Zehn Jahre nach Rücktritt Lafontaines Feldzug

Selbst politisch Gleichgesinnte waren nicht eingeweiht. „Wie bitte? Zurückgetreten? Da muss ich sofort die Christa anrufen“, rief der Bremer Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel am Nachmittag des 11. März 1999 entsetzt ins Telefon.

Kurz zuvor waren die Eilmeldungen über den Rücktritt Oskar Lafontaines als Finanzminister und SPD-Vorsitzender über den Ticker gelaufen, der rot-grünen Regierung Bundeskanzler Gerhard Schröders und Außenminister Joschka Fischers drohte das Aus. Allein Christa Müller durfte sich über künftig tatkräftigere Unterstützung ihres Mannes bei der Betreuung von Sohn Carl Maurice freuen.

Wiedergeburt als Antimilitarist

Wichtige Weggefährten Lafontaines aber wie Hickel, Direktor des Instituts Arbeit und Wirtschaft an der Universität Bremen, waren fassungslos: Keine sechs Monate nach dem Wahlsieg von Rot-Grün konnten sie ihre Hoffnung auf einen keynesianischen Frühling, von Lafontaine geweckt, wieder begraben.

Und am Horizont lauerte der Kosovo-Krieg - ein schon vor dem rot-grünen Amtsantritt im Oktober 1998 absehbarer Waffengang, dem Lafontaine als Parteichef und Mitglied der Bundesregierung öffentlich nie widersprochen hat. Im Rückblick liefert er die Folie für Lafontaines Neuerfindung als nunmehr pazifistischer Vorsitzender der deutschen Antikriegspartei, der 2007 gegründeten Linkspartei.

So dürfte Lafontaines verbalradikale Wiedergeburt als resoluter Antimilitarist wesentlich damit zu tun haben, dass er sich im März 1999, zwei Wochen vor Beginn des ersten Krieges unter deutscher Beteiligung nach Ende des Zweiten Weltkrieges, einfach davonschlich: „Als der Angriff begann, war ich erleichtert, dass ich der Regierung nicht mehr angehörte“, schrieb er selbst ein halbes Jahr nachdem er seine Ämter niedergelegt hatte in „Das Herz schlägt links“.

Langes Schweigen über den drohenden Waffengang

Zugleich gestand der heutige Linke-Chef ein, dass es „problematisch“ sei, „im Nachhinein zu sagen, wie man sich im Fall des Falles entschieden hätte“. Zudem habe er sich „in den ersten Tagen des Krieges Vorwürfe“ gemacht, „dass ich aus falsch verstandener Loyalität den drohenden Kosovo-Krieg in der SPD nicht früher thematisiert hatte“.

Noch als am Tag nach Kriegsbeginn sieben SPD-Bundestagsabgeordnete in einer Erklärung, die mit „Bomben lindern keine Katastrophen“ überschrieben war, gegen die Nato-Angriffe protestierten, hielt es Lafontaine aber nicht für nötig, sich zu engagieren. Erst knapp sechs Wochen später verurteilte er zum ersten Mal öffentlich das Vorgehen der Nato.

Der Rest ist Verklärung: „Aber angesichts der Tatsache, dass ich ohnehin fest entschlossen war zurückzutreten, wird man es mir abnehmen, dass ich den Kriegseintritt unter diesen Bedingungen ebenfalls zum Anlass eines Rücktritts genommen hätte“, schreibt Lafontaine in „Das Herz schlägt links“ umständlich. Weder in dem Kapitel, das dem Rücktritt gewidmet ist, noch in einem ARD-Interview drei Tage nach Niederlegung seiner Ämter taucht der drohende Kosovo-Krieg als Erklärung auf.

Eingeweiht in Clintons Pläne

„Der Kriegsgegner Lafontaine hat sich zwei Monate nach seinem Rücktritt auf dem Marktplatz von Saarbrücken auf der 1.-Mai-Kundgebung offenbart“, sagt Jürgen Trittin, der als Umweltminister mit Lafontaine in Bonn am Kabinettstisch saß. Kritische Äußerungen zum bevorstehenden Angriff auf das Jugoslawien Slobodan Milosevics habe er nicht von Lafontaine vernommen.

