Ganz verwunden hat Stefan Birkner die Sache selbst Stunden später noch nicht. „Dann habe ich doch etwas falsch gemacht?“, fragt er - „vielleicht habe ich was Falsches gesagt?“ Eine herbe Niederlage hat Birkner am Vormittag im Landtag erlitten. Die Spitzenkandidaten der Parteien hatten sich im Plenum jeweils einem Sieger des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ zu stellen. Ministerpräsident David McAllister, der blasse Spitzenkandidat der CDU, gewinnt sein Duell. Auch Stephan Weil, der blasse Spitzenkandidat der SPD, gewinnt sein Duell. Dann ist Birkner an der Reihe, der blasse Spitzenkandidat der FDP. Es geht um die Frage, ob es eine Volksabstimmung über die Einführung einer Schuldenbremse geben soll. Birkner vertritt die Position pro Volksabstimmung. Eine klare Sache, möchte man meinen: Bürger beteiligen, das ist immer gut.
Weit gefehlt. Denn Birkners jugendlicher Opponent mit dem Holzfällerhemd hat einen entscheidenden technologischen Vorsprung: Der Gymnasiast kann seine Stimme heben und senken und damit mit seinen Hörern in emotionalen Kontakt treten. Birkner macht das nicht. Er spricht mit dem Pathos einer automatisierten Bahnhofsdurchsage. Birkner ist kein Mann für Effekte; Birkner heißt Stefan. Birkner sagt: „Volksentscheide sind eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie, um bestimmte Sachverhalte unter Berücksichtigung bestimmter festgelegter Quoren zur Abstimmung zu stellen, auch wenn die Sachverhalte sehr komplex sind.“ Das mag stimmen. Den politischen Eros kitzeln solche Sätzen nicht wach.
Birkner ist ein Glas Volvic
Nein, auf einen Birkner-Effekt analog zu dem Christian-Lindner-Effekt in Nordrhein-Westfalen oder dem Wolfang-Kubicki-Effekt in Schleswig-Holstein, wo die FDP trotz mieser Stimmung jeweils bravourös in den Landtag einzog, sollte die FDP am Sonntag in Niedersachsen besser nicht hoffen. Lindner ist Tae-Kwon-Do, Birkner ist Tai-Chi. Kubicki ist ein Fläschchen Perrier, Birkner ein Glas Volvic.
Ein Steinwurf vom Landtag in Hannover entfernt steht der Nachbau des Hauses von Gottfried Wilhelm Leibniz. Im Jahr 1676 holte der Welfe Johann Friedrich den Philosophen nach Hannover. Leibniz zählt vermutlich zu den letzten ganz großen Geistern, in deren Gedankenwelt die Wahrheit und die Vernunft noch in einem recht unangefochtenen Verhältnis zueinander standen. Die Birkner-Welt scheint einer Leibniz-Welt in mancherlei Hinsicht zu entsprechen. Birkners Sachlichkeit, die in ihrer Unerschütterlichkeit schon fast aufreizend wirkt, scheint in einem tiefen Vertrauen in die Selbstdurchsetzungskraft der Vernunft zu wurzeln. Rhetorische Tricks oder taktische Finten hat die Vernunft auf ihrer Bahn gar nicht nötig. Höchstes Lob für eine Person auf der Birkner-Skala: „Ja, der ist super: sehr sachlich.“ Großes Missfallen auf der Birkner-Skala: „Das ist so unwahrhaftig. Zum Kotzen.“
Mit Birkner auf der Fahrt nach Elmlohe. Wo liegt das? „Gute Frage. Wo liegt das?“ Oberhalb von Bremerhaven, sagt das Navigationsgerät, sagt der Fahrer. Nördlichstes Niedersachsen. Birkner schmökert auf der Rückbank in seinen Akten. Der 39 Jahre alte Birkner war in seinen sehr jungen Jahren als Staatsanwalt und Richter vor allem mit straffälligen Jugendlichen befasst. „Auch wenn man das der Öffentlichkeit oft schwer erklären kann: Da ist vorher immer schon viel schief gelaufen“, erzählt er. Für Birkner heißt Jugendstrafrecht nicht Strafe und Abschreckung, sondern, ganz im Sinne der Aufklärung: auf den rechten Pfad zurückführen. Ein entsprechend sozialpädagogischer Habitus haftet Birkner bis heute an. Ihm traut man zu, dass er auch eine Gruppe schwer Erziehbarer führt. Gewaltfrei, persönlich zugewandt, aber hartnäckig und unerschütterlich konsequent. Eine Aufgabe, an der sein Freund Philipp Rösler in der FDP bisher gescheitert ist.
