29.08.2012 · Bundeskanzlerin Merkel hat nach einem Gespräch mit Italiens Ministerpräsident Monti dessen Sparprogramm gelobt. Sie sprach sich abermals unmissverständlich gegen eine Banklizenz für den Euro-Rettungsschirm ESM aus - Monti will diese Maßnahme nicht ausschließen.
Von Manfred Schäfers, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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...das ist das richtige Problem. Sieht es komisch, viele Menschen werden
nicht sofort das zu verstehen. Die sagen dass nichts bleibt zu tun, so weiter.
Diese Bürger so werden dumm, erst als kommt ein Karikatur eines
Politikers wie Berlusconi an.
Dieser Mann, als er war noch Ministerpräsident, bestätigte
dass die Artikel 41 der italinenische Verfassung abschaffen werden
sollte. Er sagt dass dieses Artikel war ein Gegenstand der
wirtschaftliche Entwicklung. Warum? Das Artikel fach bestimmt dass
" Die private Anregung ist frei. Die darft nicht gegen soziale
Interesse und die persönliche Sichereit, Freiheit und Würde
sein. Findet jemand etwas unrichtig bei diesem Artikel? Warum sei das
ein Gegenstand der Entwicklung? Fragen wir klar: welche Entwicklung und
für wen? Wir haben verstanden dass er wollte nur alles für
sich selbst wechseln. Leider wenn wunschte ich jemanden es sehen lassen,
niemand sah es verstehen aus.."Wir wissen nicht was er bedeutet.."
Ja, warum sagte es nicht doch?
Dass Frau Merkel die Banklizenz für die EZB ablehnt,
liegt vielleicht daran, dass sie eine Pastorentochter und somit dem
Christentum verpflichtet ist.. Und im Neuen Testament, Matthäus
13, Vers 12 heisst es: Wer hat, dem wird gegeben, und er wird im
Überfluss haben; wer aber nicht hat, dem wird auch noch
weggenommen, was er hat. So lange uns also Christen regieren –
vielleicht haben sie Angst, sonst in die Hölle zu kommen - langt
man lieber uns Rentnern, Hartzern und Lohnempfängern in die Tasche
als der EZB.
MfG
Natürlich weiss Merkle, dass der ESM gar keine offizielle
Banklizenz braucht, um de facto als Bank zu fungieren. Mit ihren
inhaltsleeren Aussagen will sie nur die vielen Wenigdenker in
Deutschland mal wieder beruhigen.
Es funktioniert. Die CDU hat fast 40% Wählerunterstützung.
Insofern denke ich, dass Deutschland mit Merkle und Schäubel das
bekommt, was es verdient. Die Wenigen, die es eigentlich besser
verdienen, weil sie die Charade der autoritären Sozialistin
durchschauen, mögen sich - falls nicht schon geschehen - nach
Optionen umsehen dem Sozialismus dieser Person zu entkommen, z.B durch
Aufbau von Vermögen außerhalb der Reichweite des
unersättlichen Kraken. Es wird nun aber höchste Zeit.
Monti denkt im Stillen, lass die nur quatschen..., Herr Draghi, Spanien und Italien sind sich schon
...einig!
Keine Banklizens für den ESM... (wenn er denn kommt)..sagt Frau Merkel!
Dabei geht es in der durch die EZB faktisch hergestellte Schulden-Union
zu wie im Urwald!
Während Frau Merkel den wild gewordenen Affen EZB gerne "einfangen"
würde, denken Monti & Co. gar nicht daran!
Eine Bankenlizens für den ESM ist so wenig erforderlich, wie sonst irgendeine
Übereinstimmung des Handelns des von ihm selbstherrlich
geführten EZB-Towers
mit lästigen EU-Vorschriften a`la Maastricht oder ähnlicher ordnungspolitischer
Papier-Müll!
