Verteidigungspolitik Guttenbergs Frontbegradigungen

Der Verteidigungsminister am Dienstag im blauen Marine-Anorak auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern, am Mittwoch im Flecktarnparka, einen Sprengstoffspürhund hinter den Ohren kraulend: Karl-Theodor zu Guttenberg konnte in der vergangenen Woche sein Amt an der Spitze der deutschen Streitkräfte von seiner schönen Seite kennenlernen. Er machte seine Antrittsbesuche bei der Marine und bei der Streitkräftebasis. Der Umgang mit der „Truppe“, das Gespräch mit Soldaten, ist etwas, was dem Reserve-Unteroffizier Freude bereitet, wie er am Sonntag im „Deutschlandfunk“ bekundete.

Diese Woche wird weniger ersprießlich. Es ist Haushaltswoche im Bundestag, und Guttenberg wird zu den Einschnitten von insgesamt 450 Millionen Euro Stellung nehmen müssen, die ihm die eigenen Koalitions-Haushälter zugemessen haben. Und Parlamentswochen sind zugleich auch Sitzungswochen des Kundus-Untersuchungsausschusses - der diesmal sogar zwei Sitzungen haben wird.

Kritische Meldung zurückgezogen

Zunächst sollen an diesem Montag die beiden Generäle Rainer Glatz und Jörg Vollmer befragt werden. Sie sollen darüber Auskunft geben, wie die Meldewege verlaufen sind, nachdem am 4. September 2009 auf den Befehl eines deutschen Obersten bei Kundus zwei von Taliban-Kämpfern entführte Tanklastwagen bombardiert worden waren, wobei nach einem Bericht der Nato-geführten Afghanistantruppe Isaf zwischen 17 und 142 Menschen verletzt oder getötet wurden. Generalleutnant Glatz ist Befehlshaber des Einsatzführungskommandos bei Potsdam, Brigadegeneral Vollmer war damals Isaf-Regionalkommandeur und damit Vorgesetzter des Obersten in Kundus.

Eigentlich sollten die beiden schon vor zwei Wochen vernommen werden, doch mitten in die Sitzung platzte ein Medienbericht, der aus geheimen Dokumenten zitierte, die kurz zuvor dem Ausschuss übermittelt worden waren. Nach diesen Meldungen sollen die beiden Generäle dafür gesorgt haben, dass eine kritische Meldung über den Vorfall aus dem Isaf-internen Datennetz schnell wieder herausgenommen wurde. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Rainer Arnold, sprach schnell davon, auch hätten Militärs „vernebelt“. Wenn freilich jene damalige Meldung, verfasst und ins Netz gestellt von einem Oberleutnant in Kundus ohne Rücksprache mit Vorgesetzten, tatsächlich nicht zwischen sicher bekannten Tatsachen und Vermutungen unterschieden hat, wie Glatz anmerkte, dann wäre es in einer so erkennbar heiklen Angelegenheit nach Darstellung von Kennern unüblich gewesen, sie unkommentiert stehen zu lassen.

Konsequenzen an „maßgeblicher Stelle“

Größeres Interesse als dieses komplizierte Geflecht wird allerdings voraussichtlich die Ausschusssitzung am Donnerstag finden - schon weil sie nicht mehr auf irgendwelchen Geheimetagen des Bundestages abgehalten wird. Dann werden Peter Wichert und Wolfgang Schneiderhan befragt, die beiden Spitzenbeamten, die von Guttenberg in den vorzeitigen Ruhestand geschickt worden sind: Wichert war Staatssekretär, Schneiderhan Generalinspekteur. Die Opposition möchte hier nicht mehr die Zeit um den 4. September in den Fokus rücken, sondern die Umstände der Entlassung. Denn dazu gibt es unterschiedliche Darstellungen.

Guttenberg trennte sich Ende November von beiden, nachdem er durch die „Bild“-Zeitung mit einem von einem Feldjägeroffizier verfassten Bericht über den 4. September konfrontiert worden war, den er nach eigener Aussage nicht kannte. Im Bundestag sagte er dazu, es seien „Konsequenzen gezogen“ worden an „maßgeblicher Stelle“. Später sprach er davon, der Feldjägerbericht und andere Dokumente seien ihm „vorenthalten“ worden, einmal formulierte er im Fernsehen: „unterschlagen beziehungsweise vorenthalten“. Dagegen setzten sich die beiden zur Wehr, Wichert schrieb einen Brief, Schneiderhan sprach auch mit einer Wochenzeitung, die ihn damit zitierte, der Vorwurf einer bewussten Unterschlagung sei unwahr.

Das Vertrauen der Generalität in Guttenberg

Erst vergangene Woche hat Guttenberg diese Front begradigt, indem er in einem Interview sagte, er sei nie davon ausgegangen, dass die beiden ihm böswillig die Dokumente vorenthalten hätten. Noch im Raum stehen unterschiedliche Darstellungen des letzten Gesprächs des Ministers mit Wichert und Schneiderhan vor der Entlassung. Beide versichern, sie hätten auf Guttenbergs Frage ohne Leugnen bestätigt, dass es noch weitere Berichte gebe. Mehrere Medienberichte beriefen sich hingegen auf Guttenbergs Umgebung mit der Darstellung, sie hätten dies erst nach mehrfacher Nachfrage, und zwar konkret nach dem Feldjägerbericht, getan. Diese Darstellung hat Guttenberg letzte Woche nicht korrigiert.

Noch einem General hat die Angelegenheit eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand eingetragen, dem Brigadegeneral Henning Hars. Er hat Guttenberg Ende vergangenen Jahres geschrieben, warum er die Entlassung Wicherts und Schneiderhans für falsch halte, und dem Minister den Rücktritt nahegelegt. Warum er diesen Ton anschlug, wurde der Ministeriumsspitze auch nach einem Gespräch des Disziplinarvorgesetzten und dann des Staatssekretärs Wolf mit dem einstigen militärischen Berater Gerhard Schröders (SPD) im Kanzleramt nicht klar. Guttenberg zögerte. Doch seine Führungsleute - von Staatssekretär Wolf bis zu Generalinspekteur Wieker - machten ihm offenbar deutlich, dass er darauf nicht anders als mit einem „Rauswurf“ reagieren könne. Schneiderhan, mit dem Hars sein Vorpreschen nicht abgestimmt hatte, heißt das Vorgehen Guttenbergs gut. Er sagt über Hars: „Man muss schon die Ordnung einhalten.“ Wahrscheinlich hatte Guttenberg geahnt, dass die Angelegenheit den öffentlichen „Dreh“ erhalten würde, den prompt der SPD-Mann Arnold artikulierte: Das Vertrauen der Generalität in Guttenberg schwinde.

Siehe auch: F.A.Z.-Blog „Zur Sicherheit” von Stephan Löwenstein