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Wer wird Kanzlerkandidat? VI Troika ohne Traute

Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier schrumpfen im Schatten Angela Merkels zu politischen Drittelportionen. So verhalten sich keine Kanzlerkandidaten.

© dpa Vergrößern Wer tritt an, wer zurück und wer womöglich nach? Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank Walter Steinmeier (von links)

Die SPD kommt nicht vom Fleck. Der Berliner Parteitag im Dezember, ein gelungenes Festival der Sozialdemokratie, hat nicht den Aufschwung gebracht, den das Willy-Brandt-Haus sich erhofft hatte. Noch immer gilt im Bund: Die Schwäche der Koalition ist nicht die Stärke der Opposition. In Umfragen kommt die SPD nicht über die Dreißig-Prozent-Marke hinaus. Und die Kanzlerin überstrahlt die innenpolitische Konkurrenz in Zeiten der Krise mehr denn je. Die drei Anwärter der SPD auf die Kanzlerkandidatur schrumpfen im Schatten Angela Merkels zu politischen Drittelportionen.

Jasper von Altenbockum Folgen:  

Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück warten auf die Gunst der Stunde. Niemand möchte zu früh aus der Deckung kommen, niemand will „abgeschossen“ werden, wie es im Jagdjargon der Berliner Politik heißt. Angesichts etlicher Trophäen, unter ihnen der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, ist die Abschuss-Metapher nicht unbegründet. Doch spricht dieses Verhalten für Mut, Willen und Instinkt eines Kanzlerkandidaten? In der SPD gab es einmal ein Alphatier, das an den Zaunstäben des Kanzleramts rüttelte. Die drei sind weit davon entfernt. Sie sind die Troika ohne Traute.

Was sind Gabriel, Steinmeier, Steinbrück gegen einen wie Schröder?

Je länger sich die Zeit des Wartens dehnt, desto mehr drängt sich der Eindruck auf, dass es nicht um Taktik geht. Entweder wissen sie jeweils nicht, ob sie tatsächlich wollen sollen; dann können sie es aber auch nicht. Oder aber sie wissen, dass sie nicht wollen sollen; dann können sie es erst recht nicht. Sie tun zwar so, als könne sich die SPD vor kanzlerfähigen Schrödern gar nicht retten. Doch was sind Gabriel, Steinmeier, Steinbrück gegen jemanden wie Schröder? Eines jedenfalls nicht: wahre Kanzlerkandidaten.

Die jüngste Eifersüchtelei zwischen Steinmeier und Gabriel - es ging um den Fiskalpakt - wurde jetzt durch einen gemeinsamen Troika-Auftritt auf dem kleinsten gemeinsamen Phlegma entschärft. Sie ist nicht das erste Anzeichen dafür, dass die SPD ebendeshalb nicht vom Fleck kommt. Das Spiel der Troika hat sich schon vor Wochen in ein Schaulaufen verwandelt, das dem Publikum nicht etwa vor Augen hält, welch fähige Kandidaten da heranwachsen, sondern abwechselnd vorführt, wer von den dreien eigentlich ungeeignet ist.

Keiner wagt sich aus der Deckung

Mal ist es Steinmeier, dem die Niederlage in der Bundestagswahl 2009 anhängt, und der so wirkt, als wolle er viel lieber wieder Außenminister sein. Mal ist es Steinbrück, der Alleskönner, der seine letzte Chance nutzen will. Er ist der Liebling der Berliner Presse, aber nicht der Partei. Mal ist es Gabriel, der begnadete Redner, der das Klischee des flatterhaften Fettnapftreters nicht loswerden kann, aber auch noch warten könnte. Weil keiner von ihnen es wagt, aus der Deckung zu kommen, stehen nun alle drei auf der Berliner Lichtung.

Schon sagen Spötter, vielleicht brauche die SPD ja gar keinen Kanzlerkandidaten. Vielleicht reiche ein Vizekanzlerkandidat. Sie bohren damit in der tiefsten Wunde, die der SPD seit Gründung der Bundesrepublik zugefügt wurde: die 23 Prozent, die auf die große Koalition unter Angela Merkel folgten. Der Schock vom September 2009 steckt der Partei noch immer so tief in den Knochen, dass ihre Ruhe und Geschlossenheit auch Ausdruck einer andauernden Leidensfähigkeit sind.

Welche Koalitionsmöglichkeiten hat die SPD?

Die Parteiführung hat daraus die Konsequenz gezogen: nie wieder Juniorpartner und eine große Koalition nur nach einer Neuwahl. So soll der Kanzlerkandidat fast schon zwangsläufig zum Kanzler werden. Das aber setzt zweierlei voraus: Die SPD muss stärker werden als CDU und CSU, und die Union muss ohne Machtoption verharren, außer eben der großen Koalition.

Das eine ist derzeit höchst unwahrscheinlich, und auf das andere kann die SPD nur vage spekulieren. Bliebe die Union so viel stärker als die SPD, käme für sie immer noch ein anderer Partner in Frage: die Grünen. Für Schwarz-Grün sieht es derzeit jedenfalls weit besser aus als für Rot-Grün, wofür die SPD wenigstens so stark werden müsste, wie es die Union in Meinungsumfragen jetzt schon ist. Dagegen könnte die SPD nur noch eine Ampelkoalition oder ein Linksbündnis setzen - beides keine Perspektiven, auf denen Vertrauen und Glaubwürdigkeit wächst.

Saarland-Wahl als Menetekel

Worauf wartet die SPD also noch? Warum Neuwahlen? Könnte sie nicht jetzt schon haben, was in einem Jahr nicht viel besser aussehen dürfte? Das Angebot steht spätestens seit der Nominierung Joachim Gaucks für das Amt des Bundespräsidenten. Deutlicher konnte Frau Merkel die SPD nicht dazu einladen, den Platz der FDP einzunehmen.

Doch den Gefallen will die SPD der CDU-Vorsitzenden nicht tun. Denn nicht die SPD, schon gar nicht die Troika, sondern Frau Merkel wäre die große Gewinnerin: Sie wäre die Last der zänkischen schwarz-gelben Koalition los und hätte ihre Kanzlerschaft aller Voraussicht nach über die Wahl 2013 hinaus gerettet.

Die Sozialdemokraten kommen also lieber nicht vom Fleck, als dass sie das Risiko eingingen, den Herbst 2009 noch einmal durchleben zu müssen. Das Saarland hat der SPD gezeigt, dass ihr im Bund dennoch die Rolle des Juniorpartners blüht. Die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen dürften daran wenig ändern. Wie wenig, kann man dann am Vizekanzlerkandidaten ablesen.

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Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 02.04.2012, 17:50 Uhr