Die Vorwürfe, die zum Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten führten, beziehen sich zum größten Teil auf seine Zeit als Ministerpräsident. In den gut sieben Jahren, in denen er niedersächsischer Regierungschef war, hat er das Bundesland geprägt und verändert. Stärker noch als zuvor wurde aus dem einst agrarischen Flächenland unter Wulff eine Region der Hochtechnologie und des Mittelstandes.
Vor allem in Braunschweig und Wolfsburg entstanden dank der Zuflüsse, die das Volkswagenwerk und die davon unabhängige Volkswagenstiftung Niedersachsen bescherten, neue wirtschaftliche Zentren. Dass es auch anders hätte ausgehen können, zeigt die Harzregion weiter südlich, die von Abwanderung und Überalterung gezeichnet ist.
Wulff regierte in Hannover nicht durch ständige Präsenz und direkte Zugriffe, sondern durch ein ausgeklügeltes System inoffizieller Netzwerke. Dabei verhielt er sich stets distanziert und unnahbar. Vielen galt er als kalt. Misstrauen und Kontrollsucht waren oft spürbar, vor allem gegenüber Medien und vermeintlichen Rivalen. Wulff ist nachtragend und hatte nicht vergessen, dass Politiker auch aus den eigenen Reihen und vor allem Journalisten ihn in frühen Jahren als „Verlierertyp“ beschrieben haben – vor allem nach seinen beiden Niederlagen bei Landtagswahlen gegen den Ministerpräsidenten Gerhard Schröder (SPD). Sein schwieriges Verhältnis zu den Medien ist auf diese Erfahrungen zurückzuführen – nun sieht er sich, ob zu Recht oder nicht, als deren Opfer.
Tiefer Umbruch zwischen 2006 und 2008
Während sein gestörtes, zumindest selten entspanntes Verhältnis zu Journalisten fortdauerte, änderte Wulff in einem Punkt seine Grundhaltung: Als er 2003 Ministerpräsident wurde, legte er anfangs größten Wert darauf, sich von Schröder und dessen „Freundeskreisen“ abzuheben, von glanzvollen Auftritten und der Nähe zu Unternehmern. Er betrieb den Wandel vom Oppositionsführer zum jugendlich-tatkräftigen Regierungschef. In seiner ersten Wahlperiode hatte er Biss, regte Änderungen an und setzte einen Schwerpunkt auf den Abbau der Staatsverschuldung. Die wenigen, die ihm nahestanden und -stehen, sehen einen tieferen Umbruch in der Zeit zwischen 2006 und 2008. In diese Zeit fällt die Scheidung von seiner ersten Frau Christiane und seine Eheschließung mit Bettina Körner.
Damals hätten sich Wulffs Offenheit für Rat, seine Einschätzungen und wohl auch seine Haltung verändert, ist zu hören. Wie Wulff Politik betrieb, lässt sich an seinem Umgang mit Ministern und anhand der wenigen Kabinettsumbildungen ablesen. In den Jahren zwischen 2003 und 2008, und stärker noch in seiner zweiten Wahlperiode, ließ er den Ministern Raum für politische Gestaltung. Er griff nur ein, wenn Dinge aus dem Ruder zu laufen schienen. Minister, die ihre Aufgaben nicht hinreichend erfüllten, ließ er lange gewähren. Als er aber das Kabinett umbildete, tat er das in einer Art, die ihm Aufmerksamkeit brachte – und Irritationen im eigenen Kreis. Dabei waren seine Möglichkeiten beschränkt; in der Landtagsfraktion der CDU in Niedersachsen sah Wulff nicht viele, die entgegen ihrer Selbsteinschätzung „ministrabel“ schienen. Begrenzt war seine Gestaltungsmöglichkeit auch, weil jeder Ministerpräsident in dem großen und vielfältigen Flächenland Niedersachsen von Emsland und von Friesland bis zum Westharz regionale, parteipolitische und konfessionelle Strömungen sowie verschiedene Seilschaften einbinden muss.
Zumindest ein Milieu, das wertkonservativ, traditionsverbunden, aber auch mit einer inneren Unabhängigkeit verbunden ist, pflegte Wulff stärker als sein Nachfolger David McAllister – Kirchen, Klosterkammer und jüdische Gruppen etwa und die „Landschaften“. Das sind in Niedersachsen und seiner Geschichte eigene Regionalverbände, in denen Familien, die seit Jahrhunderten auf den gleichen landwirtschaftlichen Gütern leben, eine wichtige Rolle spielen. Wulff wusste, dass er hier Anhänger fand, die ihn stützen. Er ist zwar berechnend und instrumentalisiert Menschen, aber die Werte der kirchlichen und regionalen Milieus sind ihm tatsächlich wichtig. Dort fand Wulff Zugang zu Welten, die nicht die seinen sind, die ihn aber hätten prägen können. In den vergangenen drei oder vier Jahren zog es ihn dann allerdings stärker zur Welt des Glamourösen, des Geldes und des Films, während er nach außen weiterhin hohe moralische Ansprüche stellte. Und sein Zugang zur Welt des Filmes, zum Filmemacher David Groenewold, trug dann auch entscheidend bei zu seinem Sturz.
