Thüringen Rätselraten um die Abtrünnigen

Freitag um 9 Uhr tritt der Thüringer Landtag zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt, der aufgerufen werden soll, ist die Wahl des Ministerpräsidenten. Die einzige Kandidatin ist die CDU-Vorsitzende Christine Lieberknecht. Sie setzt auf die dreißig Stimmen der CDU und die achtzehn der SPD. Beide Parteien haben sich auf eine Koalition verständigt. Irgendjemand sagt auf der Zuschauertribüne oberhalb des Plenarsaals in ein Telefon, das werde alles ziemlich zügig gehen an diesem Morgen. Er wird eines besseren belehrt werden.

Unten in der ersten Reihe der CDU-Fraktion sitzt Frau Lieberknecht flankiert vom Fraktionsvorsitzenden Mohring zu ihrer rechten und vom noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Althaus zu ihrer linken. Die CDU-Fraktion hatte vor der Abstimmung gemeldet, in der Probeabstimmung habe Frau Lieberknecht alle Stimmen erhalten. Auch die SPD hatte versichert, ihre Abgeordneten stünden geschlossen hinter der Kandidatin. Aber als Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) um 9:17 Uhr das Ergebnis des ersten Wahlgangs bekannt gibt, wird offenbar, dass zumindest eine der beiden Seiten, wenn nicht sogar beide, die Lage falsch eingeschätzt oder die Unwahrheit gesagt hatten: Frau Lieberknecht erhielt nur 44 Stimmen.

Ratlosigkeit in den Gesichtern

Das waren vier Stimmen weniger, als CDU und SPD gemeinsam haben, und es war eine Stimme zu wenig, um zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Denn in den beiden ersten Wahlgängen benötigt der Kandidat die absolute Mehrheit der 88 Abgeordneten. 39 Abgeordnete hatten mit Nein gestimmt, drei hatten sich der Stimme enthalten und ein Stimmzettel war ungültig. Ein Abgeordneter der Linken fehlt. Die Landtagspräsidentin unterbricht die Sitzung.

Ratlosigkeit steht in den Gesichtern der meisten SPD-Abgeordneten. Frau Lieberknecht geht zu Matschie, fasst ihn an seinem rechten Arm. Es sieht aus, als spreche sie ihm Mut und Zuversicht zu, als verspreche sie ihm, dass am Ende ein Erfolg stehen werde. Indes gibt der erste Landtagspräsident nach der Wende, Gottfried Müller (CDU), auf der Zuschauertribüne ein Interview. Nach den Irritationen im linken Flügel der SPD, der ein Bündnis mit der Linken bevorzugt habe, sei das Wahlergebnis nicht verwunderlich. „Der nächste Wahlgang wird's bringen“, sagt Müller: „Das werden wir gleich sehen, dass sie zur Regierungschefin gewählt werden wird.“ Sie werde die zweite Frau nach Heide Simonis (SPD) in einem solchen Amt sein, erinnert Müller.

Unten im Saal sitzt Frau Lieberknecht gefasst auf ihrem Platz, und blättert in Papieren. Mohring tippt Nachrichten in sein Telefon und Althaus dreht sein Brillenetui in den Händen. In den Reihen der CDU-Fraktion kommt das Scherzen auf. Matschies Blick ist ernst. Er schaut ins Nichts in der Mitte des Plenarsaals.

Scheitern auch im zweiten Anlauf

Um 9:38 Uhr eröffnet die Landtagspräsidentin den zweiten Wahlgang. Der CDU-Abgeordnete Fiedler, der der vergangenen CDU-Alleinregierung das Leben nicht immer leicht gemacht hatte, spricht Frau Lieberknecht Mut zu. Um 9:51 Uhr verkündet Frau Diezel das Ergebnis. Wieder ist Frau Lieberknecht gescheitert. Statt der absoluten Mehrheit erhielt sie abermals 44 Stimmen. Eine Stimme war ungültig, 38 Abgeordnete stimmten mit Nein und vier enthielten sich der Stimme.