Der "King-Kong" fiskalpolitischer Beliebigkeit namens EZB
bleibt nicht in den
Ketten, die die naiven Traumtänzer europolitischen Wunschdenkens
ihm angelegt
haben! Und so wie einst der tragische Filmheld reisst sich auch Herr
Draghi von den
Ketten der Beschränkungen der letzten Bastion der Vernunft los und
macht was "Er"
will!
Nun ist Frau Merkel nicht blond, aber wenn man ihre EURO-fiskalpolitische
Naivität betrachtet, könnte es zu Verwechslungen kommen...!
Merkels Dialektik = Ich bin dafür weil ich dagegen bin!
Die Methode wurde im Sozialismus perfektionier.
Merkel weiss natürlich, dass eine "offizielle" Banklizenz
gar nicht nötig ist für die Totalausbeutung EU-Europas (vgl.:
"....niemand hat die Absicht eine MAuer zu bauen")
Der Widerstand gegen des ESM wird gezielt auf das Faktum Banklizenz
gelenkt, welches vollkommen irrelevant ist und damit Einigkeit mit den
Widerständlern vorgegaukelt. Wir werden von Merkel mit Haut und
Haar an die EU-Feudalkaste verkauft.
Showgefecht! Der ESM braucht keine Banklizenz. Die EZB darf ihn unbegrenzt finanzieren.
Merkel macht für den Michel Showkampf
Fakt: Der ESM braucht gar keine Banklizenz. Ob der Bundestag das
wollte/wusste oder nicht ist nebensächlich. Allein die Satzung der
EZB, die sich diese selbst gibt, verbietet derzeit Kreditvergabe an den
ESM. Es ist ein einziger Beschluss des EZB-Rates mit einfacher Mehrheit
nötig, und schon darf die EZB auch formell dem ESM unbegrenzt Geld
leihen. Dazu braucht es eine einzige Sitzung des EZB-Rates.
Merkel führt nur noch eine wirres Schattengefecht! Und der
Bundestag folgte in unglaublicher Blindheit. Er hat keinerlei
Eingriffsmöglichkeiten mehr. Er kann und braucht nichts mehr
beschließen. Die Veträge gelten und sind rechtskräftig,
falls das BVG nicht eingreift. Aber wer glaubt das schon. Es ist
gleichgeschaltet. Die Urteilsbegründungen der blumigen Worte kennt
man doch. (Wichtig fürs BVG aber: Steuerliche Vorteile für
Gleichgeschlechtliche rückwirkend(!). Für Familien ging das
seinerzeit nicht. Zu heftige finanzielle Folgen.)
Ein Politiker braucht für seine Verbrechen keine Strafverfolgung befürchten.
Ungestraft können verfassungsfeindliche Angriffskriege propagiert
oder durchführt werden, ungestraft dürfen Hungernöte mit
Millionen Toten ausgelöst werden durch Agrarsubventionen, Biosprit
und Subventionen für Spekulanten, ungestraft dürfen die
Völker um ihr Eigentum betrogen werden, ungestraft bleiben
Politiker, die Superkeime in Krankenhäusern und die hohe
Frühchensterblichkeit nicht bekämpfen, ungestraft bleiben
Politiker die Märkte so lange liberalisieren, dass Kleidung voller
Gift und Nahrung voller allergieauslösender Zusatzstoffe ist,
ungestraft bleiben Politiker wenn bis zu 15 % der Altenheimbewohner
mangelernährt oder wundgelegen sind, ungestraft dürfen die
nächsten Generationen überschuldet werden.
Warum also sollte ein narzisstischer, inkompetenter und korrupter
Politiker nicht immer so weiter machen?
In den hochkomplizierten ESM-Vertrag haben die beauftragten Kanzleien
sicher diskret undichte Stellen eingebaut, die eine Banklizenz
möglich machen.
Diese wird bald aktiviert werden.
Wenn Merkel Mut hätte und in unserem Interesse handeln würde,
würde sie für diesen Fall eine Austritt Deutschlands wegen
arglistiger Täuschung androhen.
Aber sie steht auf der Seite der Täter.
