12.08.2012 · Die Sozialdemokraten haben es nicht leicht im Vergleich zur Konkurrenz. Sie brauchen beides. Parteichef Sigmar Gabriel gibt den Takt vor. Nun fehlt noch der Kanzlerkandidat.
Von Eckart Lohse und Markus WehnerRichtlinien für Lesermeinungen
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Die Bundeskanzlerin wird nur mittelbar gewählt. Der Wähler kann nur zwischen Parteien und den von ihnen selektierten Kandidaten auswählen. Zudem spricht alles dafür, dass eine Partei allein keine Kanzlermehrheit hinbekommen wird. Das gälte vermutlich sogar, wenn der Kanzlerkandidat der SPD Gabriel St. Brückmeier hieße. Und das alles, obwohl nur Personen handeln können. Aber da wir mangels persönlicher Nähe ohnehin nur für Images stimmen können, ist das eigentlich nicht so dramatisch. Wichtiger für die Bevölkerung ist es, die wichtigsten Sachprobleme und besten Lösungen in den Vordergrund zu rücken. Und da sind alle Parteivertreter "ausbaufähig".
Wie wäre es, wenn sie sich aus dem Einheitsbrei der deutschen Politik mit etwas Politik FÜR Deutschland hervortäte? Für Europapolitik gibt es Europapolitiker, und zwar mehr als genug. Profil schärfen, sich auf die Namenskomponenten sozial und demokratisch besinnen, das wäre schon mal ein Anfang.
"Er wird mit Angela Merkel in einen Wettstreit darüber eintreten müssen, wer den besseren Kompass hat, um Europa in eine stabilere Zukunft zu bringen." Falsch, liebe FAZ. Der Kanzler schwört in seinem Amtseid u. a. ... "seinen Nutzen (zu) mehren, Schaden von ihm (zu) wenden .... zun zwar dem DEUTSCHEN Volk. Ohne gleich in die braune Ecke gestellt zu werden, darf man wohl behaupten, dass DAS und erst danach Europa den Wettstreit um die Kanzlerschaft ausmachen muss! Die pot. Kanzlerkandidaten der SPD wollen alle drei in eine europ. Schuldenunion ohne Limit. Das läßt sich jedoch nicht mit der Eidesformel in Einklang bringen!
Kommt es nur auf den Kandidaten an ?
Wir kennen es von Fr. Merkel. Erst diskutiert die anderen, dann
entscheidet sich Fr. Merkel welchem Weg sie folgt. Sicher, der Kanzler
bestimmt die Richtlinien der Politik, aber wir sind hier von Fr. Merkel
nicht sehr verwöhnt. Das relativiert auch die Frage des
Kanzlerkandidaten der SPD.
Ein Beispiel: die SPD Landesregierung in NRW kauft Steuer CDs,
worüber sich Herr Brüderle fürchterlich aufregt. Warum
wohl ?
Die Regierung beschließt im Bundestag ein Steuerabkommen mit der
Schweiz, das 10 Jahre rückwirkend Steuerhinterziehung straffrei
stellt, 80% der "Betroffenen" kommen mit 21% Steuersatz weg,
ohne Nachprüfmöglichkeit der Finanzämter. Gut, dass die
SPD mit den Grünen diesen Unsinn im Bundesrat blockiert.
Ich nenne das Vorgehen der SPD Handlungsfähigkeit, etwas, dass die
Regierungskoalition schmerzlich vermissen lässt. Wir sollten uns
weniger auf einzelne Personen kaprizieren, sondern auf Ergebnisse. Da
sehe ich den Saldo der Regierung deutlich negativ.
Da hätte Ich folgendes anzubieten.
Leserbrief
An die SPD Fraktion
Betrifft nicht Mitgekriegte Gesetzes Änderung,
oder wie anders soll man Ihre Aussagen in der Griechenland Sache nennen.
Ich und andere Bürger würden das wahrscheinlich als
Landesverrat bezeichnen. Auch wenn die meisten Bürger
(wahrscheinlich 99%) mitweile wissen das Ihr in Berlin nicht für
Deutschland arbeitet(man könnte es auch als feiges abnicken in
Sachen Europa bezeichnen).
Wenn eine Opposition da währe Könnte die sich jetzt
auszeichnen. Aber da wird dann später alles auf Brüssel
geschoben – was hier auch keiner mehr glaubt.
Außerdem glaube Ich dass mittlerweile alle wissen dass Geschrei
„die Gierigen Banken“ nur von Unfähiger Politik
ablenken soll.
Ein noch denkender Bürger und davon gibt es Hoffentlich rund 60
Millionen die bei der nächsten Bundestagswahl die dann alles andere
Wählen als eine der Aktuellen Parteien (bis auf die Linke) des
Bundestages. Egal wie schwachsinnig !!! die sind, es kann gar nicht mehr
schlimmer !!! kommen.
und jet
Ein Rausreißer-Thema könnte es sein…
wenn sich die SPD
(wie vor Jahrzehnten schon einmal!)
für die Einführung des MEHRHEITS-WAHLRECHTES
einsetzte.
