Wahl in Schleswig-Holstein Scharfzüngiger Popstar

Im „Tivoli“ in Heide fand der Wahlkampf von Ministerpräsidentin Heide Simonis seine Vollendung. Das „Tivoli“ ist ein Ballhaus mit Tanzsaal, kleiner Bühne, umlaufendem Rang und vielen Schnörkeln. Die perfekten Regisseure des SPD-Wahlkampfes hatten die Bühne mit roten Sesseln ausgestattet und in rötliches Licht getaucht. Dort plauderte die Spitzenkandidatin der Partei über sich und die Welt. Nein, in Heide sei ein Wahlkampfauftritt für sie kein Heimspiel, antwortete sie auf eine entsprechende Frage des Moderators.

Tatsächlich wird an der Westküste wie überhaupt in ländlichen Gegenden traditionell konservativ gewählt. Wahlen gewinnt die SPD in Kiel oder im Hamburger Umland. „Aber“, setzte Frau Simonis hinzu, „in Heide werde man doch wohl keine Heide auspfeifen.“ Sie wurde nicht ausgepfiffen im „Tivoli“, sie wurde gefeiert.

Umjubelte Auftritte

In der ersten Reihe saßen drei Damen mit Hut. Sie gehörten zum Hutklub von Meldorf, den Frau Simonis an diesem Tag auch schon besucht hatte - zu einem Mittagessen, das auf Wahlkampfkosten der Sozialdemokraten ging. Frau Simonis trägt und sammelt Hüte. Deshalb ist sie Ehrenmitglied des Meldorfer Hutklubs, in dem sich 30 Damen regelmäßig treffen, um ihre Hüte zu zeigen. Als Frau Simonis nach dem Essen in Meldorf gegangen war, sagte die Vorsitzende, man dürfe noch etwas zusammenbleiben, die SPD spendiere Kaffee.

Und schon war man nicht mehr beim Wahlkampf, sondern beim Begutachten neuer Hutnadeln. Während das Ehrenmitglied im Gasthof zwei Zimmer weiter Fernsehinterviews gab - vor extra herangeschafftem rotem Heide-Plakat. So wie in Meldorf oder im Ballhaus „Tivoli“ war dieser Wahlkampf überall: die Ministerpräsidentin ein Popstar. Ihre Auftritte sind umjubelt.

Verblaßter Ruhm

Die Wahlplakate der SPD handeln allein von ihr. Auf dem einen steht überhaupt nur noch „Heide“. Der rote Schal mit einem aufgenähten „Heide“, der freigebig verteilt wird, ist begehrt, wie auch die roten Westen der Wahlhelfer. Für beide Textilien kamen Bestellungen aus ganz Deutschland. Daß der Schal fussele, wie bald schon kolportiert wurde, focht die Sozialdemokraten nicht an: Man lege ihn kurz in den Kühlschrank, dann sei er wieder wie neu. Wann immer eine inhaltliche Diskussion drohte, rief es bei der SPD: „Heide“. Und damit war aus Sicht der Sozialdemokraten alles geklärt.

Das hätte sich Heide Simonis noch vor kurzem nicht träumen lassen. Seit 1988, seit die SPD in Kiel regiert, sitzt sie im Kabinett. Seit 1993 ist sie Ministerpräsidentin. Über Kanzler Kohl hatte sie 1998 gesagt, 16 Jahre seien genug. In ehrlichen Stunden mag sie das auch über sich selbst gedacht haben. Der Ruhm, erste deutsche Ministerpräsidentin zu sein, ist verblaßt. Auch der, so lange wie kein anderer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein zu regieren.

Das Kunstprodukt Heide

Heide Simonis ist 61 Jahre alt und führt ihren dritten Wahlkampf, um im Amt bestätigt zu werden. Ihre Wahlergebnisse sind von Wahl zu Wahl schlechter geworden. Seit 1996 muß die SPD mit den Grünen regieren. Frau Simonis mag im vergangenen Jahr an Aufhören gedacht haben. Aber dann stand die SPD in den Umfragen immer besser da. Die Partei suchte nach einer Strategie für einen Wahlkampf, die weder die hohe Verschuldung des Landes noch die Arbeitslosigkeit, das zu geringe Wirtschaftswachstum oder die Blockaden durch überdrehten Umweltschutz zur Sprache kommen lassen würde.