Und das, obwohl Lafontaine nach dem Antrittsbesuch Schröders und Fischers in Washington im Oktober 1998 eingeweiht worden sei in die Militärpläne, die Präsident Bill Clinton gegen das Milosevic-Regime hegte. „Es war noch nicht von Krieg die Rede, aber die Möglichkeit war da: In dem Wissen darum hat Lafontaine den Koalitionsvertrag unterschrieben“, sagt Trittin.

Auch Fischer schreibt in seinem Buch „Die rot-grünen Jahre“, dass es „für den mächtigsten Mann der SPD mehr als genug“ Gelegenheiten gegeben habe, gegen den heraufziehenden Krieg zu protestieren - doch dazu sei es nie gekommen: „Oskar Lafontaines angebliche Opposition gegen die Kosovo-Politik der Bundesregierung hat es, zumindest für mich wahrnehmbar, niemals gegeben.“

Schily und Wieczorek-Zeul waren skeptisch

Anders, so Fischer, sei das bei Otto Schily gewesen, der „seine tiefe Skepsis immer wieder artikuliert“ habe. Auch die SPD-Linke Heidemarie Wieczorek-Zeul, als Entwicklungsministerin bei den entscheidenden Beratungen über das Vorgehen gegen Milosevic im Kabinett dabei, kann sich nicht erinnern, dass der bevorstehende Angriff auf Jugoslawien ihrem Parteichef, wie von diesem später kolportiert, besondere Sorgen bereitet habe.

Im Gegenteil. Mit den Worten „Wenn die europäische Sozialdemokratie in den Krieg gegen einen Tyrannen zieht, wird die deutsche Sozialdemokratie nicht abseits stehen“ habe Lafontaine bei einer Kabinettssitzung auf eine rasche Entscheidung gedrungen, erinnert sich ein damals anwesender Minister. Missmut gegen den Kurs des Kanzlers habe Lafontaine selbst in der SPD-Fraktion nicht geäußert, sagt auch deren damaliger außenpolitischer Sprecher, Karsten Voigt: „Hätte er Widerstand gegen den Kosovo-Krieg organisieren wollen, hätte er Schröder und Fischer das Leben sehr schwer machen können“.

Warnung vor neuem Nationalismus

„Antimilitaristische Neigungen“ will Voigt seinem langjährigen innerparteilichen Gegner gar nicht absprechen. Was ihn politisch irritiert, ist Lafontaines Kampf „für eine linke Variante des Nationalen“ - sei es bei der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Nato, der Klage gegen den EU-Vertrag oder beim Einsatz für einen Rückzug deutscher Truppen aus Afghanistan. Lafontaine, so Voigt, merke „in seinem Populismus gar nicht, wie sehr er mit dieser Politik bei unseren Nachbarn faktisch eine Sonderrolle Deutschlands beansprucht“.

Ähnlich sieht das Lafontaines alter Kabinettskollege Trittin, der ein Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene prinzipiell nicht ausschließt. „Er kann damit eigentlich nur punkten in Milieus, in denen heute die Gauweilers und Scholl-Latours aktiv sind.“

Doch die Kritik an Lafontaine bleibt nicht auf alte Weggefährten beschränkt, auch innerhalb der Linkspartei rumort es. So warnte der Linke-Europaparlamentarier André Brie seine Genossen vergangene Woche auf dem Parteitag in Essen davor, „in eine Sehnsucht nach dem Nationalstaat zurückzufallen“. Bei aller berechtigten Kritik am Lissabon-Vertrag dürfe die Partei „auf keinen Fall in Nationalismus“ eine Lösung suchen, sagte der nach zehn Jahren im Brüsseler Parlament nicht wieder Nominierte. Lafontaine wiegelte die Kritik elegant ab: „Hier gibt es keine Europa-Feinde auf dem Parteitag.“