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Trotz schlechter Umfragen Steinbrück bekräftigt Durchhaltewillen

In Umfragen ist der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück unbeliebter als Außenminister Westerwelle. In der SPD wird jedoch darauf verwiesen, dass es keine überzeugende Alternative gebe.

© dpa Vergrößern Liegt in den Umfragen hinter Westerwelle: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit Fraktionschef Steinmeier vor Beginn der Klausurtagung

Vor dem Hintergrund eines dramatischen Absturzes in den Beliebtheitswerten hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor der Bundestagsfraktion Fehler eingestanden und die Abgeordneten gebeten, seinen Durchhaltewillen nicht zu unterschätzen. Zum Abschluss der Klausurtagung sagte er Teilnehmern zufolge vor allem mit Blick auf seine Äußerung über das Kanzlergehalt, es gebe durchaus Dinge, die man besser machen könne. Die SPD müsse nun versuchen, „über Themen zu kommen“. In der Aussprache während der Sitzung hielten sich die Abgeordneten mit Kritik zurück, später hieß es aber in der Fraktion, die Partei befinde sich „in einer Notlage“, die sich im Falle einer Niederlage in der niedersächsischen Landtagswahl noch verschlimmern könne. Mit einem Auswechseln des Kanzlerkandidaten werde aber nicht gerechnet, wenn dieser die Nerven nicht verliere.

Steinbrück unbeliebter als Westerwelle

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Nach einer ARD-Umfrage ist Steinbrück derzeit unbeliebter als Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Im Falle einer Direktwahl, würden 55 Prozent Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wählen, nur 30 Prozent Steinbrück. Die SPD ist um einen Punkt auf 28 Prozent gesunken. In einer ZDF-Umfrage sprechen sich im direkten Vergleich 65 Prozent für die Kanzlerin aus und nur 25 Prozent für Steinbrück. Sogar jeder dritte SPD-Anhänger hält ihn für den falschen Kandidaten. Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sagte am Freitag in Berlin, dass Westerwelle, der lange Zeit miserable Beliebtheitswerte vorzuweisen hatte, vor Steinbrück liege, sei ein „Umstand des Tages“. „Die Aufgabe ist jetzt, nach vorne hin die Präsentation der SPD deutlich zu verbessern“. Die Bundestagswahlen seien „noch eine Weile hin“.

Gabriel, leader of the German Social Democratic Party (SPD) delivers his speech at the extraordinary party meeting of the SPD in Hanover © REUTERS Vergrößern Sprach mit einer Wochenzeitung zum ersten Mal über seinen Vater und machte das Private politisch: der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel

Die Grünen wollten zum Abschluss ihrer Klausurtagung in Weimar die Umfragewerte Steinbrücks nicht kommentieren, sie suchten überhaupt jede Stellungnahme zu dessen Lage zu vermeiden. Der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin sagte, in Deutschland würden ohnehin „nicht Personen, sondern Parteien gewählt“. Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast sagte auf die Frage, ob sie sich nicht einen besseren SPD-Kanzlerkandidaten vorstellen könne, „mir fällt spontan kein besserer ein“.

SPD: Es gibt keine Alternative

In der SPD wird darauf verwiesen, dass eine Auswechslung Steinbrücks auch deshalb nicht in Frage komme, weil es keine überzeugende Alternative gäbe. Steinmeier und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft haben ausgeschlossen, zur Verfügung zu stehen. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel habe zwar Verdienste, nach der Wahlniederlage 2009 die SPD zusammengehalten zu haben, verfüge aber selbst über schlechte Beliebtheitswerte.

In diesem Zusammenhang fand in den Pausen der Fraktionsklausur eine Titelgeschichte der Wochenzeitung „Die Zeit“ Beachtung, in der Gabriel einem Redakteur der Zeitung erstmals öffentlich über Details seiner schwierigen Kindheit und seinem zerrütteten Verhältnis zu seinem Vater berichtete, der bis zu seinem Tod im Sommer vergangenen Jahres nationalsozialistisches Gedankengut vertreten habe. Über den Scheidungskrieg und den Sorgerechtsstreit der Eltern sowie über die Gesinnung des Vaters war schon geschrieben worden. Nun gab Gabriel aber seine Sicht der Dinge wieder. Da auch Erwähnung fand, dass Freunde Gabriels ihn heute als ruhiger und gelassener beschrieben, machten Deutungen die Runde, Gabriel arbeite an einem Imagewandel. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung hat indes nichts mit den gegenwärtigen Problemen des Kanzlerkandidaten zu tun, die Gespräche mit der Zeitung begannen vor Monaten.

„Weniger ist mehr“

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagte der F.A.Z., er finde es richtig, die Geschichte zu erzählen, und halte es für falsch, bei allem, was Politiker über sich selbst sagten, ein politisches Kalkül zu unterstellen. Jedoch gab es auch Hinweise, Gabriel gehe es nicht nur um soziale Gerechtigkeit, sondern auch um Gerechtigkeit mit seiner Person. Andere meinten, da arbeite einer an einem langfristigen Imagewandel - mit Blick auf das Jahr 2017. Ein Abgeordneter sagte, mit dem Wandel des öffentlichen Bildes sei das so eine Sache. Er selbst halte sich im Umgang mit Privatem an die Devise „Weniger ist mehr“.

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Ein Mitglied der engeren Parteiführung erklärte die Tatsache, dass Gabriel Steinbrück und nicht Steinmeier als Kandidaten wollte, auch mit deren Alter. Steinbrück, der am Donnerstag 66 Jahre alt wurde, könne - im Falle seiner Wahl - das Amt des Kanzlers irgendwann während einer Wahlperiode an Gabriel abtreten. Steinmeier ist vergangenen Samstag 57 Jahre alt geworden.

Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 11.01.2013, 16:06 Uhr