22.04.2012 · Die Piratenpartei schafft es nicht, die Debatte über ihren Umgang mit Rechtsextremismus zu beenden. Der Berliner Abgeordnete Martin Delius sagte dem „Spiegel“: „Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933“. Am Sonntag zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand zurück.
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Wir sehen hier doch nur wieder einmal einen Beleg dafür, daß die politische Klasse in Deutschland ein neurotisches Verhältnis zur jüngeren deutschen Geschichte hat. Walter Rathenau hat gesagt, denken heiße vergleichen. Will heißen, nur der Vergleich mit anderen Sachverhalten führt zur Erkenntnis des Wesens einer Sache. In Deutschland ist das heute anders, sofern irgendein Sachverhalt aus dem Reich des Bösen (man muß das wohl vorsichtshalber umschreiben) als Vergleichsmaßstab herangezogen wird. Delius hat die Piraten natürlich nicht etwa inhaltlich in die Nähe der NSDAP gerückt, sondern lediglich ihren kometenhaften Aufstieg mit dem der NSDAP damals verglichen. Solche Fakten kann man grundsätzlich einender gegenüberstellen. Allerdings wird man bei diesem Vergleich feststellen, daß Delius in der Sache falsch liegt. 1928 erzielte die NSDAP bei den Reichstagswahlen 2,6 %, bei den letzten freien Reichtagswahlen 1932 33,1 %. Von einem solchen Erfolg können die Piraten nur träumen.
Der rasche Aufstieg einer unseriösen Partei ist ein Alarmsignal
für jede parlamentarische Demokratie. Der Aufstieg der PIRATEN ist
als unmittelbare Folge des Niedergangs der etablierten Parteien zu
werten, die mit ihrer Politik gegen die Interessen des eigenen Volkes zu
Hause jeden Kredit verspielt haben. Die Mittel, mit denen sich die
ETABLIERTEN gegen den AUFSTEIGER zur Wehr setzen, entsprechen billigen,
doch bewährten Propaganda-Mustern. Wenn nun ein
PIRATEN-Abgeordneter derart blauäugig in die Falle tappt, stellt er
damit vor allem seine politische Unfähigkeit unter Beweis. Und
damit ist er mit den ETABLIERTEN bereits auf Augenhöhe.
Ein Freund der Piraten bin ich nun wirklich nicht, aber es sei doch die Frage gestattet, wieso man mit einem Parteienvergleich, der sich n i c h t auf den Inhalt der Parteiprogramme bezieht, in die rechte Ecke gestoßen wird?
…dann sollte dies ein Ohrenschmaus für jeden DEMOKRATEN sein.
Nach einem kleinen Akt des Nachdenkens
müßte jeder vernünftige Mensch die Anschaulichkeit des
Vergleichs
zu würdigen wissen:
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„Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der
der NSDAP
zwischen 1928 und 1933“.
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Den Boden dafür,
daß Konkurrenzparteien wachsen und gedeihen konnten und können,
bereiteten damals wie heute die etablierten Parteien!
Kritische Geister wie Sarrazin, Bosbach, Schäffler u.a. werden
hier von unseren Filz-Parteien beleidigt und angepöbelt.
SAUBERE DEMOKRATEN!
Der Abgeordnete Martin Delius hätte auf gar keinen
zurücktreten dürfen,
und seine Parteifreunde hätten ihn stützen m ü s s e n!
Oder wollen sich die PIRATEN jetzt durch Kuschen irgendwo
anbiedern?!
Piraten-Abgeordneter benutzt rechten Arm für Gruß
Piratenpartei kommt nicht aus den Schlagzeilen. Immer neue investigative Meldungen und Skandale.
In der Politik angekommen und ernst genommen
Jetzt werden die Piraten ernst genommen und beschossen wie auch andere
Parteien, die retorisch unter dauerfeuer stehen.
.
Zur Regierungsfähigkeit und wie Nerz sie für die Piratenpartei
postuliert denke ich, dass diese vermutlich frühestens in 4-5
Jahren ernst zu nehmen ist. Der Ausspruch "Eine basiszentrierte
Partei wie die Piraten ist viel verlässlicher" muss sich erst beweisen.
.
Die Steivorlage mit der man anfangen kann ist der Kampf gegen Rechtsextremissmus.
.
Zitat aus den Piratenzielen:"Darum muss Rassismus und
Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten
werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit."
.
