Ulla Schmidt Leben in der Wagenburg

Mit Dienstwagen hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kein Glück. Im Jahr 2007 nahmen Umweltschützer den Mercedes der Sozialdemokratin ins Visier, weil der das Klima mit gigantischen 286 Gramm Kohlendioxid je Kilometer belastete. Auch im vergangenen Jahr erregte Frau Schmidt, nun mit neuem Dienstwagen, aus gleichem Grund den Unmut der Deutschen Umwelthilfe. Jetzt ist das Auto weg, und es ist wieder nicht recht. Seit dem Diebstahl ihrer Ministeriums-Limousine im Urlaub in Spanien steht sie abermals unter Druck. Die öffentliche Empörung schäumt über die Tatsache, dass sich die 60 Jahre alte Politikerin selbst am Urlaubsort im vom Steuerzahler finanzierten Luxusgefährt chauffieren lässt.

Der gestohlene Dienstwagen bringt die dienstälteste Gesundheitsministerin Europas, die in ihren acht Amtsjahren bereits eine erstaunliche Karriere-Achterbahnfahrt durchgestanden hat, abermals scharf in die Kritik. Auf Mitgefühl darf die Aachenerin dabei kaum zählen. Von Amtswegen hat sie sich im Lauf der Jahre nicht nur den Unmut vieler Krankenversicherten in Deutschland zugezogen - unter anderem mit der 2004 gestarteten Praxisgebühr, die ihr sogar Morddrohungen eintrug. Auch legte sie sich mit praktisch allen, für ihre Lobbymacht bekannten Akteuren im Gesundheitswesen an, von den Krankenkassen über die Kliniken und der Pharmaindustrie bis zu den Ärzten, die sich die Gesundheitsministerin über die Jahre zur Lieblingsfeindin aufgebaut haben. In den Kulissen sitzen nun einige, die sich eine Prise Schadenfreude gönnen.

Krise als Programm

Schon seit dem Beginn ihrer Amtszeit ist Schmidt an Krisen gewöhnt. 2001 berief der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die als Frauen- und Rentenexpertin profilierte Bundestagsabgeordnete überraschend als Nachfolgerin der glücklosen Grünen Andrea Fischer, um die BSE-Affäre zu entschärfen. Bald schon wurde die Rheinländerin aber als Frau „mit dem gewissen Nichts“ bespöttelt und galt im Amt als überfordert. Dass sie nach der Bundestagswahl 2002 zur Superministerin für Gesundheit und Rente befördert wurde, löste im politischen Geschäft einiges Kopfschütteln aus. Doch Schmidt biss sich durch. 2003 brachte die einstige Grundschullehrerin als unerwartet zähe und gewiefte Verhandlungsführerin mit der Union die Gesundheitsreform unter Dach und Fach.

Dem damaligen Finanzminister Hans Eichel trotzte sie Milliarden aus dem Bundeshaushalt für die Krankenkassen ab, die über eine erhöhte Tabaksteuer gegenfinanziert werden sollten. Als jedoch die Kassenbeiträge nach der umstrittenen Reform nicht wie erwartet sanken, stand Schmidt erneut am Pranger. Im Wahlkampf 2005 wirkte sie von Amt und Anfeindungen erschöpft, bereit, ihren Schleudersitz anderen zu überlassen. Es kam anders. Auch die große Koalition verließ sich auf die inzwischen routinierte und mit allen Finten der Gesundheitspolitik vertraute Ministerin. Mit der hoch komplizierten und wiederum äußerst umstrittenen Gesundheitsreform 2007 und der anschließenden Einführung des Gesundheitsfonds plagte sie sich praktisch die gesamte Legislaturperiode ab. Zuletzt zeigte sich Frau Schmidt abgeklärt, gepanzert gegen jegliche Unbill, zumal sie jede erdenkliche Variante bereits erlebt zu haben schien.

Kampagnen überstanden

Das Leben in der Wagenburg ging allerdings ganz offensichtlich auch an der als rheinische Frohnatur karikierten Ministerin und ihren Mitarbeitern nicht spurlos vorüber. Ende 2008 hatte einer ihrer engsten Vertrauten, ihr bisheriger Sprecher Klaus Vater, schlechte Presse, weil er ausgerechnet der „Bild“-Zeitung wegen eines Berichts mit dem Entzug von Anzeigen gedroht hatte.

Vater musste sich öffentlich entschuldigen. Zuvor hatte bereits die „Zeit“ berichtet, dass das Ministerium häufig mit Journalisten wegen kritischer Berichterstattung fingerhakelt. Nun rückt der Realitätsverlust von Politikern hinter den dicken Türen von Ministerien und gepanzerten Limousinen wieder ins Zentrum der politischen Debatte. Bisher hat sie noch alle „Ulla-muss-weg!“-Kampagnen überlebt. So kurz vor der Bundestagswahl könnten die neuen Kratzer an ihrem Image jedoch zum Problem werden.