Verteidigungsetat Guttenbergs Opferbereitschaft

Die Rede, die Verteidigungsminister zu Guttenberg vor einer Woche an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg vor Generalen und Admiralen gehalten hat, war als „Grundsatzrede“ angekündigt worden. Eine solche war es insofern, als Guttenberg tatsächlich in einer Stunde mehr als ein Dutzend teilweise grundsätzlicher Fragen seines Ressorts angeschnitten hat. Seine Antworten darauf waren allerdings überwiegend undeutlich oder allgemein. Konkret wurde der Minister vor allem in Bezug auf die Haushaltslage und seine Bereitschaft, die Sparvorgaben des Bundesfinanzministers mitzutragen. Deswegen haben diese Aussagen zunächst die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Doch es lohnt sich, einen Blick auch auf die anderen Punkte zu werfen.

Da ist zum Beispiel der Begriff der „Opferbereitschaft“. Guttenberg sagte selbst voraus, dass dieses Wort die Öffentlichkeit erschrecken und aufwühlen werde. Wenn der Einsatz und der Kampf stärker in den Mittelpunkt rückten, müssten die Streitkräfte, aber „insbesondere wir als Gesellschaft“ neben der Einsatzbereitschaft „eine gewisse - und ich bitte, den Begriff nicht misszuverstehen - Opferbereitschaft aufbringen“. Zwei Dimensionen nannte Guttenberg in diesem Zusammenhang: „Die eine, die im eher abstrakten Sinne sich an einer derzeit vielleicht stattfindenden Finanzdiskussion messen lassen muss, aber eben auch die uns so beschäftigende Dimension, nämlich dass Verwundung und Tod zu Begleitern in den Einsätzen geworden sind.“

Der Minister will Militärs und Beamte in seinem Haus mischen

Ein weiteres Fass, das der Minister in seiner Hamburger Rede aufmachte, enthält Spezialkräfte-Operationen in Zusammenarbeit mit Geheimdiensten. Diese konkreten Reizworte mied er allerdings, obwohl er sagte, diese Debatte fehle „in unserem Lande noch völlig und treibt einigen sofort die Schweißtropfen auf die Stirn“. Man müsse diese Debatte dennoch „proaktiv“ führen. In der Diktion des Ministers klang das so: „Wie gehen wir künftig mit Nachsorgeoptionen um? Stichwort Afghanistan.“ Wenn dort „aus welchen Gründen auch immer ein Abzugsszenario entstehen mag“, würden diese Optionen formuliert werden müssen. Nicht nur für Afghanistan werde man künftig womöglich „auf ein Optimum an nachrichtendienstlichem Austausch international zurückgreifen“ müssen, aber auch auf die Möglichkeit, „gezielt punktuell eingreifen zu können“.

Noch etwas kryptischer äußerte sich Guttenberg zu der vom Grundgesetz in den Artikeln 87a und 87b vorgesehenen Trennung von Militär und ziviler Wehrverwaltung, welche über das Personalwesen und die Beschaffungen wacht. Das behindere eine „einheitliche Unternehmensplanung“ in der Bundeswehr: Die Bedarfsermittlung, Realisierung, Nutzung und Ausphasung von Material stelle eine „logische Prozesskette“ dar, die allerdings derzeit noch „organisatorisch aufgetrennt“ sei. Der Minister machte deutlich, dass er Militärs und Beamte in seinem Hause ohne Rücksicht auf alte Empfindlichkeiten und Gliederungen mischen wolle. Doch will er hier auch an die Verfassung rühren? Er sagte jedenfalls, er wisse, „was allein das Erfragen dieses Artikels allein an Wallungen auch parlamentarisch auszulösen weiß“. Schließlich gehe es um Grundgesetz und Zweidrittelmehrheiten. „Trotzdem kann das nicht dazu führen, dass deswegen eine Debatte verkümmert.“

Die Industrie bekam auch ihr Fett ab: „Sie sehen glühende Euphorie in meinem Gesicht“, sagte Guttenberg sarkastisch , über die Projekte von EADS-Unternehmen (Transportflieger A400M, die Hubschrauber NH90 und Tiger). Den Begriff der „wehrtechnischen Kernfähigkeiten“, mit dem üblicherweise eine Bevorzugung von deutschen Unternehmen bei der Rüstungsbeschaffung begründet wird, relativierte er bei dieser Gelegenheit. Er sei nur dort sinnvoll, „wo ein belastbarer Zusammenhang zwischen militärischen Fähigkeiten und dazu benötigten industriellen Fähigkeiten für die Zukunft ableitbar ist“.