Wirksame Mechanismen gegen potentielle rechte Gruppierungen eine Partei
unterwandern könnten, müssen funktionieren. Bei den aktuell
über 25000 Mitgliedern kann ich mir gut vorstellen dass ein paar
Idioten sich nicht gegen die Masse durchsetzten kann, wenn wirklich die
Basis das Sagen hat.
Na, vielleicht stammt das ja sogar, was der Herr Delius da gesagt hat !?
Und wenn es so wäre, wäre es ... eine Revolution !
1930 - 1932 waren es überwiegend Protestwähler, die mit den
etablierten Parteien unzufrieden waren und den rasanten Aufstieg rechts-
und linksradikaler Parteien bewirkten. Vermutlich haben auch damals
viele Wähler nicht das Parteiprogramm berücksichtigt, sondern
sich von einigen "Heil versprechenden" Schlagworten blenden lassen.
Mit dem Recht auf demokratische Wahlen hat das Volk auch die
Verantwortung für das Ergebnis.
jetzt kommen wieder die reflexartigen Schwadronierungen der anderen Parteien. Rechtsextremismus, das ist genau der Punkt womit man die neue Partei, die sich so gar nicht etabliert und politisch korrekt zeigt, endlich meint unterkriegen zu koennen. Vielleicht noch medienwirksam ein paar Traenchen vergiessen Frau Rot? Zugegeben, der Vergleich war nicht besonders gluecklich aber daraus gleich Rechtsextremismus abzuleiten? Haette er Stalin und Castro gelobt waere Ihm Beifall und zumindest Verstaendnis sicher gewesen. So aber? Pfui Teufel! Die Reaktionen der etablierten Parteien erinnern mich immer an die Wahlabende wo man trotz grosser Verluste und verlorener Wahlen immer so "gluecklich" darueber war, dass die Rechten nicht ins Paralment gekommen sind. So macht man aus Verlierern ploetzlich Sieger einer Schicksalsgemeinschaft. Nicht der etwas an den Haaren herbeigezogene Vergleich eines jungen Mannes, sondern das Verhalten der etablierten Parteien ist ekelhaft.
Historisch und ohne Zorn und Eifer betrachtet hat sich die
NSDAP zwischen den Reichstagswahlen 1924 und 1933 von 32 auf 288
Abgeordnete hochkatapultiert; ich kann mir allerdings nicht vorstellen,
dass die Unzufriedenheit in unserer heutigen Zeit und mit dem System
schon derartige Ausmaße angenommen hätte, wie sie in den
genannten Jahren vorhanden waren, als das damit der Zulauf zu den
Piraten zu begründen wäre. Wir erleben aber heute mit der
Behandlung von Themen wie Europäisierung, Rettungsschirm,
Bundespräsidentenwahl, Verhaltensweisen in der Politikerkaste
(Selbstbedienungsmentalität uva) ein zunehmendes Abwenden der
Bürger vom Politischen, so dass das aufkommende Wahlverhalten
bezüglich der Piratenpartei nicht wunder nimmt.
Wenn arrivierte Politik kritisiert, dass Piraten nicht in der Lage seien
solche zu gestalten, müsste sie selbst sich fragen, warum sie zur
Zeit auf der Stelle tritt.
Ein historisch unglücklicher Vergleich, erklärt nicht die
eklatante Situation mancher arrivierten Partei und den
gegenwärtigen Erfolg der Piraten.
S.
ist der Versuch, die Piraten in die rechte Ecke zu stellen. Auch die
Antisemitismusvorwürfe von grüner Seite stellen eigentlich nur
die Urheber bloss, denen offensichtlich zu der ziemlich lebhaften
Debatte zu vielen brennenden Themen innerhalb der Piraten nichts mehr einfällt.
Wie stehen die Grünen z.B. zum bedingungslosen Grundeinkommen?
"das Geld wächst nicht auf den Bäumen" sagen sie,
und spielen das Milliardenspiel um Subventionen
("Arbeitsplätze") und ausufernde Sozialbürokratie
munter mit.
Herr Habeck in Schleswig Holstein fordert "klare Standpunkte"
ausgerechnet von den Piraten, setzt sich aber nie mit den
Vorschlägen der Piraten auseinander, wohl wissend, dass es da
manchmal um urgrüne Anliegen geht, die seine Partei auf dem Weg zur
Regierungspartei vergessen hat.
Statt dessen jetzt immer wieder diese Nazivorwürfe! Damit wird der
reale Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verharmlost und als
Allzweckkeule zur Diffamierung des politischen Gegners missbraucht...