Nach einer Absprache mit Frau Lieberknecht und Mohring will Frau Diezel den dritten Wahlgang aufrufen, in dem derjenige Bewerber gewählt ist, auf den die meisten Stimmen entfallen. Da beantragt die Linksfraktion die Unterbrechung der Sitzung. Ihr Spitzenkandidat aus der Landtagswahl, Bodo Ramelow, leistet Wahlhilfe für Frau Lieberknecht, indem er seine Kandidatur erklärt. Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Barth, signalisiert Mohring, die Liberalen wählten Frau Lieberknecht. Später wird Barth sagen: „Wir konnten nicht anders. Es ging um eine Demokratin und einen Kandidaten von den Kommunisten.“

Längst hat das Rätselraten begonnen, wer die Abtrünnigen seien. Sozialdemokraten verweisen auf ihre eigene ausweglose Lage, die ihr jegliche Illoyalität verbiete: „Wenn das schief geht, und es kommt zu Neuwahlen, dann sind wir am Arsch.“ Da will keiner in der Lobby widersprechen. Die Vertreter der Union verweisen auf ihre Probeabstimmung. Andere vermuten „die Althaus-Truppe“ hinter der Demütigung der Kandidatin. Ein Freund Althaus' weist das - im Vier-Augen-Gespräch - zurück. Es habe tatsächlich keinerlei Zeichen für eine Strafaktion gegen Lieberknecht gegeben.

Interpretationen auf der Tribüne

Die Beobachter auf der Tribüne deuten Gesten und Mimik der Abgeordneten unten im Saal. Matschie ist blass. Er schaut aus, als sei ihm zum Heulen zu Mute wie damals, 2004, als der Machtkampf seiner Widersacher in der SPD gegen ihn begann. Aber hat der Althaus nicht so eigentümlich gelächelt? Und hat nicht ein anderer die Christine Lieberknecht am Rücken gestreichelt, als wäre es ein Judaskuss? Es hilft nichts. Keiner, der da spekuliert, war in der Wahlkabine dabei, und die Landtagsverwaltung war arglos in die Abstimmung gegangen. Es gab keine laminierten Stimmzettel wie sie in Hessen für die Wahl Ypsilantis geplant waren, die hätten durchstoßen werden müssen und auf denen keine Zeichen hätten hinterlassen werden können.

Angeblich gab es in Erfurt auch keine Verabredung, die eigene Hand auf dem Stimmzettel in der Kabine mit dem Handy zu fotografieren, um das eigene Verhalten zu dokumentieren.

Dann kommt das Ergebnis des dritten Wahlgangs. Frau Lieberknecht erhält 55 Stimmen und Beifall brandet auf. Im Rauschen geht beinahe unter, dass Ramelow 27 Stimmen erhielt. Nun zweifelt keiner daran, dass Frau Lieberknecht die Stimmen aller CDU-, SPD- und FDP-Abgeordneter bekommen hatte, und dass Ramelow eine Stimme von den sechs Grünen erhalten hatte. Aber es war eben auch nur eine Stimme, was die Neigung der Grünen, ein linkes Experiment einzugehen, noch einmal eindrucksvoll vor aller Augen geführt hat.

Zögerlicher Beifall für Lieberknecht

Frau Lieberknecht geht selbstbewusst zum Pult: „Nichts ist selbstverständlich. Man muss auf alles vorbereitet sein.“ Sie verweist auf die Weisheit, die in der Landesverfassung enthalten sei, und die im dritten Wahlgang mildere Maßstäbe anlegt, und sie sagt: „Ich danke letztlich doch für die Mehrheit von 55 Stimmen in diesem hohen Haus.“ Die Ministerpräsidentin nimmt auf den leeren Bänken Platz, die für das Kabinett im Landtag reserviert sind und wartet auf Beifall. Als dieser aufkommt, hebt die Sitzende fordernd die Arme. Zumindest ihre Fraktion möge sich vom Platz erheben. Nach und nach folgen die Abgeordneten ihrer Bitte. Die Sozialdemokraten bleiben zunächst sitzen, bis Matschie sie erkennbar auffordert, es der CDU gleich zu tun. Nicht alle Sozialdemokraten stehen auf.

Über eine Stunde nimmt Frau Lieberknecht Gratulationen entgegen und gibt Interviews. „Na, das was man erwarten konnte“, habe sich zugetragen, lautet eine Antwort auf die Frage nach den Geschehnissen. Dass es nicht allen leicht fallen werde, ihr in einer geheimen Wahl die Stimme zu geben, das habe sie erwartet. Wer jene gewesen seien, die die Stimme versagten, das interessiere sie nicht: „Das war die einzige Wahl. Jetzt wird anders gespielt.“