05.01.2005 · Vor dem Dreikönigstreffen: Die umstrittene FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper verichtet darauf eine Rede zu halten. Die Liberalen erscheinen blasser als in der Vergangenheit.
Von Peter CarstensLeierhafte Wiederholungen vernimmt Guido Westerwelle in diesen Tagen, und mit sparsamen Gesten gelingt es dem FDP-Vorsitzenden, sich die Dreikönigs-Kritik vom Hals zu halten, die zu den Ritualen der Partei gehört. Diesmal traf es wieder einmal die Generalsekretärin Cornelia Pieper, die seit vielen Jahren für Vorfeldgeplänkel und Wechselforderungen bei Parteitagen und anderen Zusammenkünften der FDP herhalten muß.
Sie gilt trotz statistischer Erfolge für die Liberalen auch innerparteilich weithin als ungenügende Amtsführerin. Pieper vertritt aber andererseits als einzige in der gegenwärtigen Parteispitze die östlichen Landesverbände. Von dort waren Solidaritätsbekundungen zu hören, als Westerwelle wieder einmal gebeten wurde, die baldige Ablösung Piepers anzukündigen. Der Parteivorsitzende hingegen will alle Aufmerksamkeit und Energie auf einen Machtwechsel in Berlin konzentrieren - ein Blick auf CDU und CSU genügt, um die FDP-Mitglieder daran zu erinnern, was einer Partei passieren kann.
Pieper verzichtet auf Rede
Immerhin hat Frau Pieper nunmehr schon einige Generationen von Generalsekretären bei der politischen Konkurrenz überdauert, und es will allein Westerwelle sein, der darüber bestimmt, ob oder wann sie eine andere Aufgabe bekommt oder bleibt. Das wird in der Partei akzeptiert, sogar beim FDP-Fraktionsvorsitzenden im Kieler Landtag, Kubicki, der ausnahmsweise schweigt, wohl auch weil er im Wahlkampf Personaldiskussionen schädlich finden könnte.
Eine Konzession haben Westerwelle und seine Generalsekretärin den Kritikern allerdings gemacht: Zum zweiten Mal in vier Jahren verzichtet Cornelia Pieper darauf, im Stuttgarter Staatstheater eine Rede zu halten. Statt dessen sollen gleich drei Repräsentanten und Aspiranten der Landespartei in Baden-Württemberg das Publikum unterhalten - neben der Landesvorsitzenden Homburger werden der stellvertretende Ministerpräsident Pfister und der mögliche Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl, Justizminister Goll, sprechen.
Früher genügte gelegentlich ein Einheimischer beim Dreikönigstreffen, nämlich Walter Döring, denn der vereinte alle Funktionen: erster Mann seiner Partei im Land, wichtigster FDP-Politiker in der Regierung, Spitzenkandidat bei Wahlen.
Döring weniger als halb so gut
Das ist Geschichte. In längst vergangenen Zeiten hatten die zumindest spielerischen Widersacher Jürgen Möllemann aus Nordrhein-Westfalen und Walter Döring aus Baden-Württemberg mit wahrhaftem oder inszeniertem Streit für Aufmerksamkeit gesorgt und dem politischen Feiertag der Liberalen so Beachtung verschafft. Möllemann landete zu Dreikönig 2002 spektakulär mit dem Fallschirm im Schnee vor dem Stuttgarter Staatstheater und hielt anschließend im hautengen gelben Springeranzug eine feurige Volksparteirede.
Ein Jahr später fehlte Möllemann - er war aus der Partei verstoßen, bald darauf stürzte er in den Tod. Döring allein war weniger als halb so gut. Und auch er blieb nicht mehr lange in der Parteiführung der FDP. Vergangenen Sommer ist er wegen der sogenannten Umfrage-Affäre zurückgetreten. Der Staatsanwalt ermittelt gegen ihn noch immer wegen Vorteilsnahme im Amt.
Unterstützung der alten Fahrensleute
So hat die FDP innerhalb weniger Monate drei ihrer führenden Politiker verloren - die stellvertretenden Parteivorsitzenden Jürgen Möllemann und Walter Döring fielen politisch über Spenden-Affären. Im August vergangenen Jahres war zudem der Schatzmeister der Partei, der frühere Wirtschaftsminister Günter Rexrodt, überraschend gestorben.
Allmählich seltener werden auch die politischen Interventionen der Ehrenvorsitzenden Lambsdorff, Genscher oder Scheel. Westerwelle hat von den alten Fahrensleuten Unterstützung erfahren, gelegentlich haben sie ihn auch kritisiert oder - wie Walter Scheel auf dem Bundesparteitag in Dresden - durch ihr Wort Personalentscheidungen noch einmal beeinflussen wollen.
Keine Würze zu erkennen
Mit all diesen Veränderungen wird die FDP zunächst blasser. Es dauert, bis sich die neuen Spitzenleute - etwa der stellvertretende Bundesvorsitzende Pinkwart - bekannt gemacht haben und irgendwann in Regierungsämtern Statur gewinnen. Westerwelles Blick gilt für die Zukunft den jüngeren, erfolgreichen Wahlkämpfern der FDP - etwa dem Landesvorsitzenden Zastrow in Sachsen, dem Landesvorsitzenden Hartmann aus dem Saarland oder der Europapolitikerin Koch-Mehrin.
Auch deren Engagement verdankt Westerwelle die Tatsache, daß er das nach Auffassung der Partei und ihrer Beobachter schwierige Jahr 2004 unangefochten gemeistert hat. Zudem werden die Bundestagsabgeordneten Niebel und Homburger aus Baden-Württemberg und Bahr aus Nordrhein-Westfalen genannt, wenn bei der FDP darüber spekuliert wird, wer künftig in der Partei eine wichtigere Rolle spielen könnte. Daß sich darunter einer oder eine befände, die der liberalen Harmoniesuppe ein wenig Würze verleihen könnte, ist gegenwärtig jedoch nicht zu erkennen.