27.07.2009 · Schlechter Start für Steinmeiers Wahlkampf-Offensive: Ausgerechnet Ulla Schmidt steht auf einmal als eine Politikerin da, der jeder Aufwand recht ist, um sich mit den Insignien der Macht zu umgeben. Sie ist nicht die erste Ministerin, die wegen ihrer Dienstfahrten in die Schlagzeilen gerät.
Von Manfred Schäfers, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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@Mona Vogelsang (Aghapi) - Unsere Minister...
sind im Urlaub nicht im aktiven Dienst (maximal Bereitschaft)! Und Urlaub ist Privatsache!!!
Frau Schmidt machte mir bisher noch nie den Eindruck Sie würde unser Land repräsentieren... aber Sie haben recht, wenn Sie einen Dienstwagen benützt, kann ich das am Wimpel erkennen! Gehetzt sieht sie kaum aus (eher gemächlich & sattzufrieden)!
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Warum wollen Sie nicht dass eine Gesundheitsministerin im ungepanzerten Leihwagen sitzt im Urlaub? Und was ist eine fremde Automarke? Opel?
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Dienstwagen sind in der freien Wirtschaft Gehaltsbestandteil, in den Ministerrängen sind die Limosinen notwendiges Arbeitsinstrument. Ich bin überzeugt, dass die Regelungen dazu von allen eingehalten werden.
. Der war gut Frau Mona Vogelsang!
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Wer 30 Tage Urlaub im Jahr hat und eine 40h Woche, hat Ansichten und Freiräume, die dieses Umfeld bietet. Wer, wie ein Minister (oder manch andere auch) quasi ständig im Dienst ist, muss zwangsläufig nach einer anderen Prioritätenliste entscheiden.
So, so... die Minister als Dauer-Arbeitsgäule...
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Irgend jemand hat ein Interesse daran, dass unser Land sich durch ständige Empörungsdebatten selbst beschädigt; wer könnte es sein, und wer bezahlt ihn?
Homer Simpson oder Mr. Burns!!!
Frau Kalauer
Gute Freunde sind das wichtigste...
Frau Schmidt hat doch gegen kein Gesetz und keine Verordnung bez. Dienstreisen und Dienstwagen von Regierungsmitgliedern verstossen. Sie hat weder ein "Vergehen" noch einen "Verstoss" gegen ein Gesetz oder eine Verordnung begangen.
Und sämtliche Gesetze und Verordnungen bez. Dienstreisen und Dienstwagen von Regierungsmitgliedern wurden von allen Parteien beschlossen, akzeptiert und angewandt.
Allerdings hat sie und ihre Partei keine gute Presse. Speziell im Springer-Verlag, der 80% der Druckmedien beherrscht.
Wenn Frau Merkel im Dienstjet der Bundesregierung nach Sylt fliegt, um dort ihr Buch zu bewerben und sich mit privaten Unterstützern (u.a. Friede Springer) zu treffen, wird das überhaupt nicht erwähnt. Da ist Stillschweigen angesagt. Komisch...
Tja, gute Freunde muss man haben.
Dienstwagenverordnung des Bundes, §4, sagt
sinngemäß, daß die Nutzung von Dienstfahrzeugen - dienstlich und (!) privat - stets unter dem Gesichtspunkt zu erfolgen hat, daß sie billiger, schneller oder umständesparender ist als eine anderweitige Nutzung etwa öffentlicher oder anderer Verkehrsmittel. Um diesen klaren Verstoß eiert Schmidt in gewohnter Weise herum und erklärt und dementiert, was keiner wissen will oder je behauptet wurde. Damit liefert sie ein weiteres exemplarisches Beispiel politischer Drückebergerei, wie sie zuhauf gerade bei roten und grünen Politikern aufzutreten pflegt.
Bundeseigentum ist nicht(privat)versichert........