Was ist hierbei kompliziert oder diskret?
Artikel 32 des ESM-Vertrages: "(9) Der ESM ist von jeglicher
Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines
ESM-Mitglieds für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen
oder sonstige der Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht sowie der
Regulierung unterliegende Unternehmen gilt, befreit."
Da steht klipp und klar, dass der ESM keine Banklizenz benötigt.
Also kann der ESM sofort als Bank auftreten, sobald sein Gouverneursrat
das möchte.
DAS müssen selbst Bundestagsabgeordnete verstehen!
Wann wacht die deutsche Elite endlich auf? Was bringt uns DIESES EUropa?
Was sind EU und € derzeit? - Deutschland haftet mit immer
unglaublicheren Summen; die demokratischen Grundprinzipien unseres
Kontinents werden durch dauerhafte undemokratische Mechanismen (ESM),
undemokratische Haftungsvergemeinschafter (EZB) und Technokraten, die
noch nie irgendwo eine Wahl überstehen mussten (Monti) mit
Füßen getreten; der Club- Med lässt keinen Tag
verstreichen um an noch mehr deutsches Geld zu kommen.
Wie reagieren die Deutschen (Eliten)? - Man fordert "mehr
Europa"; ist zur Haftungsübernahme bereit solange die
Südländer auch nur irgendein Papier unterzeichnen; man redet
sich ein, dass man besonders vom Euro profitiere; man bezeichnet diese
EU als unsere Zukunft; man lässt die Erosion unseres Gemeinwesens
zu; Kritiker des "EU- über alles"- Singsangs werden als
"unpatriotisch" und "unverantwortlich" niedergebrüllt!
Ich frage: Sind deutsche Politiker unendlich naiv (und dumm) oder ist es
ihr Vorsatz unserem Land ganz bewusst zu schaden und "pro-EU"
zu zerlegen??
„Die Bundeskanzlerin vertraut vollkommen darauf, dass die
italienische Regierung alle Entscheidungen, die Italien betreffen, aus
eigener Kraft trifft - ich habe da überhaupt keinen Zweifel“,
stellte sie danach befragt klar....."
Ich hatte auch ein besseres Vertrauen über sie. Es sieht, bei
diesem Artikel, nicht unmöglich aus dass die Kanzlerin wurde ihre
Gesetze darüber. Ja, man braucht immer erkennen dass die Deutsche
sollen die hauptliche Anstrengung aufnehmen. Das wird natürlich
wahr zu sein nur am Anfang. Danach sollen die Burger anderen Landern
schwierig zu leben und sehr lang, um alles zürück su geben. Am
Ende der Journalist dieses Beitrags sieht erkennen zu werden aus dass
die Kanzlerin hatte ihre Rechte und des Bundesstaats, genauso wie hatten
die andere Regierungchefs.
Alles sollte und soll besser bestimmt werden mit.
Sollen die reichere Leute auch, beide Deutsche und Italiener, ihre
Mühe, starker, ausführen?
Sie sagen es Frau Tonnis
"wenn wir friedlich bleiben, uns europaweit solidarisieren" !!
Den Eindruck habe ich schon lange, dass d. Bürger Europas
gegeneinander bewusst aufgewiegelt werden, um danach eine
undemokratische EU-Regierung zu installieren.
Für meinen Teil spreche ich diesbezügl. mit Italienern und bin
auch in ital. Foren.
Ich denke aus der Not heraus, wird im Süden bald noch massiver
gegen diese
EU-Politik u. ihr Landespolitiker demonstriert. Viel haben die Leute
nicht mehr zu ver-
lieren. Wäre wünschenswert, wenn sich das dann bis nach
Nordeuropa ausbreitet, man
sich m. d. Bevölkerung solidarisiert
Genau wie Sie, sehe ich die Staatsmacht, die gegen die Bevölkerung
in Spanien, Griechenland vorging. Ebenso wie im Frühjahr halb
Frankfurt abgeriegelt wurde.
