05.06.2010 · In scharfen Worten wendet sich der CSU-Vorsitzende Seehofer gegen Überlegungen aus dem Verteidigungsministerium, die Wehrpflicht auszusetzen: „Wir können nicht alle paar Monate unsere politischen Entscheidungen verändern.“
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Not amused: Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat Überlegungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über eine Aussetzung der Wehrpflicht in scharfen Worten abgelehnt. „Wir können nicht alle paar Monate unsere politischen Entscheidungen verändern“, sagte Seehofer dem Magazin „Der Spiegel“. Die Bundesregierung habe die Dauer des Wehrdienstes gerade erst verkürzt. „Und bei diesen sechs Monaten Wehrpflicht bleibt es auch“, sagte er in dem am Samstag vorab veröffentlichten Interview. „Ich sage als CSU-Vorsitzender: Wir sind eine Partei der Bundeswehr, wir sagen ja zur Wehrpflicht, und wir werden mit unserem Minister sehr eingehend über diese Fragen sprechen.“
Verteidigungsminister Guttenberg hatte vor der Haushaltsklausur der Bundesregierung eine radikale Verkleinerung der Bundeswehr sowie eine Aussetzung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht, um das Milliarden-Sparziel seines Ressorts zu erreichen. Dazu sagte Seehofer, Guttenberg habe ihm gesagt, dass er weg möchte von jährlichen Sparrunden, die Unruhe in der Bundeswehr auslösten und begrenzte Wirkung hätten. „Da hat er im Grundsatz meine Unterstützung“, sagte Seehofer. „Allerdings setzt das voraus, dass man dann in Ruhe Konzepte dazu entwickelt.“
Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus wandte sich gegen das Vorgehen Guttenbergs. „Ich würde mir wünschen, dass nicht jeder Minister vor einer solchen Klausur irgendetwas absondert, das dann tagelang herumwabert“, sagte er der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Ich halte nichts davon, vor internen Beratungen so einen richtigen Hammer rauszutun.“ Auch sehe er kein Sparpotential darin, die Wehrpflicht auszusetzen. Ihm habe noch niemand darlegen können, dass eine Berufsarmee billiger als eine Wehrpflichtarmee sei.
Ein weiterer "Hoffnungsträger" demontiert sich offenkundig selbst. Wobei ...
K. Peter Luecke (microplan2002)
- 05.06.2010, 18:34 Uhr
Guttenberg hat sein Ziel erreicht......
wolf haupricht (emilgilels)
- 05.06.2010, 18:41 Uhr
Herrschaftszeiten, dann machts halt das Sozial-Jahr für alle
Holger Muschal (Holly01)
- 05.06.2010, 18:49 Uhr
Seehofer pfeift Guttenberg zurück
Hans-Ulrich Grefe (Ha_Ulrich)
- 05.06.2010, 19:01 Uhr
Schillers alte Tierfabel…
Harry LeRoy (Cimon)
- 05.06.2010, 19:14 Uhr
