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Veröffentlicht: 27.06.2016, 13:07 Uhr

Türkei Ankara lässt von der Leyen Bundeswehr in Incirlik besuchen

Ihrem Staatssekretär hatte die Türkei den Besuch der Bundeswehrsoldaten in Incirlik verweigert. Verteidigungsministerin von der Leyen darf nun in die Türkei reisen.

© dpa Von der Leyen 2014 auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik

Die türkische Regierung hat keine Einwände gegen den geplanten Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. „Die Türkei wird es erlauben“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Montag in Ankara. „Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme.“

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.

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Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.

Das Verhältnis beider Länder ist seit einiger Zeit angespannt. Zuletzt hatte die Türkei die Resolution des Bundestages kritisiert, in der die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.

Quelle: wahlrecht.de
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