31.10.2006 · Die Kanzlerin läßt Berichte dementieren, Jung sende ein „falsches Signal zur falschen Zeit“. Im Gegenteil: Sie sei „sehr zufrieden“ mit seiner Amtsführung und dem Krisenmanagement im Falle der Skandalfotos aus Afghanistan und der Foltervorwürfe gegen KSK-Soldaten.
Von Günter Bannas, Berlin
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Merkel ist mit Jung zufrieden, aber nicht mit allem, was er sagt
Am Montag abend haben Verteidigungsminister Jung (CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel miteinander telefoniert. Sie tun das regelmäßig, doch kam dieses Mal ein weiterer Anlaß hinzu. Jung - so hieß es in Zeitungsberichten, über die vorab am Abend berichtet worden war - habe die Bundeskanzlerin, wenigstens aber das Bundeskanzleramt „brüskiert“ oder auch „verärgert“. Das Telefongespräch, so wurde am Dienstag dargelegt, habe etwas anderes ergeben - eigentlich das Gegenteil.
Frau Merkel soll Jung versichert haben, sie sei „sehr zufrieden“ mit seiner Amtsführung. Sie dürfte ihm auch gesagt haben, die Darstellung sei falsch, sie sei der Meinung, seine Äußerungen seien ein „falsches Signal zur falschen Zeit“. Regierungssprecher sagten, Frau Merkel habe sein „Krisenmanagement“ in den jüngsten Fällen gelobt, von denen die Bundeswehr betroffen gewesen sei - die Skandalfotos aus Afghanistan und die Vorwürfe des aus Bremen stammenden Türken Kurnaz gegen KSK-Soldaten. Überdies wurde erläutert, habe Frau Merkel auch aus taktischen Gründen keinen Anlaß, ihren Verteidigungsminister zu schwächen oder auch den Eindruck zu erwecken, innerhalb des CDU-Teils der Bundesregierung gebe es einen Streit wie zwischen den CDU-Ministerpräsidenten und ihr - erst recht nicht vor dem CDU-Parteitag.
Stammen die Gerüchte aus der SPD?
Weniger glücklich scheint man im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt über eine argumentative Begründungslinien Jungs zu sein. Das sei aber gewiß nicht so gewichtig, daß daraus Verwerfungen zwischen Frau Merkel und Jung abzuleiten seien - zumal die konkreten Äußerungen Jungs nicht das hergäben, was aus ihnen gemacht worden sei. Dafür, heißt es im Unions-Teil der Bundesregierung, sei möglicherweise ein Sozialdemokrat verantwortlich. Tatsächlich fügten sich die Darstellungen in das von der SPD verbreitete, in der Union manchmal nur zögerlich bestrittene Image Jungs, der Minister neige dazu, unglücklicherweise Falsches zur falschen Zeit zu sagen.
Jung hatte am Wochenende gesagt: „Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben, was Auslandseinsätze angeht.“
Dazu sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Ulrike Merten (SPD): „Ich glaube nicht, daß die Bundeswehr überlastet ist.“ Auch in der Bundesregierung wurde daran erinnert, im kürzlich veröffentlichten Weißbuch werde als Zielvorstellung angegeben, 14 000 Bundeswehrsoldaten seien für Auslandseinsätze vorgesehen; jetzt seien 9000 dafür eingesetzt.
Debatte über Einsatz in Bosnien
Insofern könne nicht mit dem Argument bestehender Knappheit gearbeitet werden. Verständnisvoll wurde angefügt, Jung habe sich die Argumentation „mancher Abgeordneter“ nicht zu eigen gemacht. Mit Blick auf den Bosnien-Einsatz hieß es auch im Kanzleramt, besser wäre es womöglich gewesen, wenn Jung nicht über die Belastung der Bundeswehr gesprochen, sondern in der Begründung dargelegt hätte, die Ziele des Eufor-Einsatzes, die Lage in Bosnien zu stabilisieren, seien (weitgehend) erreicht - weshalb eine Verringerung der dort eingesetzten Soldaten in Betracht komme.
Anlaß der Berichte waren auch Äußerungen Jungs am Wochenende, wonach noch in diesem Jahr über eine Verringerung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien beraten werde. „Ich denke, daß die Voraussetzungen dafür da sind, daß wir im Dezember in konkrete Gespräche eintreten im Hinblick auf eine Rückführung, die dann im Jahr 2007 auch beginnen wird“, hatte Jung gesagt. Das Bundeskabinett wird das wahrscheinlich noch im November tun und der Rat der Außenminister der Europäischen Union im Dezember. Konsens in der Bundesregierung und auch zwischen Union und SPD ist es, die Zahl der deutschen Soldaten dort zu verringern; zur Zeit sind es knapp 900.
Schon Anfang Oktober hatten die EU-Verteidigungsminister bei einem Treffen in Finnland darüber beraten; da war von der Absicht die Rede, die Zahl der insgesamt 6.000 Eufor-Soldaten mittelfristig auf 1.500 zu verringern. Davon wäre die Bundeswehr besonders betroffen, weil sie dort - wie auch Italien - mit einem größeren Kontingent von Soldaten vertreten ist.
Jungs Vorgänger Struck (SPD) plädiert seit langem dafür (und hat es schon zu seiner Zeit als Minister getan), den Bundeswehreinsatz in Bosnien zu reduzieren, weil die Soldaten dort fast nur noch polizeiliche Aufgaben versähen. Auch im Auswärtigen Amt wird das grundsätzlich so gesehen. Dort wird allerdings daran erinnert, daß die Eufor-Kräfte in Bosnien auch die Funktion von Reservekräften für den KFOR-Einsatz im Kosovo erfüllten - für den Fall, daß sich die Lage dort wieder einmal zuspitzen würde. Das werde bei den weiteren Beratungen in Berlin und Brüssel berücksichtigt werden.
Als politische Konsequenz wird der Schluß gezogen, Jung habe recht - hätte aber seine Interview-Äußerung möglicherweise differenzierter vortragen sollen. In der Regierung heißt es, die Debatte werde unter dem falschen Vorzeichen geführt, so als könne sich Deutschland isoliert aus internationalen Militäreinsätzen zurückziehen - auch wenn Jung das gar nicht beabsichtigt oder getan habe.
