachrichtendienst, Wilfried Karl, ist das angesichts der derzeit auf diesem Feld herrschenden intensiven Suche nach geeigneten Fachleuten keine kleine Aufgabe.

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