Es ist durchaus vorstellbar, daß sehr viele Nichtwähler einfach
nur eine ALTERNATIVE sehen wollen --- d a s ist die
WAHL zwischen ZWEI (!)Möglichkeiten
--- im Sinne einer Entweder-oder-Entscheidung ---
Viele sind ist es leid,
einen Parteien-Salat vorgesetzt zu bekommen,
und, daß in den Parlamenten immer häufiger
„gemeinsame Sache gemacht wird“,
und die Abgeordneten nur auf gute
LISTEN-PLÄTZE erpicht sein können,
wie es unser derzeitiges VERHÄLTNIS-WAHLRECHT
erfordert und „kultiviert“.
Wie Hollande lügen Gabriel und Co. den Menschen auch vor, dass es Wohlstand ohne Arbeit gibt, Wachstum ohne Konkurrenz, Freiheit ohne Kapitalisten. Die Sozialisierung der Schulden aber wird ihnen den Hals brechen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 13.08.2012 00:08 Uhr
Freiheit des Kapitals
Das brauchen wir unbedingt (haben wir das nicht schon lange
unbeschränkt)?
Jetzt eben ist der freie Kapitalismus dabei sich selbst abzuschaffen,
weil alles auf einen Währungs- und Wirtschaftscrash zuläuft.
Die erfahrene Frau Merkel hält den Crash bestimmt nicht auf!
Eine todsichere Niederlage entsteht....
wenn Gabriel als Kanzlerkandidat die Schuldenübernahme für Italien, Frankreich oder Spanien zum Wahlinhalt macht. Ob er so doof ist? Zu zutrauen wäre es ihm schon.
Die Schuldenvergemeinschaftungs-Partei-Deutschlands und ihre neue Dreiergruppe im Füherhaus
könnten es schaffen. Wenn sich die Vernunft durchsetzt und das dann
wohl verstandene eigene Interesse wahlentscheident wird kann sie es
schaffen endlich einstellige Ergebnisse einzufahren.
Ich hoffe das sich die Partei der 5% Hürde sehr bald von oben nähert!
Es gibt in allen Parteien auch gute Leute, die das Vertrauen der Bevölkerung geniessen
Warum stehen aber immer diese skurillen Gestalten an der Spitze
(Steinmeier ausgenommen)?
Was herrscht da für ein Ausleseprinzip?
Ernstgemeintes Angebot: Wenn Obama die US-Wahlen verliert, kann er in
Deutschland als Bundeskanzler anheuern, wenn er möchte.
Steinmeiers beklagte sich einst über den hessischen MP da dieser einen Mann nach Wiesbaden
eingeladen hatte über die man sich in Peking aufregen könnte. Steinmeier war damals Außenminister, der MP war Roland Koch und der Gast der Dalai Lama. Ich denke diese Grundhaltung hat er immmernoch. Im Moment wartet er öffentliche Reaktionen ab bevor er sich äußert.
Wen interessierte in der Endphase der römischen Systemes wer den Esel machte. Der Esel der zukünftigen Generationen die Schulden korrupter europ.Südstaaten überlädt. Städte in Ghettos verkommen läßt, der Bildungspolitik den Rotstift ansetzt. Posten nur noch nach Parteibüchern verteilt. Die Dekadenz der Römer war ein schwelgen im Überfluss, ein mit allen Mitteln der macht ausschalten von mutigen Kritikern(Sarrazin). Sie hielten sich für Götter und glaubten alles bezahlen zu können. Die Endphase ist eingetreten. Es gibt keinerlei Unterschied mehr zu einem Kandidaten zur CDU,FDP,Grün usw. Sie sind fertig, fiskalisch, moralisch und ethisch für ihr Land. Wann berichtet die FAZ einmal glasklar über das großartige Versagen dieser Politgeneration ? Den Mut findet man nur noch in sehr wenigen Medien.
Da hätte Ich folgendes anzubieten.
Leserbrief
An die SPD Fraktion
Betrifft nicht Mitgekriegte Gesetzes Änderung,
oder wie anders soll man Ihre Aussagen in der Griechenland Sache nennen.
Ich und andere Bürger würden das wahrscheinlich als
Landesverrat bezeichnen. Auch wenn die meisten Bürger
(wahrscheinlich 99%) mitweile wissen das Ihr in Berlin nicht für
Deutschland arbeitet(man könnte es auch als feiges abnicken in
Sachen Europa bezeichnen).
Wenn eine Opposition da währe Könnte die sich jetzt
auszeichnen. Aber da wird dann später alles auf Brüssel
geschoben – was hier auch keiner mehr glaubt.