@Sabine Goerke(Gobin)
Dazu zählt auch die Fahrzeugflotte des Bundes (auch Länder+Kommunen), selbst wenn diese gepanzert sind. Der Bund haftet für entstandene Schäden. Der Schadenanfall ist gering, wesentlich geringer als im privaten Bereich. Diese Erfahrung zeigt, dass eine Versicherung aller Fahrzeuge sehr teuer käme, was den Steuerzahler zusätzlich belasten würde. Also bleibt es bei der Haftung durch den Bund etc.. Dies gilt analog für Gebäude des Bundes. Im vorliegenden Fall handelt sich beim Diebstahl der Limousine um einen entstandenen Vermögenschaden des Bundes, wenn es dabei bleibt. Der Bund prüft die Haftungsfrage von Verantwortlichen. Hat er Erfolg, lässt er sich die Kosten bis zur Schadenshöhe erstatten. Damit wäre die Sache erledigt. Fällt die Haftungsfrage negativ aus, bleibt der Bund auf seinem Schaden sitzen. Unabhängig hiervon erfolgt ebenso eine arbeitsrechtliche oder disziplinare Prüfung gegenüber dem evtl. Schädiger. mfg
@Christoph Anschütz (Anschuetz) - Relationen - Das ist aber ein starkes Stück!!!
Herr Anschütz wenn Sie schreiben:
"es ist schon richtig, dass Privatfahrten mit dem Dienstwagen nicht gerade ein Volltreffer sind. Wer ohne eigene Fehler bei seiner eigenen Dienstwagenregelung ist, werfe den ersten Stein. Als in der Steuerberatung Tätiger muss ich sagen:
Ich kenne keinen einzigen, der bei der Dienstwagenregelung und bei Dienstreisen nicht mogelt."
Dann darf man also davon ausgehen, dass Sie - noch dazu im steuerberatenden Beruf tätig - derartige Praktiken nämlich Betrug und Steuerhinterziehung für "gut heissen" - oder habe ich da etwas an Ihren Ausführungen "falsch verstanden"?
Von einem Politiker, der in Amt und Würden eben "für" das Land und seine Leute tätig ist, hat man neben Vorbildfunktion auch "Ehrlichkeit" und "Sparsamkeit" im Umgang mit "fremden Eigentum" zu erwarten! Da gibt es Null und Nichts zu diskutieren!
Das von "KBW-Ulla" abgegebene Statement zum Vorfall...
steigert die Angelegenheit noch zur Perversion in Sachen Sarkasmus...
Wie Frau Ulla zu einem solch peinsamen Vorfall auch noch grinseln mag, entzieht sich jedem menschlichen Verständnis...
Und ich dachte das wäre einer der Anreize für viele "Versager-Politiker"...
endlich in den Genuß einen günstigen "Dienstwagens mit Chauffeur" zu kommen,
um die hohe 1%-Regel des FA's zu umgehen... (neben bei gibt es beim Bund auch keine Betriebsprüfungen die das Firmenfahrzeug einbeziehen!)
Am Ende will keiner mehr Politiker werden... nicht mal mehr die Ullas hinterm Tresen mit "bolschewistischem Gedankengut"...
Der öffentliche und der private Dienstwagen..........
wolf haupricht (emilgilels)
Allein die unterschiedlichen Regelungen für beide Verfahren zeigen, dass Politiker finanziell klar bevorzugt sind. Sie brauchen lediglich den geldwerten Vorteil bei Privatfahrten steuerlich im Einzelfall anzugeben, wogegen der private Nutzer entweder pauschal 1% vom Listenpreis inl. MwSt des PKW zu entrichten hat oder die Variante der Einzelabrechnung durch Kostennachweis praktiziert. Hier schreibt der Arbeitgeber vor, welche Variante gilt. In aller Regel ist die Belastung im privaten Bereich höher. Das im öfentlicnen Dienst praktzierte Verfahren stellt daher ein Privileg dar, obwohl die Sachverhalte gleich sind. Dies muss geänert werden.
Der öffentliche und der private Dienstwagen..........
Allein die unterschiedlichen Regelungen für beide Verfahren zeigen, dass Politiker finanziell klar bevorzugt sind. Sie brauchen lediglich den geldwerten Vorteil bei Privatfahrten steuerlich im Einzelfall anzugeben, wogegen der private Nutzer entweder pauschal 1% vom Listenpreis inl. MwSt des PKW zu entrichten hat oder die Variante der Einzelabrechnung durch Kostennachweis praktiziert. Hier schreibt der Arbeitgeber vor, welche Variante gilt. In aller Regel ist die Belastung im privaten Bereich höher. Das im öfentlicnen Dienst praktzierte Verfahren stellt daher ein Privileg dar, obwohl die Sachverhalte gleich sind. Dies muss geänert werden.
