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VW-Affäre SPD-Politiker Uhl legt Mandat nieder

29.05.2007 ·  Nach Peter Hartz und Klaus Volkert tritt nun auch der in der Volkswagen-Affäre angeklagte Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD) zurück. Seine eidesstattlichen Aussagen seien „zu erheblichen Teilen falsch“, gab er zu. Uhls Prozess beginnt im Juni.

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Der in der Volkswagen-Affäre um Lustreisen auf Firmenkosten angeklagte Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD) legt sein Mandat nieder. Uhl teilte am Dienstag in Berlin mit, er ziehe damit die Konsequenzen aus seinem „Fehlverhalten“ in der Affäre.

Uhl gestand ein, im Umgang mit den im Zusammenhang mit der VW-Affäre gegen ihn erhobenen Vorwürfen nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Von ihm abgegebene eidesstattliche Versicherungen seien „zu erheblichen Teilen falsch“. Sein Verhalten lasse sich nicht entschuldigen.

Hartz und Volkert traten bereits zurück

Der Prozess gegen Uhl beginnt Mitte Juni. Es ist der zweite Prozess in der VW-Affäre. Wegen ihrer Verwicklung in den Skandal traten unter anderen Arbeitsdirektor Peter Hartz und Betriebsratschef Klaus Volkert zurück.

Im ersten Prozess der Affäre war Hartz im Januar vom Landgericht Braunschweig zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt worden.

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