Doch wir sind mehr - wir sollten es nutzen.
"Wenn d. Schafe wüssten, dass sie d. Schäfer u. Hunde,
die sie bewachen in Grund u. Boden trampeln könnten u. dann frei u.
ungeschoren blieben u. keiner ihnen d. Richtung zeigt"
Sind wir Schafe ??
Fr. Tonnis und Herr Sinigaglia -
Frau Tonnis, genauso ist es wie Sie schreiben, es geht nicht um Nord
oder Südeuropa, sondern um uns alle in diesem Europa. Es muss ! uns
einfach gelingen, gemeinsam sich dieser
Politik entgegenzustellen, sonst sind wir alle absolut verraten u. verkauft.
Bravo Herr Sinigaglia, informieren Sie Ihre Landsleute was abläuft.
Nicht die tedeschi sind die Bösen, d. Deutschen wollen Frieden,
sehen aber nicht ein, für Parasitenpolitiker, Banken zu zahlen.
Oder wie es läuft Nord- u. Süditalien, darauf geht es dann
hinaus.
Ich wohne in Italien, u. weiss, was die Casta, Journalisten wie
Sallusti, erzählen um abzulenken u. um ihre Privilegien zu
behalten, aber nicht vehement Strukturen ändern.
Die Politik Merkels ist ebenso gegen das dt. Volk gerichtet.
Der Rest Italiens zahlt für den Süden, nie ist Besserung in
Sicht. Genauso wäre es dann
für ganz Europa.
Die Politiker der EU sind ein grosses Unglück für uns alle !
ladri legalisati
Unsere Geduld muss e. Ende haben - pazienza e' finita!!
Frau Tonnis, was kann ich sagen?
Ich bin gut einverstanden, mit Ihr und Frau Gossman-Walter auch. Ich
habe Ihres Komment jetzt empfohlen. Leider fühlen viele Leute,
durchaus Europa, Europa als nur eine Idee - noch. Was Sie sagen ist ganz
richtig, die Bürger sollen alle das verstehen, alleirgendwo; die
Politiker sind keine Steurer. Die Leute söllten nur das verstehen.
Ich höre noch, manchmal...oft viele Leute die sagen dieses Wort
oder fragen, zum Beispiel "Werden wir zu wahlen? Worüber ist
das? Ich verstehe darüber nichts". Gemeinsam, als wahlen sie,
sie wissen nicht was sie tun. Die Demokratie? Das ist eine Bürste,
mit Gemälde oder Papier, Farben, für Menschen die konnen nicht
malen. Darüber kann man nichts tun. Wenn ich habe oft das gesagt
oder geschrieben fand ich viele Personen die ärgerten sich, obwohl
will ich immer sagen was ich denke.
Ich gebe keine Chance auf, das zu sagen wenn unterhalte mich mit
jemandem anderen oder wenn ich kann schrieben. Ich soll gut sagen dass
Italien TV ist oft kriminell.
Man braucht nur etwas zu erklaren - Kompliment für Ihres Italienisch
Dieses Artikel lasst mich verstehen dass die Kanzlerin auch nicht ganz
fehlerlos sein könnte.
Uebrig bin ich mit Ihrer Meinung ganz einverstanden. Leider sind viele
Beitragen von italienischen Journalisten entweder unklar oder schlimm.
Ich hatte auch bei dieser Seite das oft festgestellt. Vor kurzen Zeit
hatte ich gelesen, bei einer italienischen Zeitung ein Komment indem der
Schreiber sagte über die Politik Frau Merkels als hatte er ein Wahnbild.
Er schrieb über ein Interview von der Kanzlerin. Natürlich
horte ich das Interview zu, am Internet. Ich schrieb dann ein Brief zur
Zeitung, indem wollte ich feststellen, das Komment war unrecht.
Ja, Sie haben Rechts, Europa ist keine schlechte Idee, unverantwortlich
zu sein
darüber auch, muss ganz nicht von den Burgern akzeptieren werden,
durchaus aller Europa.