Schon gar nicht all die vielen Skandälchen und Ärgernisse, weil nach 17 Jahren Regierungsverantwortung schon mal Partei und Staat verwechselt werden können. Zuletzt geschah das offenbar bei der eigenwilligen Förderung der vor wenigen Tagen eröffneten größten Windkraftanlage der Welt im Hafen von Brunsbüttel. Also wurde das Kunstprodukt Heide erfunden.

Manchmal ging es schief

Frau Simonis war zwar schon immer schnell und heftig mit dem Mundwerk. Nun aber mußte sie es lernen, große Parteitagssäle in voller Länge unter bombastischer Musik zu durchschreiten, auf Bühnen allein zu stehen und ihren Namen in gewaltigen Lettern meterhoch über der Holstenhalle zu sehen. Alles wurde in der SPD-Zentrale kalt geplant, auch das Warmherzige und Originelle wie die Begegnung mit den Hutdamen im Meldorfer Krug. Manchmal ging es doch schief. Aber selbst als ihre Gegner, die Landwirte von Eiderstedt, die Ministerpräsidentin ausgerechnet auf einer für die Medien zusammengestellten Wahlkampfreise vor laufender Kamera öffentlich kritisierten, wurde sie respektvoll als „Landesmutter“ angesprochen.

Natürlich steht hinter dem neuen Kunstprodukt Heide die alte politische Person. Im „Tivoli“ in Heide plauderte Frau Simonis davon, wie sie einst, 1969, zur SPD gekommen war. Sie hatte eine Zeitlang in Afrika gelebt und wollte nach ihrer Rückkehr in die Partei eintreten, die sich besonders um Entwicklungshilfe kümmerte. Das waren die FDP und die SPD. „Ich habe die richtige Wahl getroffen. Mit der FDP - das wäre eine Katastrophe geworden.“

Heide Simonis und ihre Pläne

Tatsächlich glaubt sie nicht an Liberalismus. Im Wahlkampf griff sie unter dem Jubel ihrer Anhänger den Medizinhersteller Dräger aus Lübeck an, weil die Firma nach langem Streit mit der Stadt und dem Land darüber nachgedacht hatte, den Standort aufzugeben. Dräger sah sich verunglimpft. Kaum anders ging die Ministerpräsidentin mit der Deutschen Bank um. Bei der habe sie ihr Konto schon vor langer Zeit aufgelöst, erzählte sie vor ein paar Tagen im Rundfunk.

Heide Simonis hat über den Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Erbschaftsteuer eingebracht. Das von ihrem Finanzminister Ralf Stegner erarbeitete Steuerkonzept sieht eine höhere Mehrwertsteuer vor. In dieses Bild gehören auch die schulpolitischen Vorstellungen. Frau Simonis will eine Schule für alle Schüler bis zur neunten Klasse. Schon früher hatte sie das DDR-Schulsystem gelobt, dessen Kern ebenfalls die Einheitsschule war.

Das Projekt „Zukunft Meer“

Die enorme Verschuldung des Landes - elf Prozent des Landeshaushaltes von etwa acht Milliarden Euro werden allein für die Zinszahlungen gebraucht - erklärt die Ministerpräsidentin damit, daß auf diese Weise Schleswig-Holstein nach vorn gebracht werden solle. „Mir ist für dieses Land bisher immer noch etwas eingefallen.“ Ein solcher Satz ist typisch für Frau Simonis. Sie meint damit etwa das Projekt „Zukunft Meer“. Das ist eine von der Staatskanzlei angeregte Studie, in der auf 400 Seiten rechtzeitig vor der Landtagswahl die „Vielfalt der meeresbezogenen Aktivitäten“ zusammengefaßt wurden, von Windenergie über Algenzucht bis zum Schiffbau.

Im „Tivoli“ erklärte die Ministerpräsidentin auch, welches Anliegen sie damit verfolge. Die Norddeutschen seien nun einmal so, daß der eine nicht viel vom anderen wüßte oder wissen wollte. Da müsse das Land helfen, jene an einen Tisch zu bekommen, „die mal miteinander sprechen sollten“. Dem Bundesland hat dieser Politikbegriff gewiß nicht gutgetan, aber all das prallt an dem pompösen Wahlkampf der SPD ab.