UN-Mandat Merkel: Marine für Libanon-Einsatz bereit

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat mit seinen Angaben zum deutschen Libanon-Kontingent Widerspruch ausgelöst. Auswärtiges Amt und Mitglieder der Regierungsfraktion bezweifelten am Donnerstag Jungs Angaben, wonach mehr als 1200 Bundeswehr-Soldaten entsandt werden könnten. Diese Schlussfolgerung ergebe sich nicht aus dem, was bei den Vereinten antionen beschlossen worden sei, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD).

Auch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach bestätigte Jung ausdrücklich nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Warnemünde, die Marine sei auf einen Einsatz vorbereitet. Zur Truppenstärke äußerte sie sich aber nicht.

Jung und Erler rechnen unterschiedlich

„Die letzte Zahl, die ich aus New York gehört habe, war, daß etwa 1,400 Mann insgesamt für die maritime Streitmacht gebraucht würden“, sagte Erler im Inforadio vom RBB. Dabei müsse eingerechnet werden, daß auch andere - vor allem skandinavische Länder - ebenfalls Schiffe entsenden wollten. „Wenn sich diese Zahl bestätigt, dann ist gar nicht soviel Platz, daß Deutschland da mehr als bisher zugesagt entsenden könnte.“

Jung hatte zuvor in einem Interview gesagt, er gehe davon aus, daß im Falle eines deutschen Einsatzes mehr als 1.200 Bundeswehr-Soldaten in den Nahen Osten geschickt würden. Eine konkrete Zahl nannte er aber nicht. Auch Jungs Parteikollege Bosbach sagte, er kenne bisher nur die Zahl 1.200 und verwies auf ein Gespräch seiner nordrhein-westfälischen Fraktionslandesgruppe mit Merkel am Vorabend.

„Bereit, Verantwortung zu übernehmen“

Die Bundeskanzlerin selbst nahm zu der Frage der Truppenstärke nicht Stellung. Auch der Inspekteur der Marine, Wolfgang Nolting, wollte sich dazu nicht äußern. Erst müßten die Aufgaben konkret definiert und angefordert sein, bevor über die Zahl der Mannschaften und Schiffe geredet werde, sagte der Vizeadmiral bei dem Besuch Merkels in Warnemünde.

Auch die Kanzlerin wies abermals darauf hin, daß die deutsche Beteiligung eine Anforderung der libanesischen Regierung voraussetze. Gleichwohl sei die Marine auf einen Einsatz vorbereitet. Sie habe den Eindruck gewonnen, „daß die Marine bereit ist, Verantwortung zu übernehmen“, sagte sie auf der Fregatte „Sachsen“ in Warnemünde.

Die „Sachsen“ mit ihren 230 Mann Besatzung wird vor allem als Führungsschiff eines Verbandes und zur Luftraumüberwachung und Luftabwehr eingesetzt. Ob das Schiff für einen Libanon-Einsatz vorgesehen ist, sagte die Kanzlerin nicht. Laut „Spiegel Online“ sind neben den beiden Fregatten „Mecklenburg-Vorpommern“ und „Karlsruhe“ auch mehrere Schnellboote einsatzbereit. Die Marine verfügt derzeit über 15 Fregatten.

Deutschland hat bislang bei den Vereinten Nationen angeboten, sich vor allem mit Marinekräften an der UN-Friedenstruppe zu beteiligen. Einen konkreten Beschluß dazu könnte das Kabinett auf einer Sondersitzung am Montag fassen, anschließend müßte der Bundestag zustimmen.

Bei der Abstimmung wird von den SPD-Abgeordneten nach Angaben von Fraktionschef Peter Struck (SPD) - wie bei der Entscheidung über andere Bundeswehr-Einsätze - keine Fraktionsdisziplin erwartet. Er gehe aber von einer breiten Mehrheit für den Einsatz aus, auch in der SPD-Fraktion, sagte Struck in der „Frankfurter Rundschau“.