Von dieser kleinen Spritztour könnten mindestens neun Hartz IV-Empfänger einen Monat lang unterstützt werden. Oder anders: Für die Steuergelder, die hier leichtfertig verpulvert wurden, hat ein einfacher Berufstätiger über ein halbes Jahr brav seine Steuern gezahlt.
Und was hat der Steuerzahler dafür bekommen? Einen Anstandsbesuch beim Bürgermeister um die Ecke und einen nachbarlichen Seniorentreff, beides Dinge, die normalerweise nicht in den Aufgabenbereich einer Ministerin fallen. Und die rechthaberische Behauptung: "Ich darf das!" Die man auch so interpretieren kann: "Ich darf Steuergelder verschwenden."
Dass eine ehemalige Kommunistin so mit dem Volksvermögen umgeht, ist bezeichnend. Nun mit dem Finger auf andere zu zeigen und zu sagen: "Die aber auch!" macht den Fehltritt und das fehlende Unrechtsbewusstsein (und den fahrlässigen Umgang mit fremder Leute Geld) auch nicht wett.
es ist schon richtig, dass Privatfahrten mit dem Dienstwagen nicht gerade ein Volltreffer sind. Wer ohne eigene Fehler bei seiner eigenen Dienstwagenregelung ist, werfe den ersten Stein. Als in der Steuerberatung Tätiger muss ich sagen: Ich kenne keinen einzigen, der bei der Dienstwagenregelung und bei Dienstreisen nicht mogelt. Das gilt vor allem nicht nur für selbständige Unternehmer und Organe juristischer Personen, das gilt auch für zahlreiche öff.-re. Körperschaften. Da fliegen schon deren kleinere Lichter Business und dürfen nach Termin in Thailand noch eine Woche Urlaub dranhängen, der Flug geht aber voll zu Lasten des Steuerzahlers. Da gibt es eine ganze Armee von Angestellten, die ihren Dienstwagen abends auf dem Parkplatz des Arbeitgebers abstellen, den Schlüssel abgegen und mit dem Bus nach Hause fahren. Ärzte auf incentiv in Davos, Wirtschaftsprüferlehrgänge auf Mallorca. Na klar. Viele Pharisäer hier, scheint mir. Bei den Summen, die im Gesundheitswesen unter dem Tisch gezahlt werden, ist es ein Wunder, dass die Ministerin überhaupt noch einen Dienstwagen benötigt - das heisst so viel, wie dass sie mehr ehrliche Haut als die meisten anderen in diesem Genre ist.
Fortsetzung der KBW-Strategie"Schwächung des Staatsapparates" -
diesmal auf Ministerebene. Vieleicht ist es ja das, was die ehemalige KBW-Bundestagskandidatin eigentlich bewegt? Zunächst Zerschlagung des Gesundheitssystems, dann Enteignung der Staatslimousinen, um "das System" bewegungsunfähig zu machen?. Auf einmal gibt die Politik unserer Gesundheitsministerin doch noch einen ganz besonderen Sinn! Jetzt sollte man auch scharf beobachten, was ihr ehemaliger "Parteivorsitzender" Joschka Schmierer, heute zuständig für Grundsatzfragen der Europapolitik im Außenministerium, an subversiven Aktionen plant. Vielleicht Ausweitung der EU-Bürokratie, bis der Kapitalismus endgültig in die Knie geht...?
Nichts als Lügen und Größenwahn - Für wie dumm hält man uns eigentlich?
Was bitte soll Frau Schmidt denn für eine wichtige politische Funktion erfüllen, indem sie dem Bürgermeister eines spanischen Ferienortes ihre Aufwartung macht? Aber vielleicht hätte er sie ohne ihren Dienstwagen ja für eine Putzfrau aus Wanne-Eickel gehalten?
