Visa-Affäre „Glückwunsch, du kannst nach Deutschland“

Als Shkelzen D. Mitte Juni 2004 mit der Fähre aus Durres im italienischen Hafen Bari ankam, hielt der Austauschbeamte des Bundesgrenzschutzes den Albaner für verdächtig. D. gab bei der Befragung bald zu, daß er sein Schengen-Visum bei der deutschen Botschaft in Tirana gekauft hatte - für 1.700 Euro.

Normalerweise belaufen sich die Gebühren für ein Visum auf hundert Euro. In der Botschaft, berichtete D., habe er sich in einem Büro an einen deutschen Beamten und eine Frau, eine albanische Mitarbeiterin, gewandt. Die Frau habe ihm mitgeteilt, daß er den Betrag mitbringen müsse, wenn er ein Visum haben wolle. Vier Tage später habe er die geforderte Summe der jungen Dame mit den schulterlangen braunen Haaren hingeblättert, sie legte das Geld in eine Schublade. D. bekam sein Visum gleich nach der Zahlung. „Herzlichen Glückwunsch, du kannst jetzt nach Deutschland reisen, wie du willst, mit dem Flugzeug oder mit dem Schiff“, habe ihm die Frau gratuliert.

Das Geschäft blühte

Andere Albaner, die in Bari oder auch auf dem Flughafen München vom Grenzschutz mit erschlichenen Visa ertappt wurden, erzählten ähnliche Geschichten: In der deutschen Botschaft wurden massenhaft Visa verkauft. Die albanischen Ortskräfte kassierten vor den Augen deutscher Beamter. Gezahlt wurden bis zu 2.000 Euro je Visum. Quittungen wurden nicht ausgestellt, das sei nicht üblich, hieß es.

Das Visum mußte man aber nicht unbedingt im Botschaftsgebäude bezahlen, das Geschäft blühte auch vor der Botschaft. Denn dort standen die Verbindungsmänner zu den Bediensteten drinnen. Sie verkauften Einladungen aus Deutschland, die sogenannten Verpflichtungserklärungen, mit denen man ein Visum für Deutschland und somit für den Schengen-Raum bekam. Daß der Reisewillige und der Einlader sich nicht kannten, machte nichts. Falls der Grenzschutz oder die Polizei Fragen stellen sollten, gaben die Kriminellen vor der Botschaft ihren „Kunden“ eine Telefonnummer in Deutschland mit, bei der die Einladung bestätigt würde. Der Durchschnittspreis für den Verkauf von Einladungen lag bei 2.000 Euro.

Vielfältige Methoden

Doch auch das war nur eine von vielen Methoden der Visaerschleichung. Die Männer vor der Botschaft verhökerten zudem Geschäftsunterlagen für Industriemessen in Deutschland, für 1.000 bis 2.000 Euro. Der Albaner Agim X. zahlte 2.400 Euro, um mit Unterlagen für die Münchner Fachmesse „Bau und Dach“ zwei Visa für sich und seinen Begleiter zu ergattern. Als er im Hafen Bari aufflog - der angebliche Messebesuch bei „Bau und Dach“ war dort schon etwas zu oft vorgekommen -, gab er zu, daß er nach Italien zum Schwarzarbeiten gekommen sei. Als man ihn abwies, bat er um eine Bestätigung, daß sein Visum nicht in Ordnung sei. So könne er sein Geld vom Verkäufer in Tirana zurückholen, begründete er sein Verlangen.

„Personen aus dem albanischen Raum versuchen meist mit erschlichenen Visa in den Schengen-Raum einzureisen“, resümierte ein deutscher Bundesgrenzschutzbeamter am Ende seines dreimonatigen Austauschdienstes Ende Juni 2004 bei der Grenzpolizei Bari. Zusammen mit einem Kollegen hatte er in dieser Zeit bei Stichproben 110 albanische Staatsangehörige mit erschlichenen Visa herausgefischt. In der Mehrzahl hatten sie ihre Visa von der deutschen Botschaft in Tirana.

„Offenbar kaum Überprüfungen“

Die Verbindungsbeamten stellten nicht nur fest, daß deutsche Beamte und albanische Mitarbeiter der Botschaft der Bestechlichkeit verdächtig waren. Sie fanden auch heraus, daß die deutsche Botschaft Tirana „offenbar kaum Überprüfungen der Einladungen vornimmt“. Dabei wäre das nicht schwierig gewesen. „Teilweise war die Aufdeckung einer ganzen Serie von Fälschungen durch nur einen einzigen Anruf beim angeblichen Einlader in Deutschland möglich“, schrieb einer der Beamten. Bei Erkundigungen habe man dann durch einen Beamten der Botschaft erfahren, daß angeblich 600 Blankoformulare für Einladungen in der Botschaft gestohlen worden seien.