Beziehung zu Bettina hat Wulff „verjüngt“
Zuvor hatten die Einbettung in traditionelle Werte, das Wulffsche Konsensstreben und seine Herrschaftsweise der „langen Leine“ dazu beigetragen, dass die Koalition von CDU und FDP in Hannover reibungsloser und freundschaftlicher arbeitete als anderswo. Dennoch galt und gilt für ihn auch, was sein politischer Widersacher Wolfgang Jüttner (SPD), früher Oppositionsführer im Landtag, einmal sagte: Wulff habe „mit hoher Konzentration eine Rolle gespielt, und sein Interesse an Sachen oder Personen war gering“. Andere sprechen von Fassade und Doppelgesichtigkeit. Wulff ist nicht nur der Schwiegersohntyp, als den sein Sprecher und Berater Olaf Glaeseker ihn zu stilisieren wusste. Das galt verstärkt nach seiner Wiederwahl 2008, die zeitlich mit dem Scheitern seiner ersten Ehe und seiner neuen Beziehung zusammenhing. Die Beziehung zu Bettina Körner hat ihn spürbar „verjüngt“ und belebt, ließ ihn aber auch andere Prioritäten im Leben setzen. Er wurde noch empfindlicher gegenüber Kritik, und fand mit seiner Frau Bettina eine neue Chefberaterin. Das wirkte sich auf die Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate aus – vom Hauskredit etwa wusste selbst sein engster Vertrauter und Berater nichts.
Nun schien es so, als langweile Niedersachsen Wulff, als sei es ihm zu klein. Es gibt glaubhafte Hinweise, dass er vor etwa vier Jahren den Einstieg in den Vorstand eines großen Konzerns vorbereitete. Als das an einem Eigentümerwechsel scheiterte, zog er sich aus der Landespolitik innerlich so stark zurück, dass dies auch nach außen spürbar wurde. Die niedersächsische Politik geriet in eine Phase der Stagnation, die damit zusammenhing, dass wichtige Entscheidungen ohne Wulff nicht zu treffen waren, er sich aber abschottete. Dann belebte ihn die Übernahmeschlacht zwischen Porsche und Volkswagen – eine Herausforderung, die einen Taktiker forderte. Kluge Strategen im Hintergrund hatte er aus seinen Jugendjahren, die ihn im Verborgenen auch in den vergangenen Wochen begleiteten. Nach „seinem“ Sieg in der Übernahmeschlacht hieß es selbst aus der Opposition, damit habe sich Christian Wulff große Verdienste um das Land erworben.
Partei und Fraktion band Wulff bei grundlegenden Entscheidungen und der „großen Kabinettsumbildung“ im April 2010 kaum ein. Er ging zusammen mit Glaeseker, den manche als Wulffs siamesischen Zwilling betrachteten, und Staatssekretär Lothar Hagebölling mit größtmöglicher Geheimhaltung vor, indem sie sich mit den ihm vorgeschlagenen Politikern in einer diskreten Berliner Umgebung trafen. Auch bei der Kabinettsumbildung sorgte Wulff dafür, dass er als der Handelnde erschien und nicht als Getriebener. Zwei der vier neuen Minister hatte in Niedersachsen niemand im Blick – sie bereicherten die Landespolitik wie die Wissenschaftsministerin Johanna Wanka oder waren eine taktisch geschickte Ernennung, die ihm allerorten Respekt einbrachte wie die Benennung von Aygül Özkan, die die erste muslimische und türkischstämmige Ministerin Deutschlands wurde.
Bei diesen Schachzügen band er nur seinen designierten Nachfolger David McAllister ein, aber auch erst spät. Indem er McAllister frühzeitig förderte und ihm den Landesvorsitz der Partei überließ, als dies niemand erwartete, zeigte Wulff Weitsicht. So manche Unionspolitiker in Niedersachsen fühlten sich allerdings düpiert, weil sie nicht gefragt worden waren. Menschliche Nähe zu Politikern in seiner Nähe hatte Wulff ohnehin kaum gepflegt. Bisweilen spielte er sie gegeneinander aus oder zeigte ihnen seine vermeintliche Überlegenheit, etwa bei einer Kabinettsklausur, als er einen Minister nach dem anderen wie einen Schuljungen vorführte. Niemand wagte ihm zu widersprechen. Eiskalt sei das Klima dort gewesen, berichteten Teilnehmer. So waren nicht wenige in seiner Landespartei erleichtert, als Wulff nach Berlin ging. Dies erklärt auch, warum sich in Niedersachsen in den vergangenen Wochen wenige fanden, die mit ganzem Herzen hinter Wulff standen und nicht nur aus Loyalität.
Der Mann mit dem Doppelgesicht.
Axel Rohrbeck (Ohrbe)
- 19.02.2012, 18:36 Uhr
Die Rache der Medien
chantalle ezer (ezer)
- 19.02.2012, 17:57 Uhr
Wenn Wulff
Herbert Bielefeld (Herbert1968)
- 19.02.2012, 10:28 Uhr
Eiskalt kommentiert
Björn Hiemer (bhiemer)
- 19.02.2012, 03:13 Uhr
Das alles und noch viel mehr, würd ich machen, wenn ich König
von Deutschland wär
Andrea Anders (PetraMeyer)
- 19.02.2012, 00:02 Uhr