Wulff-Nachfolge Schrittweise zur exakten Lösung

Renate Künast hatte für einige Sekunden Mühe, ihren Platz zu finden. Die Grünen-Politikerin dachte offenbar an eine parteiübergreifende Aufstellung, an ein durchmischtes rot-grünes Doppel, als sie am Samstagnachmittag das Podium im Willy-Brandt-Haus zur Pressekonferenz betrat. Doch am Ende landete sie wieder nur neben Cem Özdemir, dem grünen Parteichef, am gemeinsamen Stehpult, während die Herren von der SPD, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier, sich mit Mühe das andere Pult teilten. Rot und Grün treten zwar, wenn es um den kommenden Bundespräsidenten geht, zusammen auf. Doch zu gemeinsam soll es auch nicht sein.

Angela Merkel hatte den Spitzen von SPD und Grünen in Telefonaten am Freitag versichert, dass sie gewillt sei, gemeinsam den Kandidaten für die Nachfolge von Christian Wulff zu finden. Es werde kein Vorgehen nach dem Motto „Vogel, friss oder stirb“ geben, hatte sie zugesagt. Damit machte sie ihrem Ruf als lernendes System alle Ehre. Denn als Gabriel 2010 nach dem Rücktritt von Horst Köhler per SMS bei der Kanzlerin angefragt hatte, ob man sich nicht um einen gemeinsamen Kandidaten bemühen wolle, hatte sie das schlichtweg ignoriert. Jetzt sagte sie, die Auswahl des Kandidaten werde ein „iterativer Prozess“ sein. Der von der Physikerin Merkel verwendete Begriff stammt aus der Mathematik. Er bedeutet „sich schrittweise in exakten Rechengängen der exakten Lösung nähernd“.

Schon vor Weihnachten wurde darüber diskutiert

Wie muss man sich das vorstellen? Bevor die Koalitionäre sich am Freitagabend zum ersten Mal trafen, hatte die Kanzlerin mit SPD und Grünen ausgelotet, über welche Namen es sich für beide Seiten - Regierung und Opposition - überhaupt zu diskutieren lohne. Derart vorbereitet trafen sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP, Merkel, Horst Seehofer und Philipp Rösler, am Freitagabend zu dritt, am Samstagmorgen zogen sie dann noch ihre Fraktionsvorsitzenden hinzu. Die Veranstaltung verlief angeblich harmonisch, allerdings wurde anschließend verkündet, die Beratungen seien noch nicht abgeschlossen.

Übereinstimmend wurde eine Größenordnung von etwa fünf Namen (eine Formulierung lautete: weniger als ein halbes Dutzend) genannt, die am Ende dieser Beratungen übriggeblieben seien. Es seien die Namen, die man in der Zeitung lese, war aus unterschiedlichen Quellen zu hören. Darüber hinaus könne ein Name hinzukommen, über den bisher nicht öffentlich diskutiert worden sei. Diese in Frage kommenden Bewerber wurden dann gefragt, ob sie zur Verfügung stünden. Das führte noch am Samstag zu den Meldungen, Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle und Bundestagspräsident Norbert Lammert hätten mitgeteilt, nicht Bundespräsident werden zu wollen.

Die Spitzen der Sozialdemokraten und der Grünen stimmten sich ebenfalls seit Freitag in Einzelgesprächen und Schaltkonferenzen untereinander ab. Schon vor Weihnachten, als es so aussah, dass Christian Wulff bald zurücktreten könnte, hatten Gabriel, Steinmeier, der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag Jürgen Trittin und die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth darüber beraten, mit welchem Kandidaten man ins Rennen gehen könnte.

Merkels Zugehen auf die SPD und die Grünen macht die Kandidatensuche nicht leichter. Gabriel, Steinmeier, Trittin und Roth hatten der Bundeskanzlerin schon am Freitag klar gesagt, dass ein Bewerber aus dem Kabinett für SPD und Grüne nicht hinnehmbar wäre. Damit würden gleich drei CDU-Politiker ausscheiden: Erstens wäre es Ursula von der Leyen, die Arbeitsministerin, die sich schon nach Köhlers Rücktritt zumindest für einen Tag als Bundespräsidentin fühlen konnte, es aber dann nicht wurde. Zweitens würde Finanzminister Wolfgang Schäuble, der schon früher gern Bundespräsident geworden wäre, diesem rot-grünen Ausschlusskriterium unterliegen. Drittens gälte das für Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die Allzweckwaffe der Kanzlerin, der zuletzt auch für das Schloss Bellevue gehandelt wurde. Er sagte gleich am Freitag - zum wiederholten Male - dass er nicht zur Verfügung stehe.

Die Opposition will allerdings nicht überreizen. Ein CDU-Parteibuch sei kein Hindernis dabei, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden, hatte Gabriel geäußert. Allerdings haben auch Rote und Grüne unterschiedliche Interessen. So könnten sich die Grünen gut mit Klaus Töpfer anfreunden. Der erste Bundesumweltminister, 74 Jahre alt, ist zwar seit 40 Jahren Mitglied der CDU, aber ein in der Wolle gefärbter Ökologe und Atomkraftgegner. Beim Grünen-Parteitag zum Atomausstieg im vergangenen Jahr wurde er als Gastredner gefeiert. Die SPD hat zwar den langjährigen Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen, der ab 1998 öffentliche Ämter bekleidet hat, damals selbst mit in dieses Amt gehievt. Aber als Bundespräsident wäre Töpfer ein Signal für Schwarz-Grün. Das möchte die SPD verhindern.