Leider werden viele italienische Leser schlecht informiert. Tut mir leid
dass viele
Deutsche auch, aus ihren Meinungen, sehen nicht gut zur Europa zu fühlen.
Herr Sinigaglia - spero noi siamo un popolo europeo contro la UE-Casta
Die Politiker in Deutschland und Italien interessiert es nicht, was der
Bürger denkt oder wie wir in Zukunft leben (si frega un cazzo).
Hauptsache der Euro bleibt weiter bestehen und das
ganze Eurospiel wird von dummen EU-Bürgern finanziert.
Wir werden alle Verlierer sein, ob in Italien oder Deutschland oder
sonst in der Euro-Zone.
Die reichen Italiener, Deutsche, Griechen usw. behelligt man nicht, dass
muss jedem klar sein; der "kleine" Bürger zahlt u.
büsst s. Lebensgrundlage auf e. Minimum ein.
Es wäre schön, wenn Ihre Landsleute, die unter das Volk
streuen, die Deutschen seien die
Schlimmen, wollen das 4. Reich erkennen
- wir sitzen alle in einem Boot und haben diese
"Steuermänner" wie Monti, Merkel, Barroso, Junker,
Draghi, IWF - die alle unser Bestes wollen, unser Geld und Unfreiheit.
Deshalb: gemeinsam in Europa gegen den Euro u. dieser Politik - nicht
gegen einander, das ist nur dumm, wäre dringend erforderlich !!!
Mein Gott, auf welch unterirdischem Niveau will die Dame uns noch hinter die Fichte führen!
Als ob der ESM eine eigene Banklizenz bräuchte... OK, den Durchnittsleser der bunten Tageszeitung mit den vier Buchstaben mag sie damit täuschen können, wer sich aber nur ein wenig mit der Materie befasst hat, durchschaut das taktische Spielchen der "Eisernen Kanzlerin".
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.08.2012 09:58 UhrNur,
was nutzt das alles, wenn keiner Merkel Einhalt gebietet ??????
@Andreas Gati, @Ulla Nachtmann: ESM hat Banklizenz, das ist eindeutig
Art. 32 (9): "Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder
Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines ESM-Mitglieds für
Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen oder sonstige der
Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht sowie der Regulierung
unterliegende Unternehmen gilt, befreit."
Der ESM kann also als Bank handeln.
.
Und er darf noch mehr:
Art. 19: "Der Gouverneursrat kann die in den Artikeln 14 bis 18
vorgesehene Liste der Finanzhilfeinstrumente überprüfen und
beschließen, sie zu ändern."
.
Es ist also alles eindeutig, ebenso wie die alles korrumpierenden
Vollmachten und die Immunität.
@Ulla Nachtmann: Der ESM würde in der Tat der Auflösung der
Bundesrepublik gleichkommen. Aber die MdBs haben ihn trotzdem abgenickt.
Ob die Richter verantwortungsbewusster sind, wissen wir in 14 Tagen.
Target2-Mrd 721 €- Austritt GR - target GR Mrd.105 € -
müssen nat. Notenbanken "brüderlich" teilen
-Bundesbank 27% -Mrd. 30 € -Buba macht G+V -Finanzminister
muß ausgleichen -Steuerzahler!
PS: bin gespannt, ob sich die ital. span. franz. Notenbank wirklich am
Rest der 105 beteiligen, oder ob sie nicht viel eher sagen, was haben
wir mit dem dt. Exportwunder zu tun? Sollen die Deutschen zahlen,
müßte man dafür womöglich auch noch
Verständnis haben?
