Wie Schröder Stoiber umgarnt haben soll Die Botschaft des Emissärs

Es soll ein überaus kurzes Gespräch gewesen sein, das der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Stoiber am 21. September 2005 in seiner Staatskanzlei am Münchner Hofgarten führte. Zumindest nach der Darstellung, die in der CSU kursiert, von Leuten, die als verläßlich gelten. Ein Emissär des damaligen Bundeskanzlers Schröder habe sich drei Tage nach der Bundestagswahl bei Stoiber eingefunden – nicht unerwartet. Denn am Wahlabend, kurz vor der Aufzeichnung der Fernsehrunde, sei Schröder auf Stoiber zugegangen und habe gesagt, man müsse sich mal unterhalten.

Spätere Generationen werden vielleicht einmal aufklären, welchen Einfluß die Lektüre der Romane von John Le Carré auf das Kanzleramt in der Ära Schröder und auf Stoibers Staatskanzlei hatten. Jedenfalls erfüllte nach Darstellung der CSU schon die Auswahl des Emissärs die Standards von Le Carré. Es habe sich nicht um einen Politiker gehandelt; und es sei eine Person, die sowohl Schröder als auch Stoiber gekannt hätten.

Auch die Botschaft, die der Emissär überbrachte, wurde unter Benchmarking-Gesichtspunkten Le Carré gerecht: Stoiber könne, wenn er wolle, der erste Mann der Union in einer großen Koalition werden. Unter einer Voraussetzung: Die CDU-Vorsitzende Merkel müsse ersetzt werden – was nicht so schwer sein könne, weil Frau Merkel der Union schließlich ein unerwartet schlechtes Wahlergebnis beschert habe.

Stoiber lehnte ab

Genauer sei die Offerte nicht gefaßt gewesen, sagen die CSU-Gewährsleute; insbesondere sei unbestimmt geblieben, welches konkrete Amt für Stoiber in einer großen Koalition – Kanzler oder Minister mit weitreichenden Kompetenzen – gemeint gewesen sei. Stoiber habe dem Emissär nämlich sogleich bedeutet, daß der Gedanke, ihn gegen Merkel in Stellung bringen zu wollen, abwegig sei.

Abgesprochen Frau Merkel sei Kanzlerkandidatin und bleibe Kanzlerkandidatin, habe Stoiber dem Emissär mit auf den Weg gegeben; das Gespräch sei dann rasch beendet gewesen. Zurückgeblieben sei in Stoibers Staatskanzlei der Eindruck, daß der Vorstoß in einer kleinen Runde unter Vertrauten Schröders, darunter der damalige Leiter des Kanzleramts, Steinmeier, und Innenminister Schily, besprochen gewesen sei. Und zurückgeblieben sei, daß es ein weiterer Versuch gewesen sei, Stoiber aus der Unionsfront herauszubrechen, wie es Schröder schon mit dem Angebot versucht habe, Stoiber könne Präsident der EU-Kommission werden. Schröder habe aus der sachlich gebotenen Zusammenarbeit zwischen dem Bundeskanzler und dem bayerischen Ministerpräsidenten etwa bei der Agenda 2010 die falsche Schlußfolgerung gezogen, was Stoibers Loyalität in der Union anbelange.

Schröder dementiert Darstellung

Ganz dicht an Le Carré bleibt die Darstellung der CSU auch, was die Zeit nach dem Besuch des Emissärs anbelangt. Stoiber habe über die Avancen Schröders nicht mit Frau Merkel gesprochen, um nicht die Verhandlungen über die große Koalition zu belasten. Und Schröder sei nie auf dieses Gespräch zurückgekommen. Die verhältnismäßig unfreundlichen Passagen über Stoiber in Schröders Autobiographie könnten aber eine Wurzel in diesem ausgeschlagenen Angebot haben, wird in der CSU der Faden fortgesponnen; die Aussendung des Emissärs sei wohl der letzte verzweifelte Versuch Schröders gewesen, doch noch Kanzler bleiben zu können – und sei es durch eine zeitliche Aufteilung der Amtszeit nach israelischem Modell.