So gewinnt man keine Herzen
In Elmlohe spricht Stefan Birkner vor Altenteilern des Niedersächsischen Landvolks. Im Saal viel graues Haar. Bei den Damen scheppern die Kaffeetassen, die Herren haben schon das erste Bier geordert. Der Vorsitzende der Versammlung, Dieter Osterndorff, hat das Glück, im Leben über einen sehr klaren Kompass zu verfügen: „Tut man nicht. Gehört sich nicht. Und die zehn Gebote.“ Die Osterndorffs sind Friesen, seit 600 Jahren verteidigen sie die Freiheit ihres Hofes. „Halt dir doch das Mikrofon unters Maul“, raunzt Osterndorff einem Vereinskameraden zu. Geradeheraus, herzlich, unverstellt.
Auch von der Politik haben die Leute im Saal eine klare Vorstellung: „Und wenn da so’n dusseliges Gesetz ist: Schaff es ab.“ Der frühere FDP-Umweltminister Hans-Heinrich Sander war hier sehr beliebt. Birkner war Referent, Büroleiter, später Staatssekretär bei Sander. Mit der Art und den Ansichten, für die man Sander ganz oben in Elmlohe liebte, eckte er in Hannover oft an. Vor einem Jahr trat er zurück. Birkner wurde sein Nachfolger.
Der junge FDP-Politiker, der das Ministeramt von Sander übernommen hat und den FDP-Landesvorsitz von Philipp Rösler, versucht den Bauern seine Politik zu erklären. „Unnötig schwer“ täte sich das Landvolk ab und an, meint Birkner. An gewissen Vorgaben beim Umwelt- und Naturschutz komme Schwarz-Gelb auch aus Überzeugung nicht vorbei. Und wenn Schwarz-Gelb es nicht mache, täten es eben die Grünen - und dann gebe es noch mehr Bürokratie für die Bauern. Birkner argumentiert, legt dar, führt aus. Herzen gewinnt man so keine in Elmlohe. Aber das braucht Birkner auch nicht. Die Bauern haben schon verstanden, worum es bei der Wahl am Sonntag geht. „Wie kann eine Partei so abstürzen, dass man Angst haben muss, dass der McAllister die fünf Prozent von ihr nicht bekommt?“, fragt ein Bauer mit Sorge. Die FDP wird hier nicht um ihrer selbst willen gewählt. So viel ist klar.
„Es ist alles im Plan“
Birkner macht den Bauern eine Rechnung auf, die arithmetisch falsch, aber politisch richtig ist: „39+4=39. Aber 39+5=44“ Nur mit der FDP im Landtag könne der Kurs von David McAllister fortgesetzt werden. Auch die CDU weiß das. Da eine offene Zweitstimmenkampagne mittlerweile nicht mehr vermittelbar ist, fährt man eine Quasi-Zweitstimmenkampagne zugunsten der Freien Demokraten. Öffentliches Lob, gemeinsame Auftritte im Wahlkampf, verbale Umarmungen. Und weil sich Birkner - anders als seine Parteifreunde in Berlin - niemals öffentlich auf Kosten des Koalitionspartners profiliert hat, kann die Union in Niedersachsen glaubhaft die FDP loben.
Die Werbung durch die CDU zeigt Wirkung: In den letzten Umfragen vor der Wahl hat sich die FDP aus dem Drei-Prozent-Keller herausgearbeitet und steht nun genau auf der Schwelle von fünf Prozent. „Genau auf diese Dynamik haben wir hingearbeitet“, sagt Birkner. „Es ist alles im Plan.“
Da ist es wieder, das unerschütterliche Zutrauen und die unbeirrbare Sachlichkeit. So wie Birkner im Wahlkampf nur höchst selten Personen des politischen Gegners angreift, sondern lediglich deren Positionen, so hält er sich auch aus der Schlammschlacht in der eigenen Partei konsequent heraus. Selbstredend hat Birkner versucht, auf seine Parteifreunde im Hintergrund einzuwirken, das innerparteiliche Gemetzel zumindest in den Wochen vor der Landtagswahl ruhen zu lassen. Der Erfolg blieb überschaubar. Immerhin, auf der Rückfahrt von Elmlohe kann Birkner zur Abwechslung einmal schmunzeln über die Parteifreunde im Bund.
Amüsiert liest Birkner eine Agenturmeldung vor, die ihm gerade aufs Smartphone gesandt wurde: „,Ich habe keinen Zweifel, dass die FDP mit einem guten Ergebnis in die Landesregierung kommt‘, sagte Niebel zum Abschluss seines Besuchs in Indonesien auf der Insel Sulawesi.“ Die Insel Sulawesi - wohl nicht nur in Birkners Augen genau das richtige Setting für Dirk Niebel, den Alleszerrütter, der bis vor wenigen Tagen alles dafür tat, ein schlechtes FDP-Ergebnis in Niedersachsen herbeizuführen, um danach den Bundesvorsitzenden Rösler um so leichter stürzen zu können. Wenn der sachliche Herr Birkner durch diese Rechnung einen schnurgeraden Strich machen könnte - es wäre auch für Philipp Rösler die beste aller möglichen Welten.
6-8% könnte die FDP schaffen
Ralf Kowollik (InterNETkobold)
- 18.01.2013, 12:49 Uhr