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Bundestagspräsident : Schäuble sieht Merkels Position geschwächt

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) unterhalten sich im Juni 2016 in Berlin im Bundestag. Bild: dpa

Der Bundestagspräsident will einen Rückzug der Kanzlerin vom CDU-Parteivorsitz nicht ausschließen. Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen würden zu Diskussionen führen – und womöglich „größere Veränderungen“ auslösen, sagt Wolfgang Schäuble.

          Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Position von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel für geschwächt. „Sie ist nicht mehr so unbestritten, wie sie über drei Legislaturperioden oder über zweieinhalb Legislaturperioden gewesen ist“, sagte Schäuble im „Interview der Woche“ des SWR. Gleichwohl habe sie aber weiterhin hohe Zustimmungswerte, um die sie andere europäische Regierungschefs beneiden würden.

          Auch eine Wiederwahl Merkels als Parteichefin auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember hält Schäuble demnach für wahrscheinlich. Wenn sie wieder antrete und erkläre, dass Kanzlerschaft und Parteivorsitz in einer Hand liegen sollten, dann werde sie voraussichtlich im Amt bestätigt werden, sagte der Bundestagspräsident. Allerdings wollte Schäuble auch einen Rückzug Merkels nicht ausschließen. Er verwies auf die bevorstehenden Landtagswahlen, die „größere Veränderungen“ auslösen könnten.

          Von der Wahl in Bayern an diesem Sonntag erwartet Schäuble ein Ergebnis, das „in den Parteien entsprechende Diskussionen und Erschütterungen mit sich bringen“ werde. Umfragen zufolge muss die bisher allein regierende CSU mit herben Verlusten rechnen.

          Konsequenzen erwartet Schäuble nach dem Wahltag aber zunächst noch nicht. Die Parteien und auch die Bundesregierung würden sich auf die Zeit bis zur Wahl in Hessen zwei Wochen später konzentrieren. „Danach wird es dann vermutlich auch Diskussionen geben“, sagte er voraus.

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