Schröder läßt über sein Büro die Darstellungen aus München bestreiten. Nein, es habe außerhalb der live ausgestrahlten Fernsehdiskussion keinen Kontakt mit Stoiber gegeben, Schröder habe keinen „Emissär“ zu Stoiber entsandt. Daß Schröder sich gewünscht hätte (zumal an diesem Abend und auch noch Tage später), er bliebe Kanzler, Stoiber werde „erster Mann der Union“ in einer großen Koalition, und die CDU wählte sich anstelle Frau Merkels einen neuen Parteivorsitzenden, scheint hingegen klar.

Das Wahlergebnis habe eine „personelle Komponente“ gehabt: Nicht Frau Merkel habe das Volk gewollt, sondern ihn, Schröder. Er wollte Kanzler bleiben und bezeichnete einzelne CSU-Politiker, die damals für eine große Koalition unter Schröder plädiert hatten, als „kluge“ Leute. Über Wege ins Kanzleramt und über Gegengaben machte er sich halböffentlich Gedanken, ob Stoiber – beispielsweise – Außenminister werden solle. Doch war in jenen Tagen bei Schröder oft nicht zu unterscheiden, was ernst gemeint war, was bloß Verhandlungsmasse sei und wo die Grenzen zur bloßen Ironie lagen. Wie es weitergehe, war er zwei Tage nach der Wahl gefragt worden: „Weiß ich auch nicht.“ Es war nicht die Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen.

Schröder wollte Fernsehrunde fern bleiben

Am Wahlabend hatte Schröder – nach Darstellung Franz Münteferings, der damals noch Partei- und Fraktionsvorsitzender war – zunächst nicht an der Fernsehrunde teilnehmen wollen. Im Willy-Brandt-Haus, wo die Sozialdemokraten ihr im Vergleich zu ihren Erwartungen gutes Ergebnis feierten, habe Schröder zu Müntefering gesagt, der „Franz“ solle die Diskussion mit Frau Merkel, Stoiber und den anderen führen. Müntefering habe erwidert, nicht er, sondern Schröder sei der Kanzler und der Kanzlerkandidat, weshalb es seine Sache sei, die Position der SPD in der Fernsehdebatte zu vertreten. Es gab wohl noch ein Hin und Her zwischen den beiden, bis Schröder zum Fernsehstudio abfuhr.

Auf dem Weg zum Wagen machte er noch einigen „Medienvertretern“ seine Auffassung ziemlich deutlich, der Wähler habe anders entschieden, als es die Journalisten gewollt oder vorhergesagt hätten. Entsprechend trat er im Fernsehen auf – nicht Frau Merkel, sondern er werde die Verhandlungen führen, nicht die Unions-Kandidatin werde Bundeskanzlerin werden, sondern er werde erfolgreich sein. Mitarbeiter Stoibers erinnern sich nicht daran, daß der Sozialdemokrat und der CSU-Vorsitzende miteinander „unter vier Augen“ gesprochen hätten. Die Zeit sei zu knapp gewesen, alle seien erregt und aufgeregt gewesen, und Stoiber habe unmittelbar nach dem Fernsehauftritt zum Flugzeug fahren müssen – mit Ziel München.

Müntefering amüsiert

Sollte die Version der CSU stimmen, hätte Schröder an Müntefering vorbeioperiert. Der damalige SPD-Vorsitzende, wurde jetzt versichert, habe damals – wie auch später – davon keine Kenntnis gehabt. Eher soll er sich über die Variante amüsiert haben. Auch die möglicherweise Betroffene, die zwei Monate später zur Bundeskanzlerin gewählte Angela Merkel, erfuhr erst dieser Tage von Stoibers Darstellung.

Daß Peter Struck, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, keine Kenntnis hatte, wäre leichter zu erklären: Er gehörte damals, als demnächst ausscheidender Verteidigungsminister, nicht zum engeren Kern der Verhandlungsführer der SPD. Daß die Variante nicht in Schröders Autobiographie auftaucht, muß ebenfalls nicht viel bedeuten: Viele führende Sozialdemokraten vermissen darin so manches Detail aus Schröders Kanzlerschaft.