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Tunesischer Ministerpräsident : „Wir können Abläufe bei Abschiebungen verbessern“

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Bundeskanzlerin Merkel und Tunesiens Ministerpräsident Chahed Bild: dpa

Der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed hat Deutschland angeboten, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen – etwa durch „den schnelleren Austausch von Fingerabdrücken“.

          Tunesien ist bereit, die Verfahren zur Rückführung in Deutschland abgelehnter Asylbewerber schneller als bisher durchzuführen. Der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed sagte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.): „Wenn die Abläufe nicht gut funktionieren, dann bin ich sicher, dass wir sie verbessern, dass wir sie beschleunigen können. Zum Beispiel durch bessere technische Zusammenarbeit, etwa den schnelleren Austausch von Fingerabdrücken.“ Pässe mit Fingerabdrücken würden gerade in Tunesien eingeführt.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in einem Gespräch mit Chahed am Dienstag im Kanzleramt auf mehr Rückführungen nach Tunesien gedrungen – freiwillig oder erzwungen. Ausreisepflichtige Tunesier müssten in das nordafrikanische Land zurückkehren, sagte Merkel. „Das funktioniert besser, wenn wir es freiwillig machen können.“ Dazu solle etwa ein Beratungszentrum in Tunesien errichtet werden. „Wir müssen allerdings auch deutlich machen: Wer sich auf diese freiwillige Rückkehr nicht einlässt, dem müssen wir sagen, dann müssen wir es eben auch unfreiwillig tun“, sagte Merkel. „Und darüber sprechen wir mit der tunesischen Regierung. Und hier müssen wir schneller werden.“ Vergangenes Jahr verließen nach Angaben der Kanzlerin 116 tunesische Staatsbürger Deutschland.

          Chahed sagte in seiner Pressekonferenz mit Merkel, sogenannte Auffanglager in Tunesien seien nicht Teil des Gesprächs mit der Kanzlerin gewesen. Auf eine Nachfrage zu solchen Lagern sagte Merkel: „Das Wort, was Sie genannt haben, ist eh nicht Teil meines Sprachschatzes.“

          Im Anschluss an das Treffen besuchten Merkel und Chahed in Berlin den Ort des islamistischen Terroranschlags vom 19. Dezember. Der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri war mit einem Lastwagen durch den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und hatte insgesamt 12 Menschen getötet und etwa 50 zum Teil schwer verletzt. Amri war ausreisepflichtig, konnte aber wegen fehlender Papiere nicht nach Tunesien abgeschoben werden. Chahed sagte der F.A.Z., Amri sei nicht anders behandelt worden als andere abgelehnte Asylbewerber. „Mit Anis Amri wurde genauso umgegangen wie mit allen anderen Tunesiern, die Deutschland verlassen müssen.“ Amri habe keine besondere Behandlung erfahren, die die Abläufe verzögert hätte.

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