Schneller Erfolg macht unvorsichtig, und wer erfolgreich ist, dem nimmt
man auch kleinere Fehler übel. Das durfte schon John Lennon erfahren.
Ob der Erfolg der Piraten auch nur eine Welle ist, auf der man reitet,
oder Ausdruck eines tiefer liegenden Bedürfnisses nach einer
anderen Kultur der politischen Diskussion, wird sich in den
nächsten Monaten und Jahren zeigen. Ich bin gespannt.
Die Bemerkung von Claudia Roth, die Piraten verhielten sich wie die Kinder Merkels,
entbehrt nicht eines gewissen (vergesslichen) Humors ... Den Piraten,
die als "Rettungsanker" oder Sammelbecken Zustrom aus allen
möglichen Richtungen der Unzufriedenen erhalten, steht das
standesgemäß doch zu. Frau Merkel hingegen speist ihre
mitlerweile erwarteten Anpassungen aus der Freiheit ihrer
Führungsposition im "Zentralkomitee".
Immerhin haben die Piraten das Wort "alternativlos" aus ihrem
Vokabular gestrichen
und als erste neue Partei (über 5%) praktisch ein Podium für
Alternativvorschläge geboten.
Aus seriöseren Ecken (Politiker, Ökonomen, Wissenschaftler)
wagt sich niemand
mit eigenem Programm an die Öffenlichkeit, es könnte ja von
den Erinyen schnell wieder
zerrissen werden ...
Damit stärken sie die "alternativlose"
Regierungsleitlinie, auf die auch die französische Wahl
keinen Einfluss haben wird, denn mit oder ohne Hollande wird die EZB
ihre Tore immer weiter öffnen, um die unter Sparzwang
revoltierenden Massen Europas auf den Sitzen zu halten...
Ist das alles, was dem "Establishment" einfällt? Outing aus "Political Correctness"???
Ein derartiger Vergleich sei unentschuldbar? Obwohl man sich als
SPDCDUCSUFDPSEDGRÜNDE, als parlamentarischer Eintopf zur
persönlichen, parteilichen Besitzstandswahrung offen eingestandenen
Vertragsbruch, offenen Verfassunsbruch, haarsträubende
Gesetzesverstöße, und letztendlich Grundlage für
Bevölkerungsaufstände schuldig gemacht hat?
Dazu lügt und betrügt man offensichtlich, manipuliert Zahlen
und Eigenleistung, schaltet den Parteifunk, ÖRR, gleich und
manipuliert auch noch die öffentliche Meinung. Was der Eintopf
unserer Demokratie angetan hat, bezeichnet man landläufig mit
"Hochverrat", und man echauffiert sich?
Na, das nenne ich gesundes Selbstbewußtsein angesichts des
Schadensausmaßes, der sich nun in politischer Abkehr und eben
Zulauf zu den Piraten manifestiert.
SPDCDUCSUFDPSEDGRÜNE sind die Totengräber der Bundesrepublik
Deutschland in seiner erfolgreichsten Ausbaustufe. Man regiert gegen das
Volk unter Ausschluß der Öffentlichkeit und man wundert sich
über Widerstand???
gehört eben einer Generation an, die bei Nennung von "bösen" Abkürzungen und Begriffen nicht gleich pflichtgemäß und ergebenst in Ohnmacht fällt.
Kein entspanntes Verhältnis zu unserer Geschichte. Historisch war der Vergleich falsch. Oder doch nicht? Und bei allem Geschrei - um was eigentlich? - ist es u.U ein Zeichen für eine gewisse politische Haltung von ehemaligen Nichtwählern sich jetzt bei den Piraten aus der Deckung zu trauen? Man mag Herrn Delius zu Gute halten, dass seine Generation einen unzureichenden Schulunterricht in Geschichte, Politik und Wirtschaft hatte. Es ist aber Unsinn, dass er auf die Kandidatur verzichtet, denn das Reservoir der Piraten an qualifizierten Führungspersonal ist knapp bemessen. Auch die Piraten brauchen ein paar dauerhaft erkennbare identifikationsfiguren. Das gehört zur Verantwortung in der Politik dazu und nicht das permanente Wegtauchen, wenns man unangenehm wird!
Der Vergleich ist so dämlich wie die Aufregung darüber.
… ersten: sentimentalen Größenwahn. Wir haben es mit
der nächsten pseudo-romantischen Agitprop-Bewegung zu tun, die in
ihrem Übermut – und wahrscheinlich ohne es zu ahnen –
früheste urdeutsche Jugendbewegungsattitüden repliziert. Die
Piraten als moderne Auflage der Wandervögel.
