Verteidigungsministerium Der Umbau des Kronprinzenpalais

Kurz vor dem Jahresende fand im Bonner Teil des Verteidigungsministeriums eine Personalversammlung statt. Sie war sehr gut besucht, was leicht erklärlich ist. Schließlich hat der Minister nicht nur die Wehrpflicht in die Geschichtsbücher wandern lassen, die Verkleinerung der Bundeswehr um weit mehr als 50.000 Soldaten aufs Gleis gesetzt, Abbau der Standorte eingeschlossen, sondern noch etwas ganz und gar Ungeheuerliches angekündigt: die Verkleinerung des eigenen Ministeriums. Sogar ein Ende der Bonner Existenz des Ministeriums wurde von Guttenbergs Strukturkommission gefordert. Dass das Kanzleramt versucht, das Auswärtige Amt mit dem Entwicklungsministerium zusammenzulegen – ja das kennt man. Aber einen Minister, der das eigene Ministerium kleinmachen will? Das gab es noch nicht.

Was nun geschieht auf der Personalversammlung? Das Publikum, so wird später berichtet, bleibt „erschreckend ruhig“. Es gibt keine Nachfragen, und nur der Personalratsvorsitzende klagt gegenüber dem Minister, dieser nehme die Belegschaft des Hauses nicht mit. Guttenberg hat damit keine besonderen Mühen, sagt, „mitnehmen“ wolle er nicht, das erinnere so an „mitschleifen“. Das war schon der ganze Aufstand. Auch die nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten, die bei den Debatten über die Verlagerung Bonner Ministeriumsteile nach Berlin sonst immer Alarm schlagen, sind relativ ruhig. Nicht einmal Kanzlerin Merkel ruft ihren Minister zur Ordnung wegen derart kühner Ankündigungen zur Umgestaltung der exekutiven Strukturen.

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Guttenberg will „deutlich unter 2000“ Mitarbeiter behalten

Die erste Reformrakete, die der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg steigen ließ, als er das Ende der Wehrpflicht ankündigte, ist tatsächlich eingeschlagen. Schon sind die letzten Wehrpflichtigen eingezogen worden. Doch nicht jedes Gericht aus Guttenbergs Zauberküche wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Der Umbau seines Ministeriums, für den noch im Januar konkrete Vorschläge vorgelegt werden sollen, ist so ein Fall.

Der Aufschlag in Sachen Strukturreform des Ministeriums kam schließlich nicht von Guttenberg selbst, sondern von der durch ihn eingesetzten Strukturkommission unter der Leitung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Die hatte im Oktober vorigen Jahres die Verkleinerung des Ministeriums von derzeit mehr als 3000 Posten auf weniger als die Hälfte gefordert und den Umzug des Bonner Teils nach Berlin gleich dazu.

Guttenberg reagierte Ende November auf der Bundeswehrtagung in Dresden mit der markigen Forderung, das „überkommene Denken in den alten Strukturen“ müsse beendet werden. In der Sache blieb er jedoch hinter den Vorschlägen der Weise-Kommission zurück. So will er nicht unter 1500, sondern „deutlich unter 2000“ Mitarbeiter behalten. Staatssekretär Walther Otremba, dem der Arbeitsstab zum Umbau der Bundeswehr zugeordnet ist, sprach Mitte November in einem Interview sogar nur von „deutlich unter 3000“ Mitarbeitern.

Sieben oder zwölf Abteilungen?

Die Zahl relativiert sich noch einmal, wenn man ein entscheidendes Detail der bisher bekannten Reformpläne berücksichtigt. In den Führungsstäben der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Zentraler Sanitätsdienst) in Bonn sitzen Hunderte von Soldaten, die zum Ministerium gehören. Dieser Status soll ihnen genommen werden, womit nach Aussagen eines hohen Beamten im Ministerium schon 300 bis 400 Posten wegfallen werden. An ihrer Tätigkeit und ihrem Standort Bonn wird sich nichts ändern. Nur an ihrem Türschild. Und die Ministerialzulage fällt weg.

Hört man sich im Verteidigungsministerium um, so ist auch schon klar, dass die Zahl der Abteilungen des Hauses nicht von 17 auf sieben verringert wird, wie es die Weise-Kommission will, sondern eher auf zwölf. Schließlich hat Guttenberg den Vorschlag vom Tisch gewischt, das Haus künftig mit nur einem statt zwei beamteten Staatssekretären zu führen. Dass der in Bonn sitzende größere Teil des Ministeriums nach Berlin umzieht, ist ebenfalls nicht wahrscheinlich.

Doppelstrukturen erschweren die Kommunikation

Zwar darf dem Berlin-Freund Guttenberg, der mit seiner Familie in der Hauptstadt lebt, obwohl sein Wahlkreis in Oberfranken ist, unterstellt werden, dass er das sympathisch fände. Doch beteuert er, er wolle sich an das Bonn-Berlin-Gesetz halten und für die Strukturreform „prioritär auch keine Gesetze ändern“. Ein Umzug ohne die Änderung des Bonn-Berlin-Gesetzes ist nicht vorstellbar. Schon heißt es im Ministerium, in Sachen Umzug werde sich nicht viel tun. Hans-Peter Bartels, Verteidigungspolitiker der SPD im Bundestag, findet deutliche Worte für die Umbaupläne: „Es hört sich markig an, ist aber heiße Luft.“ Mit Blick auf Hausherr Guttenberg fügt er an: „Der kennt doch sein Ministerium gar nicht.“

Nur heiße Luft wird nicht rauskommen. Guttenberg hat einige Vorschläge schon gutgeheißen. Die wichtigste Änderung wird darin bestehen, dass der Generalinspekteur künftig der Oberkommandierende der Streitkräfte und zugleich dem Minister unmittelbar verantwortlich sein soll. Damit wird die Steuerung der Bundeswehr durch den Minister und den Generalinspekteur deutlich einfacher und effektiver. Auch der Einsatzführungsstab im Ministerium wird aufgelöst. Einsätze werden nur noch vom Kommando in Potsdam geführt.

Im Kanzleramt jedenfalls wird Guttenberg zur Verschlankung seines Hauses ermutigt, denn zu viele Doppelstrukturen erschweren bisher die Kommunikation. Ach ja: Mit Blick auf die Gerüchte, Guttenberg wolle dereinst Merkel nachfolgen, wird sein Ministerium im Kanzleramt schon mal das „Kronprinzenpalais“ genannt.