Könnte Gauck die Wahl gewinnen?

Gleiches gilt für die grüne Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt. Die Thüringerin wird seit jeher mit dem Flügel der Grünen verbunden, der für Bündnisse mit der Union offen ist. Freilich wird ihre Kandidatur selbst bei den Grünen für unwahrscheinlich erachtet. Immerhin könnte sie ein Grund für die Grünen sein, eine Kandidatur des ehemaligen Ratsvorsitzenden der EKD Wolfgang Huber abzulehnen, weil man mit Göring-Eckardt selbst einen starken evangelischen Kandidaten habe. Sie ist Präses der EKD-Synode.

Offiziell gilt der einstige Pastor in der DDR und frühere Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde Joachim Gauck weiter als Favorit von SPD und Grünen. Er würde jedoch nur ein zweites Mal antreten, wenn auch Union und FDP ihn unterstützten, er also die Wahl gewinnen könnte.

Könnte er? Die Kanzlerin selbst gilt bisher als das entscheidende Hindernis für einen Kandidaten Gauck. Als ihr Horst Köhler im Mai 2010 völlig überraschend die präsidialen Brocken vor die Füße schleuderte, da empfand Angela Merkel das nach glaubhaften Darstellungen als einen „ultimativen Rückschlag“. Der Rücktritt Köhlers war ein Schritt, der Merkel nur als unpolitisch erscheinen konnte. Das beeinflusste damals ihre Suche nach einem neuen Kandidaten entscheidend. Sie wollte jemanden haben, der in machtpolitischen Dimensionen denkt wie sie selbst, sie wollte nicht noch ein Köhler-Erlebnis. Ob die noch viel schlimmeren Erfahrungen mit Wulff das damalige Argument gegen Gauck inzwischen gegenstandslos haben werden lassen, wird sich erst im Nachhinein herausstellen. Wertschätzung bringt die Kanzlerin Gauck jedenfalls entgegen.

Die Liberalen hegen „größere Sympathien“ für Gauck

Bleibt - wieder einmal - die Frage, welche Rolle bei Angela Merkels Tanz mit Roten und Grünen ihr eigentlicher politischer Partner, die FDP, spielt. Aus alter niedersächsischer Verbundenheit hatte Wulff am Freitag mit dem FDP-Vorsitzenden Rösler telefoniert und ihm seine Rücktrittsentscheidung mitgeteilt. Mit diesem Moment wuchs die Sorge in der FDP noch weiter, als es schon in den vorigen zwei Monaten seit Beginn der Affäre Wulff der Fall war. Es ist die Angst, dass die Kanzlerin sich über die Köpfe ihres kleinen Koalitionspartners hinweg mit der Opposition einigt - „und dann uns informiert“. So kraftlos ist die FDP, dass sie einen eigenen Kandidaten gar nicht mehr ins Spiel bringt. Nie fällt der Name eines FDP-Politikers für das höchste Staatsamt. „Das wäre in unserer derzeitigen Lage vermessen“, heißt es.

Rösler ging sogar ohne einen klaren Favoriten seiner Partei in das Treffen mit Merkel und Seehofer. Die besteht bei der Kandidatensuche vor allem auf der Reihenfolge. Entscheidend ist, dass man nicht einen gemeinsamen Kandidaten von Koalition und Opposition sucht, sondern einen eigenen schwarz-gelben, von dessen Eignung dann die Opposition überzeugt werden müsse. Außerdem darf der Kandidat aus FDP-Sicht weder eine große Koalition noch Schwarz-Grün präjudizieren. Problematisch ist daher für die FDP vor allem Töpfer, mit dem sich Rösler in den vergangenen Wochen einen verbalen Schlagabtausch geliefert hat. „Einen konservativen Weltverbesserer“ hatte Rösler ihn genannt. Auch gegen Lammert gab es sogleich Widerstand. Einige FDP-Abgeordnete fühlten sich vom Bundestagspräsidenten nicht so repräsentiert wie gewünscht, heißt es.

Immer wieder taucht dagegen der Name Gauck auch in der FDP auf. Wolfgang Kubicki, der in Schleswig-Holstein für die FDP in einem existentiell wichtigen Wahlkampf steht, und der sächsische FDP-Vorsitzende Holger Zastrow sind seine prominentesten Sympathisanten. Kubicki spricht sich offen für den populären Gauck aus. Von Zastrow ist bekannt, dass er schon beim letzten Mal zusammen mit anderen Mitgliedern seines Landesverbands für den ostdeutschen Bürgerrechtler gestimmt hatte. Hatte man zunächst noch hervorgehoben, dass Gauck schon deshalb ausscheide, weil sich die CDU nicht auf ihn einlassen würde, lag das Schwergewicht am Samstag eher darauf, dass die Liberalen „größere Sympathien“ für Gauck hätten. Mit Blick auf Merkels früheren Widerstand gegen Gauck heißt es nun, es gebe in der Koalition eine unterschiedliche Bewertung. Für die FDP ist Gauck der einzige Trumpf im Spiel. Um ihn zu verhindern, brauchte die Kanzlerin ihren kleinen Koalitionspartner.