Der Bericht der Beamten sorgte Ende Juni 2004 im Innenministerium für helle Aufregung. Sensibilisiert durch die dauernden Anfragen der CDU/CSU-Opposition zur massenhaften Visaerschleichung in Kiew und anderen Orten, schlug Innenminister Otto Schily sofort Alarm beim Auswärtigen Amt. Zwei Tage später reisten zwei Beamte von Joschka Fischers Ministerium zusammen mit einem Kollegen des Innenministeriums und einem des Bundeskriminalamtes nach Tirana, um der Sache auf den Grund zu gehen.

Visa-Erschleichung wird zum Normalfall

Das Ergebnis ihrer vier Tage dauernden Dienstreise: Eine laxe Visavergabe seit dem „Volmer-Erlaß“ vom März 2000, nach dem man „im Zweifel für die Reisefreiheit“ entscheiden sollte, hatte in Verbindung mit einer von Korruption fast lückenlos durchsetzten Visastelle dafür gesorgt, daß die Erschleichung von Visa in Tirana zum Normalfall geworden war. Die Ausgabe von Visa war dort seit Beginn der Regierungszeit von Rot-Grün sprunghaft angestiegen: von 8000 Visa im Jahre 1998 auf 19000 in den Jahren 2002 und 2003.

Nur eine Woche nach dem Abschluß der Dienstreise erstattete die Bundesgrenzschutzdirektion bei der Staatsanwaltschaft Berlin Anzeige wegen Korruptionsverdachts gegen zwei - mittlerweile versetzte - Mitarbeiter der Botschaft Tirana, den Visastellenleiter Thomas W. und den ehemaligen Leiter der Konsular- und Rechtsabteilung. Zudem stellte sich heraus, daß fünf von acht Ortskräften korrupt waren. Einige wurden entlassen, die anderen hatten schon von sich aus den Dienst in der Botschaft quittiert, als klargeworden war, daß ihr einträgliches Geschäft gefährdet war. Gegen einen Albaner, der besonders lange kassiert haben soll, hat die Staatsanwaltschaft ebenfalls Ermittlungen aufgenommen.

Unabsehbare Folgen

Die Folgen des Visaskandals von Tirana sind kaum abzusehen. Zunächst mußten 350 Langzeitvisa sofort gesperrt werden, weil W. sie überhaupt nicht geprüft hatte - man vermutet, daß dies durch entsprechende Gegenleistungen erkauft wurde. Von weiteren 3.700 Langzeitvisa wurde etwa ein Drittel vorsorglich annulliert - auch sie hatte W. ausgestellt.

Leichtfertige Visavergabe und das hohe Maß an Korruption haben in Tirana außerdem dazu geführt, daß auch an die Chefs von albanischen kriminellen Banden Visa ausgegeben wurden. Das hatte der Bundesgrenzschutz schon früher festgestellt. Darauf, daß albanische Kriminellen-Clans über Albanien, das Kosovo und das ehemalige Jugoslawien hinaus sich in Europa beim Drogen- und Menschenhandel rücksichtslos Führungspositionen erkämpfen, weist auch die europäische Polizeibehörde Europol hin. Die kriminellen Gruppen, ethnisch streng abgeschottet und dadurch kaum infiltrierbar, zeichnen sich durch hohe Gewaltbereitschaft und Brutalität aus. Die kriminellen Gangs in Albanien, die beste Verbindungen zu staatlichen Stellen haben, sind zudem eng mit der organisierten Kriminalität im Kosovo verbunden. Im vergangenen Sommer hat sich Innenminister Schily auch schon einmal mit den „möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Visavergabe, insbesondere beim deutschen Verbindungsbüro in Prishtina“ beschäftigen müssen.

„Die Bosse sind ohnehin schon da“

„Der Visaskandal in Tirana ist für Außenminister Fischer weit brisanter als der in Kiew“, meint etwa Jürgen Roth, der seit Jahren Bücher über organisierte Kriminalität aus dem Osten Europas schreibt. Zwar seien über die Ukraine weit mehr Menschen mit erschlichenen Visa nach Deutschland und in den Schengen-Raum eingereist als aus Albanien. Gemessen an der Gesamtzahl von Zehntausenden erschlichener Visa, seien es jedoch in der Mehrzahl keine Kriminellen gewesen. Auch wenn es unter den Albanern viele gegeben habe, die zur Schwarzarbeit in den Schengen-Raum einreisten, sei die Zahl eingereister Krimineller aus Albanien weit höher als im Fall der Ukraine, schätzt Roth. „Die hochkarätigen Bosse der kriminellen Banden aus der Ukraine sind ohnehin schon lange in Deutschland“, sagt Roth.

Die Gefahr, die albanische Banden darstellten, werde in Deutschland nicht ernst genug genommen, wirft Roth den Sicherheitsbehörden vor. „Die Visapolitik der Bundesregierung hat jedenfalls dazu beigetragen, den Kriminellen dort die Arbeit zu erleichtern“, sagt er. „Dumm sind die nämlich nicht. Nur wir sind blauäugig.“