Ok, neue Rechnung: Austritt GR - target GR Mrd.105 € - Bundesbank
trägt 80 % - Mrd. 84 € -Buba macht G+V -Finanzminister
muß ausgleichen -Steuerzahler!
ergo: dt. Steuerzahler würde den Export-Porsche nach GR finanzieren
Nachzuhören im Deutschlandfunk 27.08.2012 13:43 Uhr 2:37 Min
In einige Onlinezeitungen kann man heute lesen, dass Merkel nun vorgeführt wird ohne Pardon. Es sollen Staatsanleihen gekauft werden, die Schuldenunion soll kommen, DL soll still sein und zahlen, Weidmann ist blöd, nur weil er nicht die Bundesbank vollends ruinieren will... was ist dran an Krieg und Frieden? Wollen die uns angreifen, dass Merkel immer noch nichts kapieren will?
Alles nur Theater für die noch Schlafenden
Im ESM steht ja schon, das er von einer Banklizenz befreit ist. Monti
und Draghi wissen das als ehemalige Goldman Sachs-Mitarbeiter
sicherlich. Nach außen wird so getan, als ob die Politik
verhandelt und Entscheidungen trifft, doch im Hintergrund ist alles
schon entschieden. Der ESM ist wohl das ultimative Werkzeug der
sogenannten globalen Elite (u.a. Bush Senior und Kissinger) um Staaten
so hoch zu verschulden, dass sie erpressbar werden.
Der Witz ist, dass wir (der Staat) ja jetzt schon von privaten Banken
Geld leihen, dass die aus dem nichts erschaffen haben. Aber diese simple
Tatsache will kaum jemand wahrhaben.
Wenn man Lindsay Williams folgt, ist die Poltitik zum großen Teil
nur ein Schauspiel. Um das zu beenden müssen nur genügend
Leute aufwachen und aufstehen und unser Recht von den
"Volksvertretern" einfordern, z.B. ein Recht auf Volksabstimmung.
so gelacht. Die Kanzlerin......
Die Kanzlerin hat den ESM-Vertrag nicht gelesen!
Ich hatte schon immer den Verdacht; jetzt bin ich mir sicher. Ein intrikates Regelwerk stattet den ESM bereits ab ovo mit einer Bankenlizenz aus. Frau Merkel weiß das nicht oder tut so, als wisse sie es nicht. Für die Fortsetzung des zünftigen politischen EU-Kommödienstadl wird jetzt schon wieder der nächste Knaller präpariert. Viel Spaß damit allerseits!
Ick aaabe gar keine Reforme.. aber, ick aabe eine Draghi !
Na dann. Monti weiß, sein Co-Goldmann Draghi kauft jeden
Anleihenmüll beflissenst auf- mit deutschem Geld .
Zauberkind Merkel steht da, wie auf der Weide . Und hofft auf einen
fetten Posten in Brüssel.
Dreißig Silberlinge .
Deutsche Industrie unterstützt Kampgane pro EU/Euro – gegen ihre Interessen
Die deutsche Industrie unterstützt derzeit eine Kampgane pro
EU/Euro, wie Beatrix von Storch von der Zivilen Koalition schreibt. Was
auch den ESM einschließt.
Unverständlich, denn die Industriekapitäne müssten doch
mittlerweile mitbekommen haben, dass Deutschland seine
Überschüsse nicht behalten darf, und die Weichwährung
Euro daher noch nicht einmal als Exporthilfe Sinn macht.
Nur der Patin zu Gefallen werden sie es nicht tun. Ist es der
kurzsichtige Blick auf die nächste Halbjahresbilanz? Ist der
wachsende Einfluss ausländischer Großaktonäre
maßgebend? Oder liegt es an den Banken?
Wie ist das zu erklären?
Naja, wers glaubt
Ein Verband der Familienunternehmen ist dagegen. Polemik und Schwindel wie immer...
Kann man Frau Merkel nicht irgendwie an ein anderes Land verkaufen? Richtig so, dass sie hier nie wieder Schaden anrichten kann? Gerne dürfen dafür noch mal 1 Bio. Euro verbrannt werden, Hauptsache diese "Kanzlerin" ist endlich weg.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.08.2012 19:59 UhrPacken Sie ihr aber auch SPDFDPGRÜNE mit ein !
Und die Linke, mit ihren Eurobonds !
Dann wäre frische Luft im Land !