Und auch ein Vortrag vor in Spanien lebenden deutschen Rentnern ist bestenfalls Wahlkampf und ein Versuch von Stimmenfang, und das soll die Dame doch bitte aus ihrer eigenen (Partei-)Kasse bezahlen. Außerdem offenbart diese Affaire einen Dillettantismus im Umgang mit Steuergeldern, der seinesgleichen sucht. Wer hat sich denn das ausgedacht, dass es billiger kommt, ein für teures Geld aufgerüstetes Fahrzeug nicht gegen Diebstahl zu versichern? Gleichwohl haben sie aber vergessen, ein Ortungssystem in das Auto einzubauen, das es im Falle eines Diebstahls ermöglicht, es aufzufinden. Klar, am Ende bezahlt ja der dumme Steuerzahler, also wozu die Aufregung.
Vielleicht sollten diese Herrschaften sich mal darauf besinnen, dass sie nichts als "Staatsdiener" sind, aber vom Dienen haben sie anscheinend noch nichts gehört, und auch eine Angela Merkel wäre ohne ihr Amt ein Nichts, nach dem kein Hahn kräht.
sollen unsere Land repräsentieren, sie sollen geschützt sein, sie sollen ihre gedrängte Zeit nutzen.
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Ich möchte nicht, dass ein Minister im ungepanzerten Leihwagen sitzt, ich möchte nicht, dass ein Minister in einer fremden Automarke fährt oder gefahren wird.
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Ich möchte, dass sich Übergriffe wie bei Herrn Schäuble oder Herrn Lafontaine nicht wiederholen können. Ich möchte, dass die Minister möglichst entspannt und ungestresst ihren Aufgaben nachkommen können.
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Dienstwagen sind in der freien Wirtschaft Gehaltsbestandteil, in den Ministerrängen sind die Limosinen notwendiges Arbeitsinstrument. Ich bin überzeugt, dass die Regelungen dazu von allen eingehalten werden.
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Wer 30 Tage Urlaub im Jahr hat und eine 40h Woche, hat Ansichten und Freiräume, die dieses Umfeld bietet. Wer, wie ein Minister (oder manch andere auch) quasi ständig im Dienst ist, muss zwangsläufig nach einer anderen Prioritätenliste entscheiden.
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Irgend jemand hat ein Interesse daran, dass unser Land sich durch ständige Empörungsdebatten selbst beschädigt; wer könnte es sein, und wer bezahlt ihn?
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Ich habe keinen Grund, positiv über einen Minister zu sprechen, bin selbst nicht in der Politik, mit niemandem verwandt oder verschwägert.
Der Artikel zeigt gut, dass es unverhältnismäßige Reisekosten oder missbräuchliche Inanspruchnahme von Transportkapazitäten in ganz anderen Dimensionen gang und gäbe sind.
Da Frau Schmidt darauf beharrt korrekt die private Nutzung abgerechnet zu haben, wäre in erster Linie dieser Punkt zu überprüfen. Die private Nutzung von Dienstwägen ist nämlich ein teueres Hobby. Deshalb versuchen die Berechtigten zumeist die privaten Fahrten als dienstlich veranlasst zu tarnen. Fuhr die Ministerin oder auch nur ihr Gepäck mit dem Dienstwagen von Deutschland mit nach Spanien, wäre diese Reise - trotz untergeordneten dienstlichen Anlässen - nicht als Dienstfahrt, sondern als Privatnutzung anzusehen. Das wäre nicht zu beanstanden, müsste dann aber auch so abgerechnet werden.
Anstatt noch vollmundig mit breitem Siegerlächeln auf der völligen Korrektheit dieser Vorgänge zu beharren, hätte Frau Schmidt besser "den Schwanz eingezogen", aber dieser Dame scheint jedes Gespür für Anstand im Laufe ihres Politiker-Lebens abhanden gekommen zu sein, wie vielen ihrer Kollegen auch. Das Geld anderer Leute gibt sich eben leichter aus, als das eigene. Aber da steht sie ja im Schulterschluß mit den Herren in den Chefetagen der Krankenkassen, die genau dasselbe tun.
Macht korrumpiert, das ist die Lehre daraus.
Schlimmer ist eigentlich, dass erst durch den Diebstahl des Autos herauskam, was da im Verborgenen tagtäglich abläuft. Wenn die Steuerzahler immer wüssten, wofür ihr Geld sinnlos aus dem Fenster geworfen wird, weil der Griff in die Kasse so einfach ist, würden vermutlich viele Politiker bei der nächsten Wahl überraschend in Pension gehen können. Wir können uns ja auch leisten, für monatliche Aktentransporte zwischen Brüssel und Straßburg jährlich 200 Millionen zu zahlen, da kann es uns so schlecht nicht gehen, oder?
