Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem wegen eines Privatkredits in die Kritik geratenen Bundespräsidenten ihr Vertrauen ausgesprochen. „Die Bundeskanzlerin hat volles Vertrauen in die Person und die Amtsführung von Christian Wulff“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. „Er ist ein guter Bundespräsident“, fügte Seibert hinzu.
Die Kanzlerin sehe keinen Grund, an den Angaben Wulffs zu zweifeln. Ob Frau Merkel wegen der Kreditaffäre mit Wulff gesprochen habe, wollte Seibert nicht sagen. „Die Kanzlerin und der Bundespräsident stehen in intensivem und regelmäßigem Kontakt“, sagte er lediglich. Diese Kontakte seien vertraulich. Wulff wird vorgeworfen, einen Kredit von einer Unternehmergattin über 500.000 Euro nicht im niedersächsischen Landtag angegeben zu haben. Die Vorwürfe beziehen sich auf seine Zeit als Ministerpräsident in Hannover
Die SPD rechnet nach der Rückkehr des Bundespräsidenten von einer Auslandsreise mit einer Erklärung des Staatsoberhauptes zu dem umstrittenen Privatkredit eines Unternehmers. „Ich bin mir sicher, dass sich Christian Wulff dazu noch äußern wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch in Berlin. Konsequenzen wollte Oppermann nicht fordern: „Ich habe da keine Empfehlungen zu geben.“
Das Bundespräsidialamt erklärte, Wulff habe korrekt geantwortet, weil er nach Geschäftsbeziehungen zu dem Unternehmer und nicht zu dessen Gattin gefragt worden sei. Die Grünen in Niedersachsen monieren, Wulff habe die halbe Wahrheit verschwiegen, schließlich sei es um die Geschäftsbeziehungen zwischen der Familie Wulff und der Familie Geerkens gegangen. Der damalige Ministerpräsident habe formal korrekt geantwortet, aber in der Sache den Landtag getäuscht.
Sowohl SPD als auch Grüne in Berlin betonten, an den Bundespräsidenten würden besondere Maßstäbe angelegt. Wulff ist am Dienstagabend von einer Reise in die Golfstaaten zurückgekehrt. Persönlich hat er sich noch nicht zu den Vorwürfen geäußert.
Angela hat Horst Köhler eiskalt im Regen stehen lassen
Franz Holzinger (franzholz)
- 15.12.2011, 22:26 Uhr
albernes Affentheater
Caspar Mendrzyk (Buergersicht)
- 15.12.2011, 18:28 Uhr
Armer Ministerpräsident
Gerhard Wruck (arbiter)
- 14.12.2011, 19:40 Uhr
Florida-Wulff
Micha Siebert (michasb)
- 14.12.2011, 18:41 Uhr
Die Allesgute
Günter Gladis (poetnix)
- 14.12.2011, 17:51 Uhr