Zweitens sind die Piraten am Ende, bevor sie eine Bedeutung erlangen
konnten, denn egal ob es das Geschwätz von Herrn Delius ist oder
der Blödsinn in Sachen Urheberrecht, die Piraten haben ihren Kern
verraten. Dieser Kern bestand in der via Internet vermittelten aktuellen
politischen Kommunikation, in der modernen politischen
Prozessführung und nicht in der Definition von irgendwelchen
Inhalten. Inhalte – und die Piraten brüsten sich damit, von
nichts eine Ahnung zu haben aber alles lernen zu können –
sollten für die Piraten nachgeordnet sein. Ihre Leistung wäre
es gewesen, unsere politische Kommunikation möglichst
herrschaftsfrei zu strukturieren. Stattdessen möchten sie sein wie
die Nazis. Bäh.
Durchsichtiges Polemisieren der Grünen ! Sie waren in ihren
Anfängen zumindest klamm-
heimliche Sympathisanten der RAF-Mörderbande und holen jetzt die
Anti-Nazi-Keule raus.
Endlich hinterfragen welche unsere alternativlosen politischen
Entscheidungen. Frau Roth
braucht sich nicht über Koalitionen den Kopf zu zerbrechen, die
werden hoffentlich gar
nicht mehr gefragt. Der religionsartige Ökologismus gehört eh'
in den Orkus, das verwertbare
sollte von den beiden großen Parteien mit Augenmaß umgesetzt
werden. Die sollten sich auch
langsam dem ausufernden Urheberrecht widmen. Wenn z.B. Provinzautoren
jetzt weltweit
gelesen werden können, ist es einfach abenteuerlich gleiche
Leserhonorare zu erwarten!
Durch Antisemitismus-Controll müssen die Piraten zurecht gebogen werden
Man darf den lieben Gott leugnen, den Klimawandel, Stalins Gulag, die
killing fields der roten Khmer, die Greuel der Idi Amins
Aber der Holocaust muss von Denkvorgängen jeglicher Art außer
vor bleiben.
Mit Denkgesetzen die sich aus der Zeit der Aufklärung aller Kant
und Hegel ergeben, lässt sich diese Denksperre nicht
begründen.
Elfriede Springer hat einen neuen Stern unter den Politikern entdeckt,
der in den Himmel durch ihre einschlägigen Schmierenblätter
geschrieben wird, Marina Weisband. Ich sage voraus, das Marina mit
Elfriede Springer im Rücken, in ein paar Jahren, die Piraten
mindestens so beherrscht, wie Angela Merkel ihre Partei.
Ob ein Antisemitismus-Controll bei den Piraten von der Grundidee, die
die Piraten trägt, nämlich die freie Rede ohne Denkverbote,
möchte ich bezweifeln.
Die Piraten bestehen aus 90% von Mitbürgern die unter 35 sind. Und
die jungen Mitbürger Interessiert sich eben für die
Vergangenheit nicht übermäßig. Das muss man doch einfach
zur Kenntnisn
Holocaustleugnung ein Denkverbot?
Diesen Leserbrief habe ich dreimal gelesen und frage mich immer noch was
uns der Verfasser mit diesen „Sätzen“ sagen will. Man
darf den „lieben Gott“ leugnen? Die Existenz eines Gottes
ist eine Glaubensfrage, ähnlich dem Klimawandel, keine Tatsache.
Das es, sollte es einen geben, kein „lieber“ sein kann ist
dagegen eine Tatsache. Die Gulags und die Killing Fields sind
unumstrittene Tatsachen.
„Aber der Holocaust muss von Denkvorgängen jeglicher Art
außer vor bleiben.“ Ignoranz oder noch schlimmer Leugnung
des Holocaust ein Denkverbot? Der Holocaust ist eine unumstrittene Tatsache.
„Mit Denkgesetzen die sich aus der Zeit der Aufklärung aller
Kant und Hegel ergeben, lässt sich diese Denksperre nicht
begründen.“ Das Verbot der Holocaust Leugnung eine Denksperre?
„Und die jungen Mitbürger Interessiert sich eben für die
Vergangenheit nicht übermäßig.“ Der
Mitbürger, der diesen Stuss verfasst, hat interessiert sich
für die Rechtschreibung wenig und für Logik überhaupt nicht.
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