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Vor Niedersachsenwahl Brüderle will Rösler auch in Zukunft unterstützen

Die Kontroverse in der FDP um ihren Vorsitzenden Rösler nimmt kein Ende. Dirk Niebel äußert, ein Parteivorsitzender müsse nicht Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl sein. Der Fraktionsvorsitzende Brüderle will Rösler derweil nicht beerben.

© dpa Vergrößern Unter Vorsitzenden: Rösler (links) hört Brüderle zu.

Durch neue Äußerungen des FDP-Präsidiumsmitglieds Dirk Niebel wird die Kontroverse in der Parteiführung über den Vorsitzenden Philipp Rösler fortgesetzt. Niebel sagte der Zeitschrift „Focus“, es sei „üblich, aber nicht zwingend“, dass ein Parteivorsitzender auch Spitzenkandidat der betreffenden Partei zur Bundestagswahl sein müsse.

Wenn es „gute Gründe“ gebe, könne „eine Partei“ sich dafür entscheiden, das Amt des Vorsitzenden von der Funktion des Kandidaten zu trennen. Niebel sagte auf die Frage, ob er sich selbst zutraue, als möglicher Nachfolger Röslers die Partei zu führen, er „strebe es nicht an“, Parteivorsitzender zu werden. Er ergänzte: „Ich weiß, was das Amt einem abverlangt, und würde es nicht unbedingt wollen.“

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rainer Brüderle, sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“, er habe selbst keine Ambitionen, Rösler als Parteivorsitzenden abzulösen. Brüderle sagte: „Ich unterstütze Philipp Rösler als Vorsitzenden meiner Partei, und das werde ich auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar tun.“ Er wolle Rösler nicht im Parteivorsitz beerben. Brüderle sagte: „Ich bin bereits Vorsitzender - der FDP-Bundestagsfraktion“; er könne überdies „mindestens die nächsten 50 Jahre gut damit leben, nicht FDP-Vorsitzender zu sein“.

Kubicki: Sind auch in Niedersachen stark genug

Niebel prophezeite, die „Diskussion um Positionen“ innerhalb der FDP werde „erst in dem Moment erledigt sein, in dem der Bundesparteitag unsere Aufstellung für die Bundestagswahl beschlossen hat“. Solange dies nicht geschehen sei, „wird die Diskussion weitergehen, weil es noch offene Fragen gibt“.

Der schleswig-holsteinische FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sagte unterdessen, die FDP werde sicherlich in Niedersachsen am 20. Januar stark genug werden, um wieder in den Landtag einzuziehen. Die Freien Demokraten würden anschließend in Hannover die Koalition mit der CDU fortführen können, sagte er. In aktuellen Umfragen gelingt der FDP in Niedersachsen meist nicht der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Nach einer von der Zeitschrift „Stern“ und dem Sender RTL veröffentlichten Forsa-Umfrage erreicht die FDP auch im Bund gegenwärtig nur einen Stimmenanteil von vier Prozent. Die Unionsparteien erreichen nach dieser Erhebung 41 Prozent der Stimmen, die SPD steht bei 27 Prozent, die Grünen stehen bei 13 Prozent.

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Quelle: F.A.Z./Lt.

 
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Veröffentlicht: 26.12.2012, 16:16 Uhr