Ein Einsparvolumen von 10 Milliarden Euro?

Die Passagen aber, bei denen nach der Beobachtung von Teilnehmern manchem General „das Gesicht heruntergefallen“ sei, sind diejenigen, die sich auf die vom Finanzminister geforderten Etatkürzungen bezogen. Die Forderung hatte schon längst die Runde gemacht: rund 600 Millionen Euro weniger im kommenden Jahr, dann rund 1,1 Milliarden Euro weniger, in den folgenden zwei Jahren 1,3 Milliarden Kürzung. Macht in vier Jahren bis 2014 eine Einsparvorgabe von mehr als 4,3 Milliarden Euro. Manche rechnen die Vorgabe gegen die ursprünglich angemeldeten Wünsche des Verteidigungsministeriums, die eine Steigerung bedeutet hätten, und kommen so auf ein Einsparvolumen von sogar 10 Milliarden Euro in vier Jahren.

Bis vergangenen Mittwoch ging noch alles den üblichen Gang: Der für den Haushalt zuständige Staatssekretär Rüdiger Wolf schrieb an den Kollegen im Finanzministerium sinngemäß, so gehe das nicht. Die (Steigerungs-)Wünsche seien „strikt am unabweisbaren Bedarf“ orientiert. Es folgten noch zwei solche Schreiben. Jetzt aber schwenkte Guttenberg um. Er sagte „mit aller Offenheit“, der Verteidigungsetat müsse einen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts leisten - das sei unstrittig. Manche wunderten sich, dass er das so sage, doch hoffe er, damit anderen Kabinettskollegen ein Vorbild zu sein. Ausdrücklich akzeptierte er „ein strukturelles Absenken des mittelfristigen Ansatzes von jährlich weit über eine Milliarde Euro“. „Da kann man nur dramatisch scheitern, wenn man glaubt, da plötzlich politisches Eigeninteresse auf die Waagschale legen zu können.“

„Bundeswehr der Zukunft“

Was bedeutet das? Guttenberg sprach von einer „Bundeswehr der Zukunft“, in deren Sinne er diese Debatte öffentlich führen werde. Er sprach - widersprüchlich - davon, dass die „Gretchenfrage“ der Wehrpflicht wieder aufs Tapet kommt. Er sprach von Einschnitten „bei den Fähigkeiten der Bundeswehr, beim Betrieb und, mit allem zusammenhängend, auch bei Strukturen und Umfangszahlen“. Er sprach von der Schließung weiterer Standorte. Er postulierte eine „Paradigmenumkehr“: Nicht mehr soll künftig der Auftrag die Mittel bestimmen, sondern umgekehrt („design to cost“).

Dieser Gang in die Offensive war anscheinend Guttenbergs höchstpersönliche Entscheidung. Nichts deutete noch eine halbe Woche vorher darauf hin, dass etwa Staatssekretär Wolf die Kürzungen kampflos hinnehmen will. Und der Haushaltsabteilungsleiter schrieb dem Minister vor zehn Tagen eine Vorlage, was die Kürzungen für die Streitkräfte bedeuten würden. Guttenbergs Andeutungen stützten sich darauf, doch seine Folgerung war der des Beamten („Die Verlässlichkeit der Bundeswehr als glaubwürdiger Partner im nationalen und internationalen Bereich ginge verloren“) entgegengesetzt.

Am kommenden Wochenende berät das Kabinett in Meseberg über die Etats. Offensichtlich will Guttenberg, dass dort, wenn schon, nicht nur über die Kürzungen bei der Bundeswehr entschieden wird, sondern zugleich auch über diese Folgerungen. Schon schwirren die Gerüchte: Wird die Wehrpflicht ausgesetzt? Eine 170.000-Mann-Armee beschlossen? Ist es diese Dimension von „Opferbereitschaft“, die Guttenberg der Kanzlerin und den Kabinettskollegen abverlangen will? Oder setzt er darauf, dass sie davor doch noch zurückschrecken?