Den Autodieben ist es vielleicht zu verdanken - was wohl leider nicht so schnell geschehen wird - daß diese von einer sich selbst begünstigenden Beamtenschaft "geformte" Dienstwagenregelung eines Tages steuergeldfreundlicher gestaltet werden wird. Eine Regelung dieser Herkunft lädt gerade dazu ein, sie bis zum äußersten Rand ohne Skupel auszureizen, um dann dem fragenden Bürger zu beweisen, daß alles seine "vorschriftsmäßige" Ordnung hatte. Da für Frau Schmidt dieser Vorfall ohne folgenschwere Konsequenzen im Sande verlaufen wird, könnte man ja den Fahrer opfern, eventuell wegen fahrlässigen Abstellens eines Dienstwagens oder so...
Wenn die Rechtmäßigkeit der Dienstwagennutzung sich auf dienstliche Termine im Urlaub begründet, müssen eben die begündenden Termine intensiv geprüft werden. WIE notwendig ist ein Gespräch zwischen einer Bundesgesundheitsministerin mit dem Bürgermeister eines netten kleinen südspanischen Urlaubsstädtchens??? WIE notwendig ist die Informationsveranstaltung über die auslandsrelevanten Krankenversorgungskosten deutscher Rentner, resp. WIE nortwendig ist es, diese Veranstaltung von einer Bundesministerin abhalten zu lassen???--- ich mag es drehen und wenden wie ich möchte: es bleiben für mich billigst zusammenkonstruierte Alibitermine, die lediglich als Begründung für die Nachführung des Dienstwagens herhalten sollten. Als Leerfahrt neben dem ICE (ach nee, das war ja Gabriel) also unter dem Ferienflieger! WelchWahnsinn, der wohl aber gewachsen ist aus dem zutiefst gestörten Weltbild und die mangelnde soziale Intelligenz durch die politische 'Grundausbildung' im Maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschlands. Eine politische Tätigkeit, im Übrigen, die auf der Web-site des Bundesteages nicht mehr in der Vita der (Noch-)Ministerin auftaucht. (Auf ihrer eigenen auch nicht). Deutsches Volk, was lässt Du mit Dir machen???
das in kranken Unternehmungen die Herrschaftskosten irgenwann weit jenseits der Balance zu den erwirtschafteten liegen zeigen deutsche Politiker mit ihren Machtinsignien tagtäglich dem deutschen Steuermichel. Gerne sie sich in einer Phalanx mit Unternehmern oder Topmanagern. Doch genau wie bie letztgenannten Zeitgenossen steht der Effekt oft diamentral zum Nutzen des, in diesem Fall Vehikels. Da werden von Frau Schmitd alle Gegner ihrer Politik zu Abzockern und Betrügern stilisiert, da ist sie auf der anderen selber eine Abzockerin. Echte Sozialdemokraten fahren nicht mit 330 PS Monstern nach Spanien um einen Provinzbürgemeister oder ein paar alte Leute zu erschrecken!!
Wenn, wie das Gesundheitsministerium aussagt, 5.000 km zu fahren mit einem 93.000 € teuren Auto kostet, und das noch mit Chauffeur, dann frage ich mich ehrlich, warum der Parteigenosse von Frau Schmidt, der Steinbrück, von jedem anderen Arbeitnehmer, der einen Dienstwagen für 93.000 € fährt, jeden Monat einen geldwerten Vorteil von 930€ veranschlagt.
Nehmen wir mal an, der Angestellte fährt damit noch 15.000 km privat im Jahr. Dann dürfte Steinbrück, nach Rechnung des Gesundheitsministeriums, maximal 500€ x 3 : 12= 125€/Monat verlangen.
Für was sind dann die anderen 805€? Sind die dafür, den Fahrer der Frau Schmidt in Spanien zu bezahlen?
Also wenn in unseren Ministerien so gerechnet wird, dann wird mir jetzt schon klar, warum bei uns die Staatsverschuldung immer weiter steigt.
Besteht denn nicht immerhin die Hoffnung, ...
... dass die Ministerin nun nicht wieder nach Deutschland zurückkommt, da sie ihren Wagen verloren hat?
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