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Bundeswehr-Debatte : Überzogen und ungerecht

Verteidigungsministerin von der Leyen mit einem Bundeswehr-Kommandanten bei einem Besuch in Mali im vergangenen Dezember. Bild: Reuters

Die Bundeswehr hat kein „Haltungsproblem“. Es scheint eher auf Seiten der Politik zu bestehen. Wer deutsche Soldaten und Soldatinnen in Krisen und Kriege schickt, muss sie – und sich – auf die Härte vorbereiten, die sie dort erwartet.

          So manches verkürzte öffentliche Urteil über die Bundeswehr erscheint in seiner Pauschalität überzogen und ungerecht“, schreibt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr. Diese Feststellung wird in deren Reihen auf große Zustimmung stoßen – auch weil das nach einer Selbstbezichtigung klingt. Die Ministerin hatte zuvor der Bundeswehr „ein Haltungsproblem“, „falsch verstandenen Korpsgeist“ und „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ vorgeworfen.

          Das ist starker Tobak für die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, die damit wohl eher einem zivilen Publikum zeigen will, dass jedenfalls die oberste Leitung nicht von Führungsschwäche befallen sei. Der Truppe aber kann dieses Pauschalurteil nur unangemessen und unfair erscheinen. Denn die „übergroße Mehrheit“ der Soldatinnen und Soldaten leistet, wie die Ministerin nachschob, um die Wogen der Empörung wieder etwas zu glätten, „tagtäglich anständig und tadellos ihren wichtigen Dienst für unser Land“.

          Die Bundeswehr –ein Staat im Staate?

          Anständig und tadellos, aber mit falsch verstandenem Korpsgeist und einem Haltungsproblem gegenüber dem „völkischen Gedankengut“, das in der Masterarbeit eines Oberleutnants erst dann entdeckt wurde, als dieser auch noch als falscher Flüchtling aufflog? Dieser merkwürdige Fall, der für ein krasses Behördenversagen vor allem außerhalb der Bundeswehr steht und auch noch einmal wie eine glühende Nadel in die immer noch schwärende Wunde der verfehlten Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel sticht, war offenkundig der letzte Tropfen, der das Frühwarnfass der Ministerin zum Überlaufen brachte.

          Wenn ein möglicher Missstand bis zu ihr streuen könnte, siehe G36, dann fackelt sie nicht lange. Man könne nun, so äußerte sie unter Verweis auch auf die Exzesse und Schikanen in den Kasernen von Pfullendorf, Bad Reichenhall und Sondershausen, nicht mehr von Einzelfällen sprechen. In zu vielen Bereichen der Bundeswehr gebe es keinen Konsens darüber, wo die Grenze zum Extremismus, aber auch zu überzogener Härte, Herabwürdigung und Schikane überschritten werde. Diese Grenzlinien müssten klarer definiert und die Ausbildung neu ausgerichtet werden.

          Nun steht außer Frage, dass die Bundeswehr nicht zu einem Sammelbecken für Sadisten und Extremisten aller Art werden darf. Diese Gefahr mag sogar etwas größer geworden sein, seit die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Denn seither bekommt die Bundeswehr ihren Nachwuchs nicht mehr aus der Mitte des Volkes zugeteilt, sondern muss ihn selbst rekrutieren. Und nicht alle, die ihrem Werben erliegen, werden wegen der kinderfreundlichen Kasernen kommen, auf die von der Leyen großen Wert legt. Doch muss man deswegen schon befürchten, die demokratischste Armee, die Deutschland je hatte, könnte zu einem Staat im Staate werden, in dem der oberste Wert der Republik nichts mehr gelte?

          Zweifellos ging der Rollenwechsel, den die Politik der Bundeswehr befahl, nicht spurlos an ihr vorüber. Bis zum Ende des Kalten Krieges war sie eine Übungsarmee, die allenfalls nach Unwettern zum Räumeinsatz kam. Der Ernstfall trat für sie erst mit den Luftschlägen gegen Belgrad ein, in den Kampf Mann gegen Mann musste sie erst in Afghanistan ziehen. Seither halten ihre Soldatinnen und Soldaten vom Hindukusch bis ins tiefste Afrika ihre Knochen hin, wenn es darum geht, die Interessen Deutschlands und seiner Verbündeten zu verteidigen.

          Mechanismen der Kontrolle und Selbstkontrolle

          Sie bringen aus diesen Einsätzen, von denen sich die meisten Zivilisten keine Vorstellung machen (können), Erfahrungen mit, die nicht immer perfekt zu den Vorstellungen des makellosen Bürgers in Ausgehuniform passen, denen man in der deutschen Politik nachhängt. Gerade weil es für die Soldaten um Leben und Tod geht, dürfen die Mechanismen der Kontrolle und Selbstkontrolle nicht versagen. Doch scheint in der Kritik an den exzessiven Ritualen und Schikanen in manchen Einheiten noch immer das Wunschbild durch, die Bundeswehr möge eine Art Pfadfindertruppe sein, die überall die frohe Botschaft des Grundgesetzes verbreitet, damit die Welt endlich am neuen deutschen Wesen genese.

          Auch das wird eine Illusion bleiben. Wer Soldaten und Soldatinnen in Krisen und Kriege schickt, muss sie – und sich – auf die Härte und Grausamkeit vorbereiten, die sie dort erwarten. Wie weit man in der Ausbildung gehen darf, wird vom Grundgesetz und von den einschlägigen Gesetzen festgelegt. Diese Grenzen dürfen, wie es auch das bewährte Prinzip der „Inneren Führung“ gebietet, nicht überschritten werden. Soldaten müssen die Einschränkung einiger Rechte hinnehmen; doch auch ihre Menschenwürde bleibt unantastbar.

          Hier hat die Bundeswehr wahrlich kein „Haltungsproblem“: Sie übt und kämpft seit ihrer Gründung in diesem Geist. Weil die Bundeswehr aber in der Tat „keine Institution wie jede andere“ (von der Leyen) ist, sondern eine, die ihren Angehörigen das Kämpfen und Töten beibringt, auch um nicht selbst getötet zu werden, muss sie bei der Ausbildung ihrer Kampfeinheiten bis hart an die Grenzen der noch zulässigen Härte gehen dürfen. Eine Armee, der das untersagt wird und in der Kameradschaft und Korpsgeist eher als problematisch denn als wünschenswert angesehen werden, könnte man auch gleich auflösen.

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