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Veröffentlicht: 07.01.2016, 15:31 Uhr

Übergriffe in Köln Merkel will Frauenverachtung hart entgegentreten

Nach der Schreckensnacht von Köln drängt die Bundeskanzlerin auf eine striktere Abschiebungspolitik. Was in Köln geschehen sei, sei „auch für mich persönlich unerträglich“.

© Reuters, reuters Merkel äußert sich zu Übergriffen in Köln

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln weitreichende Konsequenzen für nötig. Der Frauenverachtung, die sich dort gezeigt habe, müsse mit aller Entschiedenheit hart entgegengetreten werden, sagte Merkel am Donnerstag.

Es müsse auch über die Grundlagen des kulturellen Zusammenlebens gesprochen werden. Die Kanzlerin erwägt auch eine striktere Abschiebungspolitik: Es müsse „immer wieder überprüft werden, ob wir, was Ausreisenotwendigkeiten anbelangt oder Ausweisungen aus Deutschland, schon alles getan haben, was notwendig ist.“ Es gehe darum, „hier auch klare Zeichen zu setzen an diejenigen, die nicht gewillt sind, unsere Rechtsordnung einzuhalten.“

Am Kölner Hauptbahnhof waren in der Silvesternacht zahlreiche Frauen von jungen Männern mit mutmaßlichem Migrationshintergrund angefasst und bestohlen worden, mehr als 120 Anzeigen gingen inzwischen bei der Polizei ein. Augenzeugen und Opfer hatten nach den Übergriffen ausgesagt, die Täter seien dem Aussehen nach größtenteils nordafrikanischer oder arabischer Herkunft.

Merkel sagte, was in Köln geschehen sei, sei „auch für mich persönlich unerträglich“. Es sei gut, dass es sehr viele Anzeigen gebe, und die Polizei müsse all diesen Dingen nachgehen.

Es ergäben sich nun „sehr ernsthafte Fragen, die über Köln hinausgehen“, fügte Merkel hinzu. „Gibt es in Teilen von Gruppen auch so etwas wie Frauenverachtung? Wir müssen dem in aller Entschiedenheit entgegentreten. Und ich glaube nicht, das es nur Einzelfälle sind.“ Die Politik habe die Pflicht, Antworten darauf zu geben.

Kretschmann verlangt Respekt vor westlichen Freiheitswerten

Gewalt wie bei den Silvester-Übergriffen muss nach Ansicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) „mit der Härte des Gesetzes“ geahndet werden. „Das sind Dinge, die gar nicht gehen und das friedliche Zusammenleben stören und gefährden“, sagte Kretschmann am Donnerstag in Stuttgart. „Unsere Werte, die ja Freiheitswerte sind, sie können nur funktionieren, wenn sich alle an sie halten. Die, die kommen, aber auch die, die hier sind.“ Wer gewalttätig werde, habe keinen Respekt mehr. „Den werden wir dann auch einsperren oder abschieben, wenn die Menschen aus anderen Ländern kommen.“

Quelle: wahlrecht.de
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