02.08.2006 · Die CDU sei „keine kapitalistische Partei“, mahnt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Rüttgers und fordert, sich von zentralen „Lebenslügen“ zu verabschieden.
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Rüttgers mahnt Merkel: Profil der Partei darf nicht verlorengehen
Vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte der CDU fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine Partei auf, sich von zentralen „Lebenslügen“ zu verabschieden. Es sei falsch zu glauben, daß Steuersenkungen zu mehr Investitionen und damit zu mehr Arbeitsplätzen führen würden, sagte Rüttgers in einem Interview.
Gleiches gelte für die Aussage, die Löhne in Deutschland seien zu hoch. „Wer das vertritt, weiß nicht, wie die Menschen hier leben“, sagte Rüttgers der Zeitschrift „Stern“. Man müsse zur Kenntnis nehmen, „daß der Lohnkostenanteil in vielen Betrieben nicht mehr die Rolle spielt, die wir ihm lange Zeit zugesprochen haben.“ Rüttgers sagte: „Die CDU ist keine kapitalistische Partei. Sie ist eine Wertegemeinschaft, die nicht nur am Materiellen hängt. Tut sie es doch, geht sie unter.“
Im Bundestagswahlkampf habe seine Partei „zu viel über Flat Tax und zuwenig über die Menschen geredet“, kritisierte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende. Mit Blick auf die große Koalition im Bund forderte Rüttgers eine deutliche Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. „Hartz IV“ müsse im Herbst noch einmal „grundsätzlich“ überholt werden. Dazu müsse auch die SPD bereit sein, wenn die Koalition erfolgreich sein wolle.