Außerdem glaube Ich dass mittlerweile alle wissen dass Geschrei
„die Gierigen Banken“ nur von Unfähiger Politik
ablenken soll.
Ein noch denkender Bürger und davon gibt es Hoffentlich rund 60
Millionen die bei der nächsten Bundestagswahl die dann alles andere
Wählen als eine der Aktuellen Parteien (bis auf die Linke) des
Bundestages. Egal wie schwachsinnig !!! die sind, es kann gar nicht mehr
schlimmer !!! kommen.
und jet
Die geheime Wahlkampfstrategie der SPD
1. In die Schweiz eindringen, die Banker verhaften und das deutsche
Steuergeld zurückholen.
2. Das so gewonnenen Millionen legen wir dann zu den Milliarden, die wir
noch hier haben, und schicken das alles an eine gemeinsame
Haftungsanstalt für europäische Schulden.
3. Wenn dann in Deutschland alles den Bach runter geht, schieben wir es
auf den Neoliberalismus und beschimpfen irgendwelche Banken.
Das Einheitsparteien-System in Deutschland zeigt, wie perfekt die gelenkte "Demokratie" läuft
Unabhängig, was der D-Wähler wählt, bekommt er/sie
garantiert Folgendes:
1. Fraktionszwang, die MdB vertreten die Parteien und nicht die Wähler
2. Ohnmacht bezüglich Steuerung von Staatsausgaben (Rettungsschirme
etc.), EUR Katastrophe...
3. Abgehobene Politkaste, die im TV nach Rankings geordnet wird und
nicht nach gelösten Sachproblemen.
Die Deutschen haben dieses System seit 70 Jahren willig geduldet und
unkritisch jede Utopie (EU/€) akzeptiert. Nur so kann Hr. Gabriel
et al so agieren, wie es in diesem Artikel steht.
Alle Rufe nach mehr Demokratie in D (Volksabstimmungen...) sind
illusorisch, dem D-Volk würden dann wohl die geliebten Politiker
(Taktgeber- wie es im Artikel steht) & Parteien fehlen.
Die Stimmen gab es schon
Selbst ein Lehrer von mir hat es als unmöglich betrachtet. Allerdings nicht heute, sondern 1980! Und er hatte genau recht damit. Da wächst nämlich nicht zusammen,was angeblich zusammen gehört! . Ich habe in Frankreich gelebt und in Deutschland gearbeitet. Es war gut, wie es war! Auch wenn man hin und wieder an der Grenze warten musste! Mit dem Geldwechseln...das war innerhalb von einer Minute gemacht! Zur Einheit gibt es nur zu bemängeln, die Art und Weise wie es lief. Während die Menschen Mut bewiesen, haben uns im Westen die Politiker eiskalt belogen! Und ähnlich wie heute, waren Kritiker umgehend Staatsfeind Nr.1 ! Menschen wie du und ich....das glaube ich kaum,weil ich würde mich schämen! Aber so ist das, wenn bei Parteieintritt das Gehirn und Gewissen, gegen das Parteibuch eingetauscht wird! Es gab da mal ein französisches Königshaus,das hat es auch übertrieben...
Herr Lindemann
wenn Sie clever gewesen wären, dann hätten Sie das:
>>... sorry, ich bin erst seit 1961- in bescheidenem Rahmen -
in der Politik tätig...<<
jetzt verschwiegen. ;)
Es gibt weder "Fraktionszwang"??? noch ein imperatives Mandat!!!
... sorry, ich bin erst seit 1961- in bescheidenem Rahmen -
in der Politik tätig...
??? Wer sind "die geliebten Politiker" denn??? -
- MENSCHEN wie SIE und ich!
EUROPA hat Fehler, ist aber dennoch genauso ein GLÜCKSFALL
für das friedliche Miteinander wie der 3. Oktober 1990 !!!
...
PS.: Wo war denn das Stammtischgeschrei
als der Papiervorgänger des Euro, der ECU, längst existierte?
"Schnitzen" wir uns doch unseren eigenen Kanzler.
Wenn Merkel und die CDU nicht wählbar sind, die SPD nicht und nicht
die Grünen und die FDP, was bleibt uns dann? Die anderen Parteien?
Auch nicht? Wie wäre es, wenn wir Wähler etwas völlig
Neues versuchen? Wenn wir uns nicht mehr von der Ratlosigkeit der
Politik und der Berichterstattung ablenken lassen und uns dem Kern des
Problems widmen?
Das europäische Haus hat zwar einen Keller (Euro) aber kein
Fundament (Geldsystem). Wie wichtig ein Fundament ist, weiß ein
jeder, aber was ist ein Geldsystem? Diese Frage beschäftigt weder
die politischen Akteure noch die Journalisten. Ergo: Wir werden es wohl
selbst machen müssen und im Herbst 2013 selbst in den Deutschen
Bundestag gehen. Und dann "schnitzen" wir uns einen Kanzler.
Einen Kanzler, der weiß, was er tut und der weiß, was zu tun
ist. Denn die heutige Politik steht unter dem Motto: Denn sie wissen
nicht, was sie tun.
Vorschläge sind immer willkommen
Als Finanzminister werde ich wohl meine Oma vorschlagen,die trotz 20 Jahre Grundsicherung immer noch Schuldenfrei ist!
Besser gründen wir eine Partei der Vernunft
1.) Austritt aus dem Euro
2.) Neuausrichtung der deutschen Interessen in der EG
3.) Volksabstimmung,Verbot des Fraktionszwanges und Haftung bei groben
Schäden im Amt ins Grundgesetz aufnehmen!
4.) Abschaffung der Listenwahl
5.) Hartz 4 abschaffen
6.) Einheitliches Schulsystem und Lernstoff.
7.) Sozialsysteme zukunftsfähig machen
8.) Verkleinerung der Parlamente und Zusammenlegung der Bundesländer
9.) Umwelt und Energiesektor langfristig zukunftssicher machen (Wenn das
Öl zu teuer oder gar weg ist,was kommt dann?)
10.) Weniger Staat mehr Bürger. Kein Mensch braucht 35tsd Gesetze
und Verordnungen
usw.usw Da gibt es bestimmt noch so vieles,was anders werden kann und
muss! Was hindert das Forum daran eine Partei zu gründen? Noch ist
Zeit bis zur nächsten Wahl!
Das Thema ist _SCHULDENUNION und Enteignung der Arbeitenden...
das Gescht hat eine Steckdosennase !
Unwählbar, und als Opposition, das sehen wir gerade, völlig
unbrauchbarer Feind der Menschen in Deutschland .
Dass die Sozialdemokraten kein Thema finden, liegt daran, dass die
Sozialdemokratie als Thema gescheitert ist.
Und wer möchte dem Scheitern schon sein Gesicht geben?
Bis zur Agenda 2010, war ich Stammwähler,danach nicht mehr. Diese SPD hat rein gar nichts mehr von ihren Ursprüngen und deshalb wird diese Partei auch nie wieder ein Gesicht bekommen. Für den Arbeiter waren Gewerkschaft und SPD das Sprachrohr um seine Belange zu vertreten. Heute steht er alleine da!Die Gewerkschaften warten darauf an die Fettnäpfe der anderen Seite zu kommen und die SPD ist vom Bürger soweit weg, wie Jupiter von der Erde. Die Zeit in der großen Koalition und da Auftreten in der Eurokrise hat gezeigt,dass sie keine Alternative darstellen. Sie ist wie die anderen Parteien nur noch ein Mittel zum Zweck der Parteioberen und gehört wie CDU/CSU und FDP in die Versenkung. Wenn man in Deutschland weiterkommen möchte ,geht dies nur mit einer neuen Parteienlandschaft. Das Vertrauen in die etablierten Parteien ist weg und wird nicht wieder kommen! Wenn sie sonst nichts hinbekommen haben,dass haben sie wunderbar geschafft!
Ein Mann mit weißem Haar und üppigem Bart, umringt von Genossen,...
sollte endlich lernen, das Parteien nicht die Ideen und Vorteile ihrer
Mitglieder im Sinn haben, sondern ausschlieslch das, was für
Führung und Machterhalt gut scheint und dem Erhalt der
Listenplätze (Versorgung, Absicherung, Schlampleben auf
Steuerzahlerkosten) dient.
Parteien sind Lobbyvereine, die nicht unbedingt die zahlenden Mitglieder
im Visier ihrer faulen Bemühungen haben.
Endlich greift es der Parteivorsitzende auf.... blabla. Wenn die den
Parteivorsitzenden so wenig im Griff haben, die Ideen der Mitglieder
aufzugreifen und zum Thema zu machen, verdienen sie kein besseres
Parteibonzenpersonal.
Steinbrück der bessere Kandidat?
Das mag so sein, und es soll mir auch recht sein, solange es bei
"Kandidat" bleibt. Als Bundeskanzler ist diese Grossschn**ze
für mich nicht vorstellbar.
Ausserdem habe ich die Befürchtung, dass der auch als Kanzler sein
(doch nicht so schmales) Gehalt durch Vorträge aufbessern
würde. Da würde er nicht nur - wie heutzutage - wichtige
Bundestagssitzungen schwänzen, dafür würde der sogar
Kabinettssitzungen fernbleiben. Und das mit Trittin oder Roth als
"Vizekanzler". Um Himmels Willen ...
Eckart Lohse Jahrgang 1963, Leiter des Büros der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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Markus Wehner Jahrgang 1963, politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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