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Bamf-Skandal : Weise: Anstieg der Asylzahlen zu spät bemerkt

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Der ehemalige Chef des Bundesflüchtlingsamts Bamf Frank-Jürgen Weise (hier Anfang Dezember in Berlin) wirft den Verantwortlichen mangelnde Weitsicht vor. Bild: dpa

Der ehemalige Chef des Bundesflüchtlingsamts legt in der Bamf-Affäre nach. Weise wirft den Verantwortlichen mangelnde Weitsicht vor. Derweil werden die Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss auch in der SPD lauter.

          Die Probleme bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 sind nach Ansicht des früheren Chefs des Bundesflüchtlingsamts Bamf, Frank-Jürgen Weise, auf mangelnde Weitsicht der Verantwortlichen zurückzuführen. „Das Ansteigen der Flüchtlingszahlen wurde zu spät bemerkt, da es kein Controlling gab“, sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur.

          Der frühere Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit hatte vorübergehend auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geleitet. Im Interview mit der F.A.Z. erklärte er, vor seinem Antritt im Herbst 2015 von Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium beauftragt worden zu sein, zusammen mit der Leitung des Bamf einen Statusbericht der aktuellen Lage zu liefern. Schon damals sei ihm klar geworden, dass die Behörde Probleme hat, die Mammutaufgabe zu stemmen.  „Als es bemerkt wurde, hat die Behördenleitung um mehr Stellen gebeten, aber vielleicht die Dramatik der Lage nicht deutlich genug gemacht“, sagte Weise nun zur dpa.

          Mit der stark ansteigenden Flüchtlingszahl im Herbst 2015 sei es dann zu spät gewesen. „Wir mussten gleichzeitig Krisenmanagement betreiben und die gravierenden Mängel im Bamf reparieren“, berichtete Weise.

          Den Bremer Asylskandal stuft Weise als „kriminellen Einzelfall“ ein. Der Fall habe eine „ganz spezielle Konstellation, in der eine Amtsleiterin, wahrscheinlich einige Mitarbeiter, Anwälte und Dolmetscher zusammengearbeitet haben“, sagte Weise. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht seit Wochen in der Kritik, weil unter einer früheren Leiterin der Bremer Außenstelle mindestens 1200 Asylentscheidungen ohne rechtliche Grundlage ergangen sein sollen. In dem Zusammenhang ist auch Weise unter Druck geraten.

          Druck auf Nahles wächst

          Unterdessen wächst der parteiinterne Druck auf SPD-Chefin Andrea Nahles, sich einem Untersuchungsausschuss nicht zu verschließen. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, die SPD habe etwas gegen einen Untersuchungsausschuss oder gar etwas zu verbergen“, sagte der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner der „Süddeutschen Zeitung“.

          Auch SPD-Bundesvize Natascha Kohnen sprach sich für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag aus. „Eine grundlegende Aufklärung der Vorgänge im Bamf scheint mir im Grunde nur noch ein Untersuchungsausschuss leisten zu können“, sagte sie der Zeitung. Zuvor hatten sich schon die SPD-Spitzenpolitiker Boris Pistorius und Thomas Oppermann offen dafür gezeigt.

          Damit gerät SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles weiter unter Druck. Noch am Wochenende und zuletzt vor der Fraktionssitzung am Dienstag hatte sie betont, ein Untersuchungsausschuss sei „nicht der richtige Weg“. Am schnellsten könne der Innenausschuss des Bundestages die Affäre aufklären.

          Am Montag hatte nach der AfD auch die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses präsentiert. Die beiden Anträge werden am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten.

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