„Visa-Fernsehen“ Selbstinszenierung mit vielen Fragen

„Die Dinge gelten nicht für das, was sie sind, sondern für das, was sie scheinen“, schrieb der Spanier Balthasar Gracian vor dreihundertfünfzig Jahren. Ein kluger Satz. Er gilt noch immer. Wenn Außenminister Joseph Fischer an diesem Montag vor den Visa-Untersuchungsausschuß tritt, kommt er, juristisch betrachtet, zu einer Anhörung als „Zeuge“.

Dennoch wird sich der Außenminister im Anhörungssaal des Bundestages als Hauptangeklagter der Visa-Affäre rechtfertigen müssen, daran hat er sich in schmerzvollen Wochen gewöhnt. Fischer, dem die Zustände in deutschen Auslandsvertretungen über Jahre Nichtigkeiten waren, kann an dieser Rollenzuteilung nichts mehr ändern, seit er selbst „Fehler“ eingestanden hat. An diese Fehler werden sich die Fragen der Opposition binden.

Mißbrauchsanfällige Instrumente

Zu klären ist, wie die umstrittenen, mißbrauchsanfälligen Erlasse der Jahre 1999 und 2000 entstanden sind. Hierbei muß der Minister die widersprüchlichen Angaben seiner Diplomaten und des früheren Staatsministers Volmer plausibel zusammenführen. Welchen Einfluß nahm Fischer selbst auf die umstrittenen Weisungen, hat er die bis dahin geltende Visa-Praxis tatsächlich „geprüft“, wie es der Erlaß vom März 2000 behauptet? Die Opposition wird wissen wollen, welche politischen, möglicherweise auch parteipolitischen Absichten Fischer mit dem Erlaß verfolgte, dessen öffentliche Präsentation er Ludger Volmer überließ, dem Gesandten des linken Flügels der Grünen im Auswärtigen Amt. Wie sah Fischer die Sache?

Wollte er mit der bisherigen Praxis brechen, die nach Aussage seines Staatsministers schikanös und oft am Rande der Unmenschlichkeit war, oder beabsichtigte der Vizekanzler auch in der Visa-Politik eine halbwegs kontinuierliche Fortentwicklung? Solche Fragen werden sich an die Entstehungsphase der Erlasse knüpfen. Fischer hat eingestanden, daß damit mißbrauchsanfällige Instrumente noch mißbrauchsanfälliger gemacht wurden. Es wird an der Opposition sein, zu zeigen, daß dies eine sehr zurückhaltende Deutung dessen ist, was dann in Kiew und anderswo folgte.

Vorposten der inneren Sicherheit

Die Union wird Fischer zahlreiche Dokumente vorhalten können, die der Außenminister schon vor fünf Jahren hätte lesen können, die aber aus irgendwelchen Gründen nicht zu ihm drangen. Im Untersuchungsausschuß wird er sich aber nicht wie viele der bisher vernommenen Diplomaten auf Vergeßlichkeit, Unzuständigkeit und lange Einarbeitungsphasen berufen dürfen, wenn heikle Fragen gestellt werden. Fischer wird wissen müssen, was er früher nicht gewußt hat. Seine heutige Aktenkenntnis kann als eine Art Lesebuße heilen, was er damals versäumte, nicht auf seinem „Radarschirm“ hatte.

Nach der Betrachtung der Entstehungsgeschichte wird der Ausschuß wissen wollen, wie Fischer und Innenminister Schily (SPD) sich darüber auseinandersetzten. Die beiden Minister hatten einen außerordentlich scharfen Briefwechsel über den Fischer/Volmer-Erlaß. Der Vizekanzler gewann die Auseinandersetzung. Doch um welchen Preis. Der Außenminister hätte spätestens zu diesem Zeitpunkt gewarnt sein müssen, daß die Visa-Frage mehr barg als Härtefälle des Petitionsausschusses. Zumindest im Innenministerium verstand man die Visa-Stellen in den Botschaften als Vorposten der inneren Sicherheit.

Eintrittskarten nach Deutschland?

Warum eigentlich änderte sich das Bewußtsein nicht einmal, als nach dem 11. September 2001 buchstäblich alle Welt begriff, daß Terrorabwehr etwas mit Grenzschutz und Einreisekontrolle zu tun hat? Wie kam es, daß Fischer diesen Aspekt der Weltpolitik gänzlich verkannte, wußte er denn nicht, daß mit den amtlich protegierten „Reiseschutzpässen“ eines süddeutschen Kleinunternehmers praktisch Eintrittskarten nach Deutschland verkauft wurden?

Fischer wird sich fragen lassen, warum eigentlich keiner der Spitzendiplomaten in seiner Umgebung, keiner der versierten Abteilungsleiter, der ausgefuchsten Staatssekretäre, der begabten Büroleiter zu ihm kam, um zu sagen: „Herr Minister, hier und da und dort läuft etwas schief, wir müssen eingreifen!“ Der Ausschuß wird wissen wollen, ob sich noch andere skandalöse Dinge im Hause des Ministers ereigneten, von denen er erst viel, viel später erfuhr. Und wie war es mit der Korruption in einigen fernen Außenstellen, in Kiew, Tirana oder Prishtina? Interessierte Fischer sich je dafür?

Angriff gegen sich selbst?

Irgendwann erfuhr der Außenminister dann doch, was in seinem Verantwortungsbereich passiert war, und hat nach seinen eigenen Worten „die Mißstände abgestellt“. Wie genau das geschah, was Fischer anwies, wie reagiert wurde, wird von Interesse sein. Man wird auch wissen wollen, warum es so lange dauerte, bis der Eingriff des Ministers, wenn es ihn tatsächlich gab, wirkte. Außerdem wird zu erfahren sein, wie Fischer dafür zu sorgen versuchte, daß sich die Fehler (seine und die seines Hauses) aus den Jahren 2000 bis 2002 nicht wiederholten. Waren sie wirklich „abgestellt“? Wenn ja, wie kommt es dann bis zum heutigen Tag zu immer neuen Berichten über fortdauernd merkwürdige Zustände, etwa in Prishtina oder in Peking?

Die Visa-Problematik sei „Chef-Sache“, seit ihm das ganze Ausmaß der Mißstände bekanntgeworden sei, sagte Fischer kürzlich. Aber was bedeutet das konkret, und was ist seiner Meinung nach „das ganze Ausmaß“? Vielleicht meint der Außenminister damit auch die Auswirkungen, die spätere Unterlassungen hatten. Das Ministerium hätte etwa den Kölner Schleuser-Prozeß unterstützen können. Schließlich war dort ein Bandenführer angeklagt, der die Botschaft in Kiew in großem Stil hereingelegt hatte. Die Kölner Staatsanwaltschaft verfolgte Kriminelle, die gegen die Interessen der Bundesrepublik Deutschland gehandelt hatten. Warum empfand das Außenministerium diese Ermittlungen als einen Angriff gegen sich selbst?

Der immergleiche Sprechzettel

Wußte Außenminister Fischer von der verbissenen Auseinandersetzung seiner Diplomaten mit dem Staatsanwalt und einem zunehmend erzürnten Gericht? War ihm bekannt, daß ausgerechnet die deutsche Hochburg diplomatischen Sachverstandes einen sehr gut bezahlten Rechtsanwalt als Vermittler einschalten mußte, um Schlimmeres (etwa eine angedrohte Hausdurchsuchung) zu verhindern? Auch eine zweite Serie von Gelegenheiten hat Fischer versäumt, die früheren und ja angeblich längst beseitigten Mißstände zu erörtern.

Diese bot sich, als Parlamentarier der Opposition erst gelegentlich, dann drängender nach den Visa-Zuständen fragten. Doch das Ministerium wiederholte seinen Kölner Fehler. Statt mit den Abgeordneten zu reden, ihnen umfassend Auskunft zu geben, schickte Fischer die grüne Staatsministerin Müller mit dem immergleichen Sprechzettel ins Parlament. Die Union fühlte sich verschaukelt, so kam es zum Untersuchungsausschuß. Dabei hatte Verteidigungsminister Struck (SPD) zur selben Zeit vorgemacht, wie man Fehlverhalten, dessen öffentliche Erörterung eigentlich niemand wünscht, gemeinsam erörtert und aus dem politischen Streit herausschiebt.

Schein prägt das Ergebnis

Struck war der nach dem Kosovo-Desaster des Bundeswehrkontingents fragenden Opposition mit Gesten der Brüderlichkeit und handfesten Informationen so weit entgegen gekommen, daß ein Untersuchungsausschuß vermieden werden konnte. Fischer hingegen ließ es laufen. Als „schrottdoof“ wird dieses Verhalten inzwischen in der Fraktion der Grünen bezeichnet. Man darf gespannt sein, wie Fischer es rückblickend bewertet. Die Bilanz der Ereignisse - Ursache, Verlauf, Konsequenzen - wird den Ausschuß etliche Stunden beschäftigen. Außenminister Fischer hat ausdrücklich nichts dagegen gehabt, daß Fernsehkameras ihn dabei beobachten.

Er wird Fragen beantworten müssen, die ihn bis vor ein paar Monaten kaum interessiert haben. Sie werden ihm von Leuten gestellt, die weder ausländische Staatsmänner sind noch Generalsekretäre internationaler Organisationen. Hier treten ihm Parlamentarier entgegen wie der Kreisvorsitzende der CDU Hildesheim (Unions-Obmann Eckart von Klaeden) oder ein Kreisverwaltungsreferent a.D. (Ausschußvorsitzender Hans-Peter Uhl von der CSU). Auch damit muß Fischer souverän fertig werden, um eine gute Figur zu machen. Was er sagt, ist wichtig, doch seine Selbstinszenierung, der Schein, wird das Ergebnis der Vernehmung prägen. Die Wahrheit, schrieb Gracian um 1650, wird meistens gesehen und nur ausnahmsweise gehört.