03.11.2009 · Guttenberg weiß, dass in seinem neuen Amt auf ihn hohe Erwartungen projiziert werden: Er soll dem Verteidigungsressort Glanz verleihen, den Deutschen Sicherheitspolitik erklären und die Struktur der Bundeswehr vom Kopf auf die Füße stellen. Die Fallhöhe für den populären Freiherrn ist hoch.
Von Stephan Löwenstein
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Guttenberg auf dem Fliegerhorst Nörvenich: Hohe Erwartungen
Als der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der vergangenen Woche im Bendler-Block erstmals öffentlich das Wort ergriff, stellte er sich in eine Reihe „bedeutender, ja, großer Vorgänger, die dieses Amt geprägt haben“: Franz Josef Strauß, Helmut Schmidt, Manfred Wörner und auch - schließlich war es eine Ansprache zur Würdigung des Vorgängers - Franz Josef Jung. Er tat dies im Gestus der Demut, mit einem Wortspiel über „überspannte Erwartungen“.
Guttenberg weiß offensichtlich, dass auf ihn von vielen Seiten hohe Erwartungen projiziert werden: Er solle dem Ressort Glanz verleihen, den Deutschen Sicherheitspolitik erklären, die Struktur der Bundeswehr vom Kopf auf die Füße stellen und, und, und. Manche dieser Erwartungen mögen auch aufgebaut worden sein, um die Fallhöhe zu vergrößern.
Begabung zur Quadratur des Kreises
Dass er einem Ministerium schlagartig zu Selbstvertrauen und Medienpräsenz verhelfen kann, hat er bewiesen. Im Februar dieses Jahres wurde der 37 Jahre alte CSU-Politiker, kaum erst hundert Tage in seinem ersten bedeutenderen politischen Amt als Generalsekretär seiner Partei, Nachfolger von Bundeswirtschaftsminister Glos. Die Stimmen, die nach Nachweisen seiner wirtschaftspolitischen Kompetenz fragten, verstummten rasch, als sich Guttenberg als Krisenbewältiger zu dem Finanzminister und SPD-Mann Steinbrück gesellte und dieses Politikfeld für die Union wieder „besetzte“.
Dabei hat er naturgemäß in der kurzen Zeit kaum eigene Projekte auf den Weg bringen können; und in der wichtigsten Einzelfrage dieser Zeit, der Zukunft des Automobilherstellers Opel, konnte er sich mit seiner Auffassung nicht durchsetzen. Doch durch geschickte Darstellung seiner abweichenden Auffassung hat er es geschafft, die Niederlage in einen persönlichen Sieg umzumünzen, und das, ohne illoyal zur Kanzlerin zu erscheinen. Das war ein Kunstgriff, der sich so schwerlich wiederholen lassen wird. Aber die Begabung zur Quadratur des Kreises wird er im Verteidigungsministerium nötiger denn je haben.
Guttenberg entstammt einer in Oberfranken ansässigen Freiherrenfamilie mit durchaus auch militärischer Tradition - bis hin zu einem 1945 hingerichteten Offizier des Widerstandes gegen das Hitlerregime. Er selbst hat bei den Gebirgsjägern in Mittenwald gedient und ist Unteroffizier der Reserve. Seit er 2002 erstmals in den Bundestag einzog, befasste sich der Doktor der Jurisprudenz mit guten transatlantischen Kontakten mit Außen- und Sicherheitspolitik.
Mehrmals trat er mit kritischen Kommentaren zur Afghanistan-Politik der (wenigstens teilweise „eigenen“) Bundesregierung hervor. Dieses Thema wird ihn jetzt vorrangig fordern: Die durch das afghanische Wahldesaster schwieriger werdende Legitimationsbasis des Einsatzes und die Debatte über den von einem deutschen Offizier befohlenen Luftschlag bei Kundus sind nur zwei Stichworte. Guttenberg zeigte in seiner Rede vergangene Woche, dass er sich auch dessen bewusst ist. Er sagte, es gelte, den Einsatz in Deutschland „noch stärker ins Bewusstsein zu rücken“ - auch in seinen „unbequemen“ Aspekten.
Guttenberg muss den Weg in die Realität finden
Paul Rabe (heidelpaul)
- 03.11.2009, 11:41 Uhr
Er hat es ausgesprochen!
Daniel Ragusa (Acajou)
- 03.11.2009, 11:49 Uhr
SgH Hain,
Lars Schmidt (fuspils)
- 03.11.2